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Pressemitteilung Nr. 17/1041

Statement der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder Zu den Ergebnissen des „Diesel-Gipfels“ am Mittwoch, den 2. August 2017

03. August 2017 | „Die Ergebnisse, die am Mittwoch unter Mitwirkung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil beim sogenannten ‚Diesel-Gipfel‘ erzielt wurden, sind erste Schritte in die richtige Richtung.

Klar ist, dass die Schadstoffbelastung deutlich reduziert werden muss, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und die entsprechenden Grenzwerte einzuhalten. Klar ist auch, dass die Automobilindustrie hierzu einen entscheidenden Beitrag leisten muss – die nun versprochenen Softwareupdates der deutschen Hersteller für Fahrzeuge mit Motoren der Schadstoffklassen EU 5 und 6 sind ein erster, kleiner Beitrag zu diesem Ziel. Alle Hersteller sind eindeutig in der Pflicht, auch für ältere Modelle weitergehende technische Lösungen zur Schadstoffreduktion anzubieten – auch eine von den Herstellern finanzierte Umtauschprämie für Fahrzeuge mit älteren Dieselmotoren ist in diesem Zusammenhang überfällig.

 

Wir werden den jetzt eingeschlagenen Weg nur gemeinsam mit der hiesigen Automobilindustrie gehen können, auch wenn in den letzten Wochen und Monaten viel Vertrauen in diese Schlüsselindustrie verloren gegangen ist. Die zahlreichen Kunden, die in den letzten Jahren ein Fahrzeug mit Dieselmotor angeschafft haben, dürfen ebenso wenig unter den Fehlern anderer leiden wie die Beschäftigten, die hier in Niedersachsen für Volkswagen oder einen der zahlreichen Zulieferbetriebe arbeiten und dabei einen hervorragenden Job machen.

Es gilt, die Entwicklung hin zur Elektromobilität und alternativen Antrieben auch von politischer Seite zu begleiten und die Voraussetzungen zu schaffen, dass die weltbesten und saubersten Autos in Zukunft wieder in Niedersachsen und Deutschland gebaut werden. Die SPD-Landtagsfraktion ist zuversichtlich, dass angesichts dieser schwierigen Gemengelage die richtigen Lösungen gefunden werden, und wir werden diesen Prozess konstruktiv und kritisch begleiten.“
 

Pressemitteilung im PDF-Format

Themen
Arbeit, Wirtschaft und Verkehr

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