LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Mittwoch, den 22.08.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Kriminelle Familienclans in Niedersachsen - Unternimmt die Landesregierung genug?" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 90 KB
 
Johanne Modder, MdLJohanne Modder, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD

Thema: "Windenergieausbau zwischen EEG und Klimaschutz - Solidarität mit den Beschäftigten aller ENERCON-Betriebe" Antrag der Fraktion der SPD

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD 14 KB
Rede von Johanne Modder, MdL 98 KB
 
Wiard Siebels, MdLWiard Siebels, MdL

TOP 3 - Abschließende Beratung

Themen:

3a) "Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages" - Antrag der Fraktion der AfD

3b) "Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 20 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 131 KB
Rede von Wiard Siebels, MdL 99 KB
 
Wiebke Osigus, MdLWiebke Osigus, MdL

TOP 4 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Aufnahme des Staatsziels "Klimaschutz" in die Niedersächsische Verfassung - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

dazu: Antrag gem. § 23 Abs. 1 S. 2 GO LT der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 20 KB
Antrag gem. §23 Abs. 1 S. 2 GO LT der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 26 KB
Rede von Wiebke Osigus, MdL 97 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 5 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten" - Gesetzentwúrf der Fraktion der FDP

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 32 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 98 KB
 
Ulf Prange, MdLUlf Prange, MdL

TOP 8 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 53 KB
Rede von Ulf Prange, MdL 103 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 9 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gestzes über die Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalverbandes "Großraum Braunschweig"" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Landesregierung 32 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 96 KB
 
Dunja Kreiser, MdLDunja Kreiser, MdL

TOP 10 - Abschließende Beratung

Thema: "Fan(sozial)arbeit stärken: Fanprojekte in Niedersachsen besser ausstatten" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 29 KB
Rede von Dunja Kreiser, MdL 97 KB
 
Stefan Klein, MdLStefan Klein, MdL

TOP 11 - Abschließende Beratung

Thema: "Begleitetes Fahren ab 16" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD 76 KB
Rede von Stefan Klein, MdL 94 KB
 

 

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