LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Meldungen

Nachrichten & Ankündigungen
187 Meldungen 1-10 11-20 21-30 31-40 41-50
 
Pressemitteilung Nr. 18/191

Logemann und Glosemeyer: Schockierende Bilder aus Schlachthof in Bad Iburg – Vorgänge müssen schnell und lückenlos aufgeklärt werden

11. Oktober 2018 | Recherchen des Tierschutzvereins „Soko-Tierschutz“ haben am Mittwoch zur Schließung eines Schlachthofes in Bad Iburg bei Osnabrück geführt. Dort sollen massive Verstöße gegen das Tierschutz- und Verbraucherschutzgesetz dokumentiert worden sein. Auch von der Anlieferung und Weiterverarbeitung kranker und sogar toter Rinder ist die Rede.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/190

Statement der stellv. gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Problem der Bettenschließungen in der MHH-Kinderklinik:

09. Oktober 2018 | „Die von den Ärzten der Kinderintensivstation der MHH jetzt öffentlich gemachte, langanhaltende gravierende Personalunterbesetzung, die zu dauerhaften Bettenschließungen führt, ist ein Skandal. Ehrgeizige DRG-Kalkulationskrankenhäuser haben dem IneK gegenüber jahrelang die Personalkosten in vorauseilendem Gehorsam gedrückt. Das Ergebnis ist eine zu knapp berechnete Personalvergütung, die nicht ausreicht und zu einem enormen Arbeitsdruck und zur Überlastung der MitarbeiterInnen in den Krankenhäusern geführt haben. Die privaten Krankenhausketten haben das gern mitgetragen. Das Ergebnis sehen wir nun: qualifizierte Fachkräfte, die nicht lange in ihrem Beruf bleiben, zu wenig Nachwuchs, Personalmangel auf den Stationen mit dauerhafter Unterbesetzung, Bettenschließungen, hoher Krankenstand.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/189

Logemann und Dammann-Tamke: ASP-Prävention, Zurückdrängen der Nutrias und Elterntierschutz – Regierungsfraktionen einigen sich auf Jagdgesetz-Novelle

09. Oktober 2018 | Am kommenden Mittwoch wird im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtags erneut über die kleine Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes beraten. Bereits im Vorfeld konnten sich die FachpolitikerInnen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU auf Änderungen am Gesetzentwurf der Landesregierung einigen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/188

Domeier: Konzentration auf Ballungsräume schadet Wirtschaftsstandort Niedersachsen - 5G-Standard muss auch im ländlichen Raum etabliert werden

09. Oktober 2018 | Bundeskanzleramtsminister Helge Braun (CDU) bezeichnete das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus der 5G-Mobilfunktechnologie in Deutschland zuletzt als „nicht realistisch“ und „unfassbar teuer“. Die Pläne der Bundesnetzagentur sehen stattdessen vor, die Auflagen für die Ersteigerung der ersten 5G-Lizenzen vergleichsweise gering zu halten. Der 5G-Standard gilt als Voraussetzung für wichtige Zukunftstechnologien wie das autonome Fahren und Industrie 4.0-Anwendungen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/187

Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschrechtsaktivistin Nadia Murad:

05. Oktober 2018 | „Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich Nadia Murad ganz herzlich zu dieser herausragenden Auszeichnung. Frau Murad war im Mai 2016 auf Einladung der SPD-Fraktion zu Gast im Niedersächsischen Landtag, um vom aufrührenden und verstörenden Schicksal der Jesidinnen im seinerzeit vom IS besetzten Irak zu berichten. Dieser Tag wird allen anwesenden Abgeordneten für immer eindringlich in Erinnerung bleiben.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/186

Hanisch: Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss macht deutlich: Kampf gegen Lohndumping in der Fleischindustrie zeigt Wirkung

29. September 2018 | Am Freitag unterrichtete die Landesregierung die Parlamentarier im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung des Niedersächsischen Landtags zum Thema „Tarifvertrag in der Fleischindustrie“.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/185

Lesemann: Sechs Exzellenzcluster riesiger Erfolg für den Wissenschafts- und Hochschulstandort Niedersachsen

27. September 2018 | Am Donnerstag hat ein von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz des Bundes und der Länder (GWK) berufenes Expertengremium über insgesamt 88 Anträge für die sogenannten Exzellenzcluster im Bereich der Wissenschaft entschieden. In Niedersachsen werden zukünftig sechs Cluster von der Exzellenzinitiative profitieren, die anteilig von Bund und Ländern finanziert wird. Auf diesem Wege werden bis 2025 insgesamt rund 250 Millionen Euro in die niedersächsische Spitzenforschung fließen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/184

Statement des baupolitischen Sprechers Dirk Adomat zum Wohngipfel der Bundesregierung:

21. September 2018 | „Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine existenzielle Herausforderung für unsere Gesellschaft und ein entscheidender Faktor für die soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Vor diesem Hintergrund begrüßt die SPD-Landtagsfraktion die Bemühungen der Bundesregierung, mit dem Wohngipfel zu einer bundesweiten Bauoffensive zu gelangen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/183

Statement des feuerwehrpolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zur Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen:

20. September 2018 | „Im Namen der gesamten SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bedanke ich mich für den unermüdlichen Einsatz der mehr als 400 niedersächsischen und der insgesamt mehr als 1.000 Kräfte von Feuerwehr, THW und Bundeswehr bei der Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/182

Statement des Sprechers für frühkindliche Bildung Uwe Santjer zur Verabschiedung des Gute-Kita-Gesetzes durch das Bundeskabinett:

19. September 2018 | „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtags begrüßt es ausdrücklich, dass sich der Bund zukünftig stärker im Bereich der frühkindlichen Bildung engagieren wird. Das Gute-Kita-Gesetz der SPD-Familienministerin Dr. Franziska Giffey flankiert dabei die sozialdemokratische Bildungspolitik, die wir in Niedersachsen bereits seit Jahren erfolgreich umsetzen.
Mehr

 
187 Meldungen 1-10 11-20 21-30 31-40 41-50