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Pressemitteilung Nr. 17/1009

Statement von Gerd Will, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD)

13. Juni 2017 | „Olaf Lies hat während der vergangenen vier Jahre Maßstäbe gesetzt im Wirtschaftsressort der rot-grünen Landesregierung. Rekordbeschäftigung, anhaltend hohes Wachstum und optimistische Aussichten von Wirtschaftsverbänden sind der Beleg für die sehr gute Arbeit unseres Ministers.

 

Gleichzeitig sind während der Regierungszeit von Rot-Grün und Olaf Lies die Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Niedersachsen weiter verbessert worden: Gute Arbeit und Tariftreue bei Vergaben sind Meilensteine auf dem Weg zu einer gerechten Arbeitswelt. Für den Mindestlohn hat die SPD Niedersachsen gemeinsam mit Olaf Lies gestritten, lange, bevor er auf Bundesebene beschlossen worden ist.

Fortschritt, Digitalisierung auch für den Mittelstand und die Festigung Niedersachsens als hervorragender Standort in aller Welt sind weitere Beispiele dafür, dass Olaf Lies mit seiner Arbeit und dem Engagement des Ministeriums auf dem richtigen Weg ist. Das Land und die Menschen in Niedersachsen können damit nur gewinnen.

Die Opposition hingegen kann nicht widerstehen beim destruktiven Versuch, unser Land schlecht zu reden und mit billigster Polemik und unbewiesenen Behauptungen und haltlosen Vorwürfen die Arbeit der Verantwortlichen ins schlechte Licht zu rücken.

Allein, das gelingt nicht: Die Zahlen sprechen für sich – vier Millionen Erwerbstätige, davon 2,8 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, eine Arbeitslosenquote landesweit von nur noch 5,6 Prozent. Wir sind dank der SPD-geführten Landesregierung und unseres Wirtschaftsministers Olaf Lies auf einem guten Weg, auf dem richtigen Weg für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes Niedersachsen.“
 

Pressemitteilung im PDF-Format

Themen
Arbeit, Wirtschaft und Verkehr

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