PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaAndrea KötterDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeKarola MargrafBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern20262025202420232022202120202019201820172016 Lesemann und Prange: Klare Schwerpunkte durch bezahlbares Studium und starke Kultur Pressemitteilung Nr. 19/811 27. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare Schwerpunkte in Wissenschaft und Kultur. Vorgesehen sind insgesamt 10,3 Millionen Euro für das Niedersachsen-Menü sowie 19,5 Millionen Euro für ein umfassendes Kulturpaket. Damit will die SPD-Fraktion Studierende im Alltag entlasten und die kulturelle Vielfalt im ganzen Land dauerhaft sichern. „Wir wollen Studierenden auch in den kommenden beiden Jahren ein gutes und bezahlbares Mittagessen ermöglichen. Mit dem Niedersachsen-Menü können sie in den Mensen der Studierendenwerke weiterhin eine gesunde und warme Mahlzeit für 2,50 Euro erhalten“, erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. „Viele Studierende spüren die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten jeden Monat. Deshalb handeln wir konkret und sorgen dafür, dass gutes Essen auch mit einem kleinen Budget bezahlbar bleibt. Wer studiert, soll sich auf das Studium konzentrieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“ Schüßler zum Doppelhaushalt 2027/2028: Soziale Sicherheit und gute Versorgung bleiben unsere Schwerpunkte Pressemitteilung Nr. 19/810 21. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare sozial- und gesundheitspolitische Schwerpunkte. Vorgesehen sind zusätzliche Mittel zur Stärkung von Kindern, Jugendlichen und Familien, zur Sicherung und zum Ausbau von Beratungsstrukturen sowie für eine verlässliche gesundheitliche Versorgung. „Ein sozialer Haushalt zeigt sich im Alltag. Mit diesem Entwurf schaffen wir die Grundlage, bewährte Hilfen zu sichern, Trägern eine verlässliche Perspektive zu geben und notwendige Verbesserungen anzustoßen“, so Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Hanisch und Hujahn: Masterplan Wasser denkt Versorgung, Vorsorge und Schutz zusammen Pressemitteilung Nr. 19/809 16. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den am (gestrigen) Mittwoch von Umweltminister Christian Meyer vorgestellten Masterplan Wasser für Niedersachsen. Er führt die Strategien des Landes zur Sicherung der Wasserversorgung, zum Wasserrückhalt, zum Hochwasser- und Küstenschutz sowie zur Verbesserung der Gewässerqualität erstmals in einem gemeinsamen Rahmen zusammen. Insgesamt bündelt er 93 Maßnahmen, von denen sich 70 bereits in der Umsetzung befinden. Watermann: Sicherheit, Sport und Ehrenamt stärken den Zusammenhalt Pressemitteilung Nr. 19/808 15. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen sicherer machen, den Sport vor Ort stärken und ehrenamtliches Engagement leichter fördern. Dafür setzt sie in den Haushaltsberatungen klare Prioritäten im Bereich Inneres und Sport. Schüßler: GKV-Stabilisierung darf nicht das Ende der Reformdebatte sein Pressemitteilung Nr. 19/807 10. Juli 2026 Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist gut, dass die Handlungsfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten bleibt. Die Finanzlage der GKV ist ernst, und dauerhaft steigende Zusatzbeiträge wären für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Familien eine erhebliche Belastung. Beitragssatzstabilität ist deshalb ein legitimes und notwendiges Ziel. Klar ist aber auch: Mit dem heutigen Beschluss darf die Reformdebatte nicht beendet sein.“ Statement vom Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur aktuellen Lage von Volkswagen: Pressemitteilung Nr. 19/806 10. Juli 2026 Die aktuelle Lage bei Volkswagen ist ernst und verlangt mehr als allgemeine Bekenntnisse. Der Vorstand muss die offenen Fragen weiter konkretisieren und belastbare Vorschläge vorlegen, wie Volkswagen im internationalen Wettbewerb wieder stärker werden kann. Die Beschäftigten und deren Angehörige, die Standorte und die vielen Zulieferbetriebe in Niedersachsen brauchen keine weiteren Spekulationen, sondern nachvollziehbare Antworten. Bratmann: Urteil zur A39 ist gutes Signal für Planungssicherheit, Wirtschaft und Verkehr in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/805 8. Juli 2026 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am (heutigen) Mittwoch die erneute Klage gegen die Planfeststellung für den 7. Bauabschnitt der A39 zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien abgewiesen. Damit ist eine zentrale rechtliche Hürde für den südlichsten Abschnitt des geplanten A39-Lückenschlusses genommen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für Verlässlichkeit und Infrastrukturfortschritt. Der A39-Lückenschluss ist seit vielen Jahren ein zentrales Verkehrsprojekt für die Region zwischen Wolfsburg, Gifhorn, Uelzen und Lüneburg. Bratmann: Niedersachsen setzt auf Innovation und verlässliche Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/804 8. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen als Wirtschaftsstandort gezielt stärken und setzt dabei auf klare Prioritäten: mehr Tempo bei Zukunftstechnologien, bessere Bus- und Bahnangebote vor Ort und volle Unterstützung für Städte und Gemeinden, damit Bundesmittel nicht liegen bleiben. Gäde und Schüßler: Kinder schützen, Jugend stärken – Kabinett berät zwei zentrale Vorhaben für Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/803 7. Juli 2026 Am (heutigen) Dienstag hat das Kabinett zwei der wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben dieser Legislatur auf den Weg gebracht. Das Niedersächsische Kinderschutzgesetz wurde zur parlamentarischen Beratung freigegeben, die Novelle des Jugendfördergesetzes geht in die Verbandsbeteiligung. Beide Gesetze setzen dort an, wo Kinder und Jugendliche im Alltag gute Strukturen brauchen: beim Schutz vor Gewalt, bei starken Jugendverbänden, bei Ehrenamt, Beteiligung und Demokratie. 1 / 254
Lesemann und Prange: Klare Schwerpunkte durch bezahlbares Studium und starke Kultur Pressemitteilung Nr. 19/811 27. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare Schwerpunkte in Wissenschaft und Kultur. Vorgesehen sind insgesamt 10,3 Millionen Euro für das Niedersachsen-Menü sowie 19,5 Millionen Euro für ein umfassendes Kulturpaket. Damit will die SPD-Fraktion Studierende im Alltag entlasten und die kulturelle Vielfalt im ganzen Land dauerhaft sichern. „Wir wollen Studierenden auch in den kommenden beiden Jahren ein gutes und bezahlbares Mittagessen ermöglichen. Mit dem Niedersachsen-Menü können sie in den Mensen der Studierendenwerke weiterhin eine gesunde und warme Mahlzeit für 2,50 Euro erhalten“, erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann. „Viele Studierende spüren die hohen Mieten und Lebenshaltungskosten jeden Monat. Deshalb handeln wir konkret und sorgen dafür, dass gutes Essen auch mit einem kleinen Budget bezahlbar bleibt. Wer studiert, soll sich auf das Studium konzentrieren können – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.“
Schüßler zum Doppelhaushalt 2027/2028: Soziale Sicherheit und gute Versorgung bleiben unsere Schwerpunkte Pressemitteilung Nr. 19/810 21. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion setzt mit dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 klare sozial- und gesundheitspolitische Schwerpunkte. Vorgesehen sind zusätzliche Mittel zur Stärkung von Kindern, Jugendlichen und Familien, zur Sicherung und zum Ausbau von Beratungsstrukturen sowie für eine verlässliche gesundheitliche Versorgung. „Ein sozialer Haushalt zeigt sich im Alltag. Mit diesem Entwurf schaffen wir die Grundlage, bewährte Hilfen zu sichern, Trägern eine verlässliche Perspektive zu geben und notwendige Verbesserungen anzustoßen“, so Claudia Schüßler, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Hanisch und Hujahn: Masterplan Wasser denkt Versorgung, Vorsorge und Schutz zusammen Pressemitteilung Nr. 19/809 16. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den am (gestrigen) Mittwoch von Umweltminister Christian Meyer vorgestellten Masterplan Wasser für Niedersachsen. Er führt die Strategien des Landes zur Sicherung der Wasserversorgung, zum Wasserrückhalt, zum Hochwasser- und Küstenschutz sowie zur Verbesserung der Gewässerqualität erstmals in einem gemeinsamen Rahmen zusammen. Insgesamt bündelt er 93 Maßnahmen, von denen sich 70 bereits in der Umsetzung befinden.
Watermann: Sicherheit, Sport und Ehrenamt stärken den Zusammenhalt Pressemitteilung Nr. 19/808 15. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen sicherer machen, den Sport vor Ort stärken und ehrenamtliches Engagement leichter fördern. Dafür setzt sie in den Haushaltsberatungen klare Prioritäten im Bereich Inneres und Sport.
Schüßler: GKV-Stabilisierung darf nicht das Ende der Reformdebatte sein Pressemitteilung Nr. 19/807 10. Juli 2026 Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist gut, dass die Handlungsfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten bleibt. Die Finanzlage der GKV ist ernst, und dauerhaft steigende Zusatzbeiträge wären für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Familien eine erhebliche Belastung. Beitragssatzstabilität ist deshalb ein legitimes und notwendiges Ziel. Klar ist aber auch: Mit dem heutigen Beschluss darf die Reformdebatte nicht beendet sein.“
Statement vom Fraktionsvorsitzenden Stefan Politze zur aktuellen Lage von Volkswagen: Pressemitteilung Nr. 19/806 10. Juli 2026 Die aktuelle Lage bei Volkswagen ist ernst und verlangt mehr als allgemeine Bekenntnisse. Der Vorstand muss die offenen Fragen weiter konkretisieren und belastbare Vorschläge vorlegen, wie Volkswagen im internationalen Wettbewerb wieder stärker werden kann. Die Beschäftigten und deren Angehörige, die Standorte und die vielen Zulieferbetriebe in Niedersachsen brauchen keine weiteren Spekulationen, sondern nachvollziehbare Antworten.
Bratmann: Urteil zur A39 ist gutes Signal für Planungssicherheit, Wirtschaft und Verkehr in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/805 8. Juli 2026 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am (heutigen) Mittwoch die erneute Klage gegen die Planfeststellung für den 7. Bauabschnitt der A39 zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien abgewiesen. Damit ist eine zentrale rechtliche Hürde für den südlichsten Abschnitt des geplanten A39-Lückenschlusses genommen. Für die SPD-Landtagsfraktion ist die Entscheidung ein wichtiges Signal für Verlässlichkeit und Infrastrukturfortschritt. Der A39-Lückenschluss ist seit vielen Jahren ein zentrales Verkehrsprojekt für die Region zwischen Wolfsburg, Gifhorn, Uelzen und Lüneburg.
Bratmann: Niedersachsen setzt auf Innovation und verlässliche Infrastruktur Pressemitteilung Nr. 19/804 8. Juli 2026 Die SPD-Landtagsfraktion will Niedersachsen als Wirtschaftsstandort gezielt stärken und setzt dabei auf klare Prioritäten: mehr Tempo bei Zukunftstechnologien, bessere Bus- und Bahnangebote vor Ort und volle Unterstützung für Städte und Gemeinden, damit Bundesmittel nicht liegen bleiben.
Gäde und Schüßler: Kinder schützen, Jugend stärken – Kabinett berät zwei zentrale Vorhaben für Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/803 7. Juli 2026 Am (heutigen) Dienstag hat das Kabinett zwei der wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben dieser Legislatur auf den Weg gebracht. Das Niedersächsische Kinderschutzgesetz wurde zur parlamentarischen Beratung freigegeben, die Novelle des Jugendfördergesetzes geht in die Verbandsbeteiligung. Beide Gesetze setzen dort an, wo Kinder und Jugendliche im Alltag gute Strukturen brauchen: beim Schutz vor Gewalt, bei starken Jugendverbänden, bei Ehrenamt, Beteiligung und Demokratie.
