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Pressemitteilung Nr. 17/735

Tonne: Peinliche Schlappe für Opposition – Vorwürfe gegen Kultusministerin sind haltlos

08. März 2016 | Peinlich, unseriös und an der Wahrheit vorbei: „Die CDU/FDP-Opposition ist heute einmal mehr damit gescheitert, mit konstruierten Vorwürfen die Arbeit der Landesregierung zu diskreditieren“, erklärt Grant Hendrik Tonne, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Die Vorwürfe gegenüber dem Kultusministerium zum Versetzungswunsch einer Lehrerin sind schon seit Wochen widerlegt, umfassend aufgeklärt und damit haltlos.

 

„Wir haben heute im Plenum einmal mehr erlebt, wie mit Unterstellungen und wilden Behauptungen eine erfolgreich arbeitende Ministerin angegriffen werden soll. Das ist wieder ins Leere gelaufen, weil die Opposition auch nach erfolgter Akteneinsicht Inhalte verdreht, wissentlich falsch interpretiert und damit einen Politikstil pflegt, der weit entfernt ist von konstruktiver Oppositionsarbeit“, macht Tonne klar.

„Derselbe Abgeordnete Försterling, der heute angeblich nur an der Sachaufklärung interessiert war, hat noch im Januar mit unhaltbaren Behauptungen zu angeblichen verwandtschaftlichen Beziehungen um sich geworfen“, betont Grant Hendrik Tonne.

Alle Vorwürfe sind längst widerlegt, Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat schriftlich unterrichtet und anschließend über vier Stunden im Kultusausschuss alle Fragen beantwortet. „Leider müssen wir feststellen, dass die Opposition mit der Differenzierung zwischen dem zeitlichen Verlauf einer Versetzung und der rechtlichen Wirkung einer Versetzungsverfügung überfordert ist“, bekräftigt Grant Hendrik Tonne für die SPD-Landtagsfraktion.


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Themen
Bildung - Schule | Niedersachsen und Landesregierung; Bund und Europa

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