LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Meldungen

Nachrichten & Ankündigungen
3058 Meldungen 1-10 11-20 21-30 31-40 41-50
 
Pressemitteilung Nr. 18/843

Schmidt: Breitbandausbau in Niedersachsen kann weiter mit voller Kraft fortgesetzt werden

27. Juli 2016 | „Die Vernunft ist in Berlin eingekehrt. Minister Dobrindt hat eingelenkt – damit kann in den Landkreisen in Niedersachsen der Breitbandausbau wie geplant mit voller Kraft umgesetzt werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, über die kurzfristige Entscheidung, im Bundesverkehrsministerium, die Förderbedingungen nicht zu verändern.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/842

Schwarz: Einsetzung des Patientenschutzbeauftragten wichtiger Beitrag zur Patientensicherheit

25. Juli 2016 | Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hat heute den ersten niedersächsischen Landespatientenschutzbeauftragten Dr. Peter Wüst vorgestellt. Er unterstützt und berät die Landesregierung in Grundsatzfragen des Patientenschutzes und fungiert als Koordinator der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher der Krankenhäuser.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/841

Tonne: CDU instrumentalisiert Opfer in Bayern für parteipolitisches Spiel

25. Juli 2016 | „Das ist eine Geschmacklosigkeit und eine klare Grenzüberschreitung“, kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne den Versuch der CDU, die Opfer der Anschläge in Bayern zu instrumentalisieren. Die Behauptung, dass die Ereignisse von Bayern die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses in Niedersachsen rechtfertigen, ist absurd. Sie ist mit Blick auf die Opfer und ihre Angehörigen abgründig.“
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 17 - 840

Lynack: Bürgermeister können aus gutem Grund nicht in die Kreistage einziehen

21. Juli 2016 | Nachdem der Goslarer Oberbürgermeister Oliver Junk (CDU) bereits angekündigt hat, bei der Kommunalwahl am 11. September für den örtlichen Kreistag zu kandidieren, spricht sich nun auch der parteilose Oberbürgermeister von Hildesheim Dr. Ingo Meyer für eine Änderung der geltenden Regelungen aus, die eine solche Doppelrolle für die hauptamtlichen Bürgermeister verbietet.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 17-839

Watermann: Abscheulicher Anschlag von Würzburg ist Symptom für neuartige Radikalisierungsprozesse bei Jugendlichen

20. Juli 2016 | Ein 17-jähriger Afghane, der als unbegleiteter Flüchtling in Deutschland lebte, hat am Montagabend in einem Regionalzug bei Würzburg insgesamt fünf Menschen zum Teil lebensgefährlich verletzt. Der Angreifer wurde nach der Tat von einem Spezialeinsatzkommando gestellt und erschossen, als er auch die Beamten angriff. Erste Ermittlungsergebnisse weisen darauf hin, dass sich der junge Mann eigenständig und innerhalb kürzester Zeit islamistisch radikalisiert habe.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 17-838

Schmidt: Dobrindts Änderung der Förderkriterien für den Breitbandausbau ist kommunalfeindlich

18. Juli 2016 | Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat Landkreisen in Niedersachsen jetzt aufgetragen, ihre Ausbaugebiete für das schnelle Internet zum Teil deutlich zu reduzieren und weniger Haushalte anzuschließen. In den nun abgezogenen Gebieten soll stattdessen die Deutsche Telekom mit ihrer „Vectoring-Technologie“, die auf dem Ausbau der alten Kupferkabeln basiert, zum Zuge kommen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/837

Tonne: Kostenexplosion beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hätte vermieden werden können

15. Juli 2016 | Aus der schriftlichen Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/5923) von mehreren Abgeordneten der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag geht hervor, dass bis zum 10. Juni dieses Jahres bereits Kosten in Höhe von mehr als 1,1 Millionen Euro für die Bearbeitung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen“ entstanden sind. Ferner zeigt die Antwort der Landesregierung, dass bis zum genannten Datum insgesamt 666 Mitarbeiter der Landesverwaltung in die Bearbeitung des Ausschusses eingebunden waren, wobei etwa 20.300 Arbeitsstunden angefallen seien.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/836

Politze: Landeszuschuss zu Inklusionskosten sorgt für deutliche Entlastung der Kommunen

15. Juli 2016 | Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/835

Bosse: Haltung der Opposition in Umweltfragen wird immer absurder

14. Juli 2016 | Die FDP-Fraktion bezweifelt in einer Anfrage an die Landesregierung, dass der Klimawandel auf den vom Menschen verursachten Ausstoß von CO2 zurückzuführen ist und vermutet dahinter stattdessen sogenannte „solare Aktivitätsschwankungen".
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/834

Will: Einigung mit den US-amerikanischen Behörden wichtiger Schritt für VW

14. Juli 2016 | Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat gestern die Ausschüsse des Landtags für Wirtschaft und Verkehr sowie für Haushalt und Finanzen über die neusten Entwicklungen in der Aufarbeitung der Dieselaffäre bei Volkswagen unterrichtet.
Mehr

 
3058 Meldungen 1-10 11-20 21-30 31-40 41-50