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Neu im Netz

Unsere Chronik
2018-04-18 | Erste Beratung | Rede von Wiard Siebels zu:

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Artikel 54 Nr. 3 der Niedersächsischen Verfassung / Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte parlamentarischer Minderheiten in Niedersachsen

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drs. 18/465

Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - Drs. 18/646

Zur Rede von Wiard Siebels

2018-04-18 | Abschließende Beratung | Rede von Stefan Klein zu:

Rede zum Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG

Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/128

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/245
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/670neu
Änderungsantrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/706
 

Zur Rede von Stefan Klein

2018-04-18 | Abschließende Beratung | Rede von Claudia Schüßler zu:

Entwurf eines Gesetzes zum NDR-Datenschutz-Staatsvertrag / Entwurf eines Gesetzes zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Zur Rede von Claudia Schüßler

2018-04-18 | Aktuelle Stunde | Rede von Uli Watermann zu:

Abschiebung kann Leben retten!

Antrag der Fraktion der AfD – Drs. 18/682

Zur Rede von Uli Watermann

2018-05-18 | Erste Beratung | Rede von Frauke Heiligenstadt zu:

Zukunft für die NORD/LB ohne frisches Steuergeld

Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/831

Zur Rede von Frauke Heiligenstadt

2018-05-18 | Erste Beratung | Rede von Dr. Thela Wernstedt zu:

Von Gewalt betroffene Frauen nicht vor verschlossener Tür stehen lassen - Frauenhäuser stärken, Rechtsanspruch schaffen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/829

Zur Rede von Dr. Thela Wernstedt

2018-05-17 | Erste und abschließende Beratung | Rede von Sabine Tippelt zu:

Niedersachsens Landschaften und Bauernhöfe als Urlaubsraum - Tourismus im ländlichen Raum weiterentwickeln

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU – Drs. 18/847

Zur Rede von Sabine Tippelt

2018-05-17 | Erste Beratung | Rede von Doris Schröder-Köpf zu:

Zivilbevölkerung in Syrien schützen - niedersächsischer Verantwortung gerecht werden!

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/830

Zur Rede von Doris Schröder-Köpf

2018-05-17 | Erste Beratung | Rede von Dr. Christos Pantazis zu:

Familiennachzug dauerhaft aussetzen

Antrag der Fraktion der AfD – Drs. 18/843

Zur Rede von Dr. Christos Pantazis

2018-05-17 | Rede von Petra Emmerich-Kopatsch zu:

Keine Beteiligung niedersächsischer Unternehmen an Waffenexporten in Krisen- und Konflikt-regionen: So leistet Niedersachsen einen wichtigen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/344

Zur Rede von Petra Emmerich-Kopatsch