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Pressemitteilung Nr. 18/018

Statement des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, zum Welt-AIDS-Tag

01. Dezember 2017 | Zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2017 erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz: „Der Welt-AIDS-Tag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Positiv zusammen leben“ – die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt diesen Aufruf ganz ausdrücklich. HIV-infizierte und AIDS-erkrankte Menschen dürfen in unserer Gesellschaft nicht ausgegrenzt oder stigmatisiert werden.
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Pressemitteilung Nr. 18/017

Politze: Kostenfreie Kita, Unterrichtsversorgung, Lehrerbesoldung – Kultusminister Tonne geht Herausforderungen im Bildungsbereich entschlossen an

01. Dezember 2017 | SPD-Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat am Freitag im Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtags vorgestellt, wie er die Aufgaben im Bildungsbereich in den nächsten Wochen und Monaten angehen möchte, und wo die Schwerpunkte seiner Arbeit liegen werden.
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Pressemitteilung Nr. 18/016

Watermann: Innenminister Pistorius macht im Ausschuss deutlich: Niedersachsen ist und bleibt sicheres Bundesland

30. November 2017 | SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Donnerstag im Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtags seine Arbeitsschwerpunkte der nächsten fünf Jahre vorgestellt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uli Watermann, begrüßt die dargelegten Vorhaben:
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Pressemitteilung Nr. 18/015

Santjer: Aufwind für Standort Niedersachsen – Großauftrag sichert Jobs in Offshore-Industrie

29. November 2017 | „Der Großauftrag von Vattenfall wird die Produktion im neuen Werk von Siemens Gamesa Renewable Energy (Siemens-Gamesa) in Cuxhaven beflügeln“, begrüßt der Cuxhavener SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Santjer, hafenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Bestellung des schwedischen Energie-Konzerns Vattenfall beim Hersteller für Offshore-Windkraftanlagen-Technik.
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Pressemitteilung Nr. 18/014

Schwarz: Mehr verkaufsoffene Sonntage sorgen nicht für mehr Handels-Umsatz, sie verlagern nur

27. November 2017 | „Die FDP kommt mit ihren Ideen zu verkaufsoffenen Sonntagen in Niedersachsen mal wieder zu spät“, erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Während der vergangenen Legislaturperiode kann ich mich an keinen konstruktiven Vorschlag der Liberalen erinnern. Sie hätten gerne auch bei Koalitionsverhandlungen an der Ausgestaltung des Ladenöffnungsgesetzes mitwirken können. Dem haben sie sich verweigert.“ Es gelte, so Schwarz, den Sonntag als Ruhetag zu schützen.
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Pressemitteilung Nr. 18/013

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt Dr. Thela Wernstedt, MdL, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

24. November 2017 | „Trotzdem die Generalversammlung der Vereinten Nationen bereits im Dezember 1999 die Resolution 54/134 gegen Gewalt an Frauen verabschiedet hat, liegt noch viel Arbeit vor uns: Gewalt gegen Frauen zu ächten und einzudämmen und weiter dafür zu kämpfen, dass diese Gewalt hart und unmissverständlich verfolgt wird – das muss unser aller Ziel sein.
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Pressemitteilung Nr. 18/012

SPD-Fraktion gratuliert Stephan Weil zur Wiederwahl zum Ministerpräsidenten

22. November 2017 | Zur heutigen Wiederwahl von Stephan Weil zum Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder: „Ich gratuliere im Namen der SPD-Landtagsfraktion Stephan Weil sehr herzlich zur Wiederwahl zum Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen. Stephan Weil hat während der vergangenen viereinhalb Jahre im Amt eindrucksvoll bewiesen, dass er das Land und die Landesregierung voller Tatkraft sehr erfolgreich geführt hat. Niedersachsen hat sich in dieser Zeit zum Besseren entwickelt.
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Pressemitteilung Nr. 18/011

SPD-Fraktion wählt ihren neuen Vorstand

21. November 2017 | Während ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag hat die SPD-Landtagsfraktion ihren Vorstand neu gewählt. Zudem ist Ministerpräsident Stephan Weil einstimmig für die Wiederwahl in sein Amt am (morgigen) Mittwoch, 22. November, nominiert worden.
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Pressemitteilung Nr. 18/010

Santjer: Bundesverkehrsminister will auf den letzten Seemeilen Traditionsschiffe versenken

15. November 2017 | „Ich bin empört“, kommentiert Uwe Santjer, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „dass Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) die Vorschriften für Traditionsschiffe jetzt doch so verschärfen will, dass die meisten dem Untergang geweiht sind. Die SPD-Landtagsfraktion engagiert sich seit mehr als einem Jahr für eine Entschärfung der Vorschriften“, macht Santjer deutlich. „Erst hat Verkehrsminister Dobrindt (CSU) alle Vorbehalte aus den Küstenländern ignoriert, jetzt tut es ihm sein Parteifreund Christian Schmidt gleich, der als geschäftsführender Verkehrsminister auf den letzten Seemeilen der alten Bundesregierung die folgenreichen Vorschriften durchdrücken will“, kritisiert Santjer.
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Pressemitteilung Nr. 18/009

Wernstedt: Erste Frau an der Spitze des Landtages – eine gute und überfällige Entscheidung

14. November 2017 | Heute, Dienstag, wurde die Sozialdemokratin Dr. Gabriele Andretta zur ersten Parlamentspräsidentin im Niedersächsischen Landtag gewählt. „71 Jahre nach Gründung des Landes Niedersachsen und 68 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau ist das eine gute und überfällige Entscheidung“, sagt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thela Wernstedt.
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