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Pressemitteilung Nr. 18/010

Santjer: Bundesverkehrsminister will auf den letzten Seemeilen Traditionsschiffe versenken

15. November 2017 | „Ich bin empört“, kommentiert Uwe Santjer, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „dass Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) die Vorschriften für Traditionsschiffe jetzt doch so verschärfen will, dass die meisten dem Untergang geweiht sind. Die SPD-Landtagsfraktion engagiert sich seit mehr als einem Jahr für eine Entschärfung der Vorschriften“, macht Santjer deutlich.

„Erst hat Verkehrsminister Dobrindt (CSU) alle Vorbehalte aus den Küstenländern ignoriert, jetzt tut es ihm sein Parteifreund Christian Schmidt gleich, der als geschäftsführender Verkehrsminister auf den letzten Seemeilen der alten Bundesregierung die folgenreichen Vorschriften durchdrücken will“, kritisiert Santjer.

 

Besonders ärgerlich sei, dass der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), der selbst von der Küste stammt, weitere Gespräche mit den Traditionsverbänden anberaumt habe, Minister Schmidt aber zuvor die umstrittene Verordnung bereits in der kommenden Woche unterschreiben wolle.

SPD-Hafen- und Schifffahrtspolitiker Santjer: „Das ist ganz schlechter Stil. Alle Traditionsschiffer haben ein Jahr lang deutlich gemacht, warum die Vorschriften aus Berlin keine Verbesserungen bringen, dafür aber mehr als die Hälfte aller Traditionsschiffe an die Kette legen würden.“

Uwe Santjer: „Dieses politische Vorgehen ist auch Vertrauensbruch. Wir können und wollen das im Sinne der Traditionsschifffahrt nicht akzeptieren. Kein Hafenfest ist ohne Traditionsschiffe vorstellbar, kein Wochenende an der Jade in Wilhelmshaven, keine Cuxhavener Hafentage. Traditionsschiffe sind vor allem auch ein Ort von Bildung und außerschulischem Unterricht.“

„Wer die Traditionsschiffe so borniert versenken will, hat den Bezug zu den Menschen und zu den maritimen Traditionen bei uns im Norden verloren. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass diese Vorschrift keine Zukunft hat, aber die Traditionsschifffahrt.“

Pressemitteilung im PDF-Format

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