LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Neu im Netz

Unsere Chronik
311 Einträge 1-10 11-20 21-30 31-40 41-50
 
Pressemitteilung Nr. 18/135

Statement der haushaltspolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zu den Sondervermögen Digitalisierung und Hochschulmedizin:

20. Juni 2018 | „Mit dem heutigen Beschluss des Landtags zur Errichtung der Sondervermögen für Digitalisierung in Höhe von zunächst 500 Millionen Euro und für die niedersächsische Hochschulmedizin in Höhe von 300 Millionen Euro schafft die SPD-geführte Landesregierung die Grundlage für nachhaltige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Es ist ein Ergebnis der soliden und umsichtigen Haushaltspolitik der letzten Jahre, dass diese Mittel aus dem Haushaltsüberschuss des Jahres 2017 zur Verfügung stehen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/134

Politze und Santjer: Neues KitaG beschlossen – Beitragsfreiheit und Qualitätsoffensive für unsere Kindergärten

20. Juni 2018 | Am Mittwoch hat der Niedersächsische Landtag mit den Stimmen von SPD und CDU die Reform des Niedersächsischen Kindertagesstättengesetzes (KitaG) beschlossen. „Damit ist die Abschaffung der Elternbeiträge an den niedersächsischen Kindergärten zum 1. August dieses Jahres nach monatelangen Verhandlungen endlich auch gesetzlich festgeschrieben“, so der kultuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Politze. „Auf diese Weise sorgen wir für eine gewaltige finanzielle Entlastung für junge Familien im Land und setzen bereits zum Sommer 2018 ein zentrales Wahlversprechen um“, betont der SPD-Politiker. Vorangegangen war dem Beschluss eine Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die zukünftig einen fairen Ausgleich für die entfallenden Elternbeiträge erhalten. Neben der Beitragsfreiheit ist die Verlagerung der Sprachförderung von den Grundschulen an die Kindertagesstätten ein zentraler Bestandteil des neuen Gesetzes. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Politze erklärt dazu: „Mit diesem Schritt sorgen wir dafür, dass die Sprachförderung zukünftig dort stattfindet, wo sie am effektivsten wirken kann – bei den hervorragend ausgebildeten Fachkräften in unseren Kindertagesstätten.“
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/133

Modder und Watermann: Klare Mehrheit für den 31. Oktober als neuen Feiertag für Niedersachsen

19. Juni 2018 | Am Dienstag wurde in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags über die Einführung eines zusätzlichen Feiertags für Niedersachsen debattiert und abgestimmt. In der Abstimmung über die Einführung des Reformationstages als neuen Feiertag stimmten 100 Landtagsabgeordnete für den entsprechenden Vorschlag der Landesregierung, darunter sämtliche 55 Abgeordnete der SPD-Fraktion. Die Abstimmung war von der Fraktionsspitze im Vorfeld freigegeben worden.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/132

Watermann: Kein Bedarf für Neukonzeptionierung der niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen

15. Juni 2018 | Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat am Freitag ohne vorhergehende Abstimmung mit dem Koalitionspartner ein Konzept für die Einrichtung von sogenannten Ankerzentren in Niedersachsen vorgestellt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uli Watermann, erklärt dazu:
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/131

Heiligenstadt: Koalition macht Weg frei für Einstellung von 462 Anwärterinnen und Anwärtern in der Steuerverwaltung

13. Juni 2018 | Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtags hat am Mittwoch die Grundlage dafür geschaffen, dass zum 1. August 2019 insgesamt 462 Anwärterinnen und Anwärter in der niedersächsischen Steuerverwaltung eingestellt werden können.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/130

SPD-Abgeordnete stellen sich vor – „Fraktion unterwegs“ in Niedersachsen

12. Juni 2018 | Am Dienstag fand an der Marktkirche im Zentrum Hannovers die Auftaktveranstaltung zur Reihe „Fraktion unterwegs“ statt. Mit einem von der Landtagsfraktion bereitgestellten Infostand erhalten die SPD-Abgeordneten der 18. Wahlperiode die Gelegenheit, sich den Bürgerinnen und Bürgern in ihren Wahlkreisen vorzustellen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/129

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zum Tod von Johann „Joke“ Bruns:

11. Juni 2018 | „Mit großer Trauer haben wir die Nachricht vom Tode des ehemaligen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Johann „Joke“ Bruns, aufgenommen. Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion möchte ich seiner Familie unser tief empfundenes Beileid aussprechen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/128

Lesemann: Koalition schafft neuen studentischen Wohnraum an den Hochschulstandorten Hannover, Braunschweig und Göttingen

08. Juni 2018 | Die SPD-geführte Landesregierung hat am Freitag angekündigt, insgesamt 509 zusätzliche Wohnheimplätze für Studierende an drei niedersächsischen Hochschulstandorten zu schaffen. Dabei entfallen auf den Standort Hannover 252 Plätze und 114 auf Braunschweig, während in Göttingen 64 zusätzliche Plätze gefördert werden. Möglich gemacht wurde dies durch eine Aufstockung der Mittel für die studentische Wohnraumförderung von 3,5 auf 8 Millionen Euro im Jahr 2018.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/127

Logemann: Tierschutzplan 4.0 muss Tierwohl und wirtschaftliche Aspekte in Einklang bringen

05. Juni 2018 | Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag die Wiedereinrichtung des interministeriellen Arbeitskreises „Nachhaltige Nutztierhaltung“ beschlossen. Der Arbeitskreis soll mögliche Hemmnisse für Landwirte abbauen, die ihre Tierhaltung zugunsten einer Verbesserung des Tierwohls umstellen wollen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/126

Pantazis und Klein: US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium erfordern unmissverständliche Reaktion – Niedersachsen ist vorbereitet

01. Juni 2018 | Am Donnerstag hat US-Präsident Trump seine Drohung wahrgemacht und Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU verhängt. Bereits im März hatten Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion eine kleine schriftliche Anfrage an die Niedersächsische Landesregierung gerichtet, um die potenziellen Auswirkungen der Strafzölle auf die niedersächsische Wirtschaft zu ermitteln.
Mehr

 
311 Einträge 1-10 11-20 21-30 31-40 41-50