PRESSEMITTEILUNGEN PRESSEMITTEILUNGEN Im Pressebereich informieren wir über Nachrichten und Ereignisse aus dem Parlament sowie über die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion. Hier gibt es regelmäßig neue Meldungen aus den Ausschüssen und dem Plenum sowie zu Veranstaltungen. SUCHENNach Abgeordneten filternMatthias ArendsBrian BaatzschJan-Philipp BeckDaniela BehrensNico BloemMarcus BosseChristoph BratmannMarkus BrinkmannJörn DomeierOliver EbkenKarin EmkenMarten GädeImmacolata GlosemeyerConstantin GroschThore GüldnerThordies HanischFrank HenningAntonia HillbergGerd HujahnRüdiger KauroffStefan KleinRené KopkaDeniz KurkuCorinna LangeKirsikka LansmannDr. Silke LesemannDr. Dörte LiebetruthOlaf LiesKarin LogemannOliver LottkeBjörn MeyerPhilipp MeynHanna NaberWiebke OsigusSebastian PennoStefan PolitzeGuido PottUlf PrangeAndrea PrellJan Henner PutzierPhilipp RaulfsJulia RetzlaffAlexander SaadeJulius SchneiderJan SchröderDoris Schröder-KöpfClaudia SchüßlerAnnette SchützeWiard SiebelsSabine TippeltGrant Hendrik TonneDennis TrueUli WatermannStephan WeilChristoph WillekeTim-Julian WookSebastian ZinkeNach Jahr filtern202420232022202120202019201820172016 Schüßler: Bundesrat lässt Cannabisgesetz passieren – Weg zu einer entkriminalisierenden Drogenpolitik ist geebnet Pressemitteilung Nr. 19/245 22. März 2024 Nachdem der Bundesrat sich gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses entschieden hat und das Gesetz zur Cannabis-Teillegalisierung hat passieren lassen, können überwiegende Teile des Gesetzes nach Ausfertigung und Verkündung zum 1. April 2024 in Kraft treten. Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben immer gesagt: Die Entkriminalisierung von Cannabis ist keineswegs ein leichter Schritt. Sie kann aber den Weg ebnen für eine bessere Drogenpolitik. Dennoch haben wir im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung auch auf die handwerklichen Mängel beim vorliegenden Gesetzentwurf hingewiesen und berechtigte Kritik geübt“, so Schüßler. Tonne und Kauroff: Novellierung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes stärkt Kreisfeuerwehren und das Ehrenamt Pressemitteilung Nr. 19/244 19. März 2024 Das Kabinett der Niedersächsischen Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Erneuerung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes und weiterer Gesetze beschlossen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Strukturkommission „Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft des Brandschutzes“, die gemeinsam mit den Feuerwehren erarbeitet wurde, sollen die niedersächsischen Feuerwehren weiter zukunftsfest aufgestellt werden. Grant Hendrik Tonne, SPD-Fraktionsvorsitzender, sagt hierzu: „Wir begrüßen die Gesetzesänderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes ausdrücklich. Den Brandschutz in Niedersachsen zu stärken, auch die Nachwuchsförderung in den Blick zu nehmen und die Kommunen zu entlasten, sichert eine zukunftssichere Aufstellung der Feuerwehren.“ Logemann: Recycling im maritimen Bereich ist regionale, nachhaltige Wertschöpfung Pressemitteilung Nr. 19/243 15. März 2024 Angesichts des wachsenden Bedarfs an nachhaltigem Ressourcenmanagement und dem Potenzial für die produzierenden Branchen in Deutschland, ist die Stärkung des Recyclings, insbesondere im maritimen Bereich, vonnöten. Karin Logemann, Sprecherin für Häfen und Schifffahrt für die SPD-Landtagsfraktion: „Es ist an der Zeit, das Recycling in Deutschland voranzutreiben, insbesondere im maritimen Sektor in Niedersachsen. Dies bietet nicht nur ein großes Potenzial für Wertschöpfung, sondern auch für die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der maritimen Branche.“ Pott: Wegweisende Initiative für den Schutz von Moorflächen und den Kampf gegen den Klimawandel Pressemitteilung Nr. 19/242 15. März 2024 Als das Bundesland mit den meisten Moorflächen in Deutschland geht Niedersachsen entschlossen voran, um seine Rolle im natürlichen Klimaschutz zu stärken. Mit mehr als der Hälfte aller Hochmoore und rund 18 Prozent der Niedermoore im Bundesvergleich ist das Bewusstsein für die Bedeutung dieser Flächen für den Klimaschutz von entscheidender Wichtigkeit. Guido Pott, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betont: „Die jährlichen Emissionen aus Mooren und weiteren kohlenstoffreichen Böden machen rund 18 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen in Niedersachsen aus. Dies unterstreicht das enorme Potenzial, aber auch die Herausforderungen im Bereich des Moorschutzes.“ Wook: Rechtsextremismus als größte Bedrohung für Demokratie im Fokus Pressemitteilung Nr. 19/241 15. März 2024 Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger sind in den letzten Wochen auf die Straße gegangen, um für Demokratie und Zusammenhalt und gegen Rassismus, Hass und Menschenfeindlichkeit zu protestieren. Dieses Signal bedarf klarer Unterstützung aus der Politik – denn die größte Bedrohung für unsere Demokratie geht eindeutig vom Rechtsextremismus aus, warnen das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Niedersächsische Verfassungsschutz und führende Landespolizeipräsidentinnen und -präsidenten. Diese Gefahr reicht bis in die Parlamente. „Es bedarf zwingend robuster und der Bedrohungslage angemessen aufgestellter Sicherheitsbehörden, neben aufgeklärten und politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements, die Stärkung von Gedenkstätten und politischer Bildung sowie die Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes sind hier essenziell“, erklärt Tim Wook, Mitglied im Arbeitskreis für Inneres und Sport. Grosch: Im Einsatz für den Opferschutz – Ausweitung der psychosozialen Prozessbegleitung auf Gewaltschutzverfahren Pressemitteilung Nr. 19/240 14. März 2024 Häusliche Gewalt ist in Niedersachsen keine Randerscheinung: Im Jahr 2022 wurden landesweit knapp 27.000 Fälle registriert. Im Bestreben, Opfern häuslicher Gewalt eine umfassendere Unterstützung zukommen zu lassen, plant Niedersachsen die Ausweitung der bewährten psychosozialen Prozessbegleitung auf Gewaltschutzverfahren. Derzeit sehen sich Opfer im Rahmen des Gerichtsprozesses häufig mit den Tätern konfrontiert und sind vorsichtigen, aber dennoch ausgiebigen Fragen der Staatsanwaltschaft und Gerichte gegenübergestellt. Das kann zu erheblichen psychischen Belastungen führen. Die Stabilität und Zuverlässigkeit der Opfer und gleichzeitigen Zeugen von Gewalttaten ist im Gewaltschutzverfahren jedoch von hoher Bedeutung. Zur effektiven Bekämpfung häuslicher Gewalt gehört demnach auch effektiver Gewaltschutz. Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur Integration von zugewanderten Fach- und Arbeitskräften in den Arbeitsmarkt Pressemitteilung Nr. 19/239 14. März 2024 „Niedersachsen leidet unter einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. Dennoch ist die Eingliederung von zugewanderten Fachkräften in den Arbeitsmarkt oft schwierig. Sprachbarrieren, Bewerbungsprozesse oder die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse – Bewerberinnen und Bewerber sowie Unternehmen stehen oft vor scheinbar großen Herausforderungen. Hilfe und Unterstützung bieten hier die regionalen Welcome Center und Start-Guide-Projekte. Daher wollen wir mit unserem Entschließungsantrag diese bereits gut funktionierenden Bündnisse aus Arbeitsagenturen, Unternehmen, Handwerkskammern und lokalen Akteuren weiterentwickeln und nachhaltig finanzieren. So tragen wir dazu bei, die Fachkräftesituation in den niedersächsischen Regionen zu verbessern.“ Statement der energiepolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, zum Ausbau der Energiegewinnung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/238 14. März 2024 „Die Energiewende muss so schnell, nachhaltig und günstig wie möglich erfolgen – und Niedersachsen spielt dabei eine Schlüsselrolle. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland, Niedersachsen und vor allem die niedersächsische Küste attraktiv für Wirtschaftsunternehmen aus aller Welt bleiben. Es ist sinnvoll, Energie dort einzusetzen, wo sie vorhanden ist und nicht erst über weite Strecken transportiert werden muss. Das spart Geld, Zeit und Fachkräfte, da unnötige Netzausbauprojekte, Speicherbauten und Energieverluste bei Umwandlungsprozessen und Transporten vermieden werden. Marten Gäde, Mitglied im Sozialausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zur Landesstrategie gegen Einsamkeit Pressemitteilung Nr. 19/237 14. März 2024 „Immer mehr Menschen in unserer Gesellschaft sind von dem Gefühl der Einsamkeit betroffen. Übergangssituationen im Leben können ebenso ein Auslöser dafür sein wie gesellschaftliche Veränderungen oder Krisensituationen wie die Corona-Pandemie. Auch wenn Einsamkeit an sich keine Krankheit ist, haben Folgeerkrankungen wie Depressionen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Demenz weitreichende Folgen für Betroffene und Gesellschaft. Um betroffene Menschen zu unterstützen, hat das Land Niedersachsen bereits eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, wie etwa Kontakt- und Beratungsstellen, Senioren- und Pflegestützpunkte sowie Programme, die Kinder und Jugendliche bei der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie unterstützen. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Ursachen für Einsamkeit und der zunehmenden gesellschaftlichen Relevanz muss die Landespolitik darüber hinaus weitere Anstrengungen unternehmen und eine wissenschaftlich fundierte Gesamtstrategie zur Einsamkeitsbekämpfung zu entwickeln.“ 1 / 191
Schüßler: Bundesrat lässt Cannabisgesetz passieren – Weg zu einer entkriminalisierenden Drogenpolitik ist geebnet Pressemitteilung Nr. 19/245 22. März 2024 Nachdem der Bundesrat sich gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses entschieden hat und das Gesetz zur Cannabis-Teillegalisierung hat passieren lassen, können überwiegende Teile des Gesetzes nach Ausfertigung und Verkündung zum 1. April 2024 in Kraft treten. Claudia Schüßler, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben immer gesagt: Die Entkriminalisierung von Cannabis ist keineswegs ein leichter Schritt. Sie kann aber den Weg ebnen für eine bessere Drogenpolitik. Dennoch haben wir im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung auch auf die handwerklichen Mängel beim vorliegenden Gesetzentwurf hingewiesen und berechtigte Kritik geübt“, so Schüßler.
Tonne und Kauroff: Novellierung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes stärkt Kreisfeuerwehren und das Ehrenamt Pressemitteilung Nr. 19/244 19. März 2024 Das Kabinett der Niedersächsischen Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Erneuerung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes und weiterer Gesetze beschlossen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Strukturkommission „Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft des Brandschutzes“, die gemeinsam mit den Feuerwehren erarbeitet wurde, sollen die niedersächsischen Feuerwehren weiter zukunftsfest aufgestellt werden. Grant Hendrik Tonne, SPD-Fraktionsvorsitzender, sagt hierzu: „Wir begrüßen die Gesetzesänderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes ausdrücklich. Den Brandschutz in Niedersachsen zu stärken, auch die Nachwuchsförderung in den Blick zu nehmen und die Kommunen zu entlasten, sichert eine zukunftssichere Aufstellung der Feuerwehren.“
Logemann: Recycling im maritimen Bereich ist regionale, nachhaltige Wertschöpfung Pressemitteilung Nr. 19/243 15. März 2024 Angesichts des wachsenden Bedarfs an nachhaltigem Ressourcenmanagement und dem Potenzial für die produzierenden Branchen in Deutschland, ist die Stärkung des Recyclings, insbesondere im maritimen Bereich, vonnöten. Karin Logemann, Sprecherin für Häfen und Schifffahrt für die SPD-Landtagsfraktion: „Es ist an der Zeit, das Recycling in Deutschland voranzutreiben, insbesondere im maritimen Sektor in Niedersachsen. Dies bietet nicht nur ein großes Potenzial für Wertschöpfung, sondern auch für die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der maritimen Branche.“
Pott: Wegweisende Initiative für den Schutz von Moorflächen und den Kampf gegen den Klimawandel Pressemitteilung Nr. 19/242 15. März 2024 Als das Bundesland mit den meisten Moorflächen in Deutschland geht Niedersachsen entschlossen voran, um seine Rolle im natürlichen Klimaschutz zu stärken. Mit mehr als der Hälfte aller Hochmoore und rund 18 Prozent der Niedermoore im Bundesvergleich ist das Bewusstsein für die Bedeutung dieser Flächen für den Klimaschutz von entscheidender Wichtigkeit. Guido Pott, klimapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betont: „Die jährlichen Emissionen aus Mooren und weiteren kohlenstoffreichen Böden machen rund 18 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen in Niedersachsen aus. Dies unterstreicht das enorme Potenzial, aber auch die Herausforderungen im Bereich des Moorschutzes.“
Wook: Rechtsextremismus als größte Bedrohung für Demokratie im Fokus Pressemitteilung Nr. 19/241 15. März 2024 Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger sind in den letzten Wochen auf die Straße gegangen, um für Demokratie und Zusammenhalt und gegen Rassismus, Hass und Menschenfeindlichkeit zu protestieren. Dieses Signal bedarf klarer Unterstützung aus der Politik – denn die größte Bedrohung für unsere Demokratie geht eindeutig vom Rechtsextremismus aus, warnen das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Niedersächsische Verfassungsschutz und führende Landespolizeipräsidentinnen und -präsidenten. Diese Gefahr reicht bis in die Parlamente. „Es bedarf zwingend robuster und der Bedrohungslage angemessen aufgestellter Sicherheitsbehörden, neben aufgeklärten und politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements, die Stärkung von Gedenkstätten und politischer Bildung sowie die Erarbeitung eines Landesdemokratiefördergesetzes sind hier essenziell“, erklärt Tim Wook, Mitglied im Arbeitskreis für Inneres und Sport.
Grosch: Im Einsatz für den Opferschutz – Ausweitung der psychosozialen Prozessbegleitung auf Gewaltschutzverfahren Pressemitteilung Nr. 19/240 14. März 2024 Häusliche Gewalt ist in Niedersachsen keine Randerscheinung: Im Jahr 2022 wurden landesweit knapp 27.000 Fälle registriert. Im Bestreben, Opfern häuslicher Gewalt eine umfassendere Unterstützung zukommen zu lassen, plant Niedersachsen die Ausweitung der bewährten psychosozialen Prozessbegleitung auf Gewaltschutzverfahren. Derzeit sehen sich Opfer im Rahmen des Gerichtsprozesses häufig mit den Tätern konfrontiert und sind vorsichtigen, aber dennoch ausgiebigen Fragen der Staatsanwaltschaft und Gerichte gegenübergestellt. Das kann zu erheblichen psychischen Belastungen führen. Die Stabilität und Zuverlässigkeit der Opfer und gleichzeitigen Zeugen von Gewalttaten ist im Gewaltschutzverfahren jedoch von hoher Bedeutung. Zur effektiven Bekämpfung häuslicher Gewalt gehört demnach auch effektiver Gewaltschutz.
Julia Retzlaff, arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur Integration von zugewanderten Fach- und Arbeitskräften in den Arbeitsmarkt Pressemitteilung Nr. 19/239 14. März 2024 „Niedersachsen leidet unter einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften. Dennoch ist die Eingliederung von zugewanderten Fachkräften in den Arbeitsmarkt oft schwierig. Sprachbarrieren, Bewerbungsprozesse oder die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse – Bewerberinnen und Bewerber sowie Unternehmen stehen oft vor scheinbar großen Herausforderungen. Hilfe und Unterstützung bieten hier die regionalen Welcome Center und Start-Guide-Projekte. Daher wollen wir mit unserem Entschließungsantrag diese bereits gut funktionierenden Bündnisse aus Arbeitsagenturen, Unternehmen, Handwerkskammern und lokalen Akteuren weiterentwickeln und nachhaltig finanzieren. So tragen wir dazu bei, die Fachkräftesituation in den niedersächsischen Regionen zu verbessern.“
Statement der energiepolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Thordies Hanisch, zum Ausbau der Energiegewinnung in Niedersachsen Pressemitteilung Nr. 19/238 14. März 2024 „Die Energiewende muss so schnell, nachhaltig und günstig wie möglich erfolgen – und Niedersachsen spielt dabei eine Schlüsselrolle. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland, Niedersachsen und vor allem die niedersächsische Küste attraktiv für Wirtschaftsunternehmen aus aller Welt bleiben. Es ist sinnvoll, Energie dort einzusetzen, wo sie vorhanden ist und nicht erst über weite Strecken transportiert werden muss. Das spart Geld, Zeit und Fachkräfte, da unnötige Netzausbauprojekte, Speicherbauten und Energieverluste bei Umwandlungsprozessen und Transporten vermieden werden.
Marten Gäde, Mitglied im Sozialausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, zur Landesstrategie gegen Einsamkeit Pressemitteilung Nr. 19/237 14. März 2024 „Immer mehr Menschen in unserer Gesellschaft sind von dem Gefühl der Einsamkeit betroffen. Übergangssituationen im Leben können ebenso ein Auslöser dafür sein wie gesellschaftliche Veränderungen oder Krisensituationen wie die Corona-Pandemie. Auch wenn Einsamkeit an sich keine Krankheit ist, haben Folgeerkrankungen wie Depressionen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Demenz weitreichende Folgen für Betroffene und Gesellschaft. Um betroffene Menschen zu unterstützen, hat das Land Niedersachsen bereits eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, wie etwa Kontakt- und Beratungsstellen, Senioren- und Pflegestützpunkte sowie Programme, die Kinder und Jugendliche bei der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie unterstützen. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Ursachen für Einsamkeit und der zunehmenden gesellschaftlichen Relevanz muss die Landespolitik darüber hinaus weitere Anstrengungen unternehmen und eine wissenschaftlich fundierte Gesamtstrategie zur Einsamkeitsbekämpfung zu entwickeln.“