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Pressemitteilung Nr. 18/269

Schwarz: Pflegekammer hat zweite Chance verdient – Auch NRW macht sich auf den Weg

11. Januar 2019 | Im Rahmen einer repräsentativen Befragung von Pflegekräften in Nordrhein-Westfalen haben sich 79 Prozent der Befragten für die Einrichtung einer Pflegekammer in ihrem Bundesland ausgesprochen. Die dortige schwarz-gelbe Landesregierung plant nun, noch in diesem Frühjahr ein Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer zu verabschieden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte daraufhin auch die Errichtung einer Pflegekammer auf Bundesebene ins Spiel gebracht.

 

Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „In Niedersachsen gibt es zwischen SPD und CDU in Bezug auf die Pflegekammer seit jeher unterschiedliche Auffassungen. Aus diesem Grund haben wir im Koalitionsvertrag festgehalten, dass die Niedersächsische Pflegekammer zur Mitte der Legislaturperiode einer Evaluation unterzogen wird, und daran werden wir uns halten. Vielleicht können beide Seiten aber auch aus der aktuellen Entwicklung lernen und dabei auch den Sachverstand des Nordrhein-Westfälischen Gesundheitsministers Laumann (CDU) für die weitere Arbeit miteinbeziehen.“

Die Kammerversammlung der Niedersächsischen Pflegekammer hatte am Donnerstag beschlossen, sich möglichst zeitnah eine neue und transparentere Gebührenordnung zu geben. Eine entsprechende Arbeitsgruppe der Kammer soll dazu schon in Kürze ihre Arbeit aufnehmen.

Uwe Schwarz dazu: „Dieser Schritt war aus unserer Sicht zwingend erforderlich, denn die bisherige Gebührenordnung und die damit verbundenen ungeschickten und unglücklichen Umstände beim Versand der Bescheide kurz vor Weihnachten haben bei den Mitgliedern der Kammer viel Vertrauen gekostet und zu einem schweren Imageschaden geführt.“

Dennoch glaubt der SPD-Sozialexperte an eine positive Zukunft für die Kammer: „Wir hoffen, dass sich die Pflegekammer von diesem Schaden in den nächsten Monaten und Jahren erholen und zu echten Verbesserungen für die Pflegekräfte in Niedersachsen beitragen kann. Wir glauben nach wie vor, dass die Kammer einen Beitrag leisten kann, damit Pflegekräfte in Zukunft stärker als bisher mit einer Stimme sprechen und ihre Interessen besser durchsetzen können. Der Pflegenotstand ist längst Realität und es muss in unser aller Interesse sein, dass sich die Arbeitsbedingungen in diesem so wichtigen Bereich endlich verbessern.“

Uwe Schwarz betont: „Die Niedersächsische Pflegekammer hat aus unserer Sicht trotz der Fehler der letzten Wochen eine zweite Chance verdient und wir hoffen, dass ihr auch die Mitglieder diese Chance einräumen werden.“

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