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Pressemitteilung Nr. 18/212

SPD-Landtagsfraktion bringt Veranstaltungsreihe „Schule(n) der Zukunft“ auf den Weg

29. Oktober 2018 | Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt das vom Niedersächsischen Kultusministerium vorgestellte Projekt „Bildung 2040“. Die heute gestartete Auftaktveranstaltung in Hannover sowie die folgenden sechszehn Regionalveranstaltungen bieten ein geeignetes Umfeld, die Zukunftsperspektiven der Schule und Bildung in Niedersachsen zu entwickeln.
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Pressemitteilung Nr. 18/210

Statement der wissenschaftspolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann zur Stärkung der Spitzenforschung in Niedersachsen:

26. Oktober 2018 | „Die Verdoppelung der Exzellenzcluster an unseren Universitäten von drei auf sechs ist ein großer Erfolg für den Wissenschaftsstandort Niedersachsen und auch ein Ergebnis der guten Wissenschaftspolitik der SPD-geführten Landesregierungen der letzten Jahre.
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Pressemitteilung Nr. 18/211

Statement des energiepolitischen Sprechers Volker Senftleben zu den Rahmenbedingungen in der Windindustrie:

26. Oktober 2018 | „Mit dem Entschließungsantrag zur Zukunft der Windenergiebranche senden die Regierungsfraktionen von SPD und CDU ein deutliches Signal: Wir wollen, dass die Energiewende ein Erfolg wird, und dafür brauchen wir einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien.
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Pressemitteilung Nr. 18/209

Statement der Sprecherin für Tourismus Sabine Tippelt zum Fahrradland Niedersachsen:

25. Oktober 2018 | „Niedersachsen ist auf dem Weg zum Fahrradland Nr. 1 und hat sich bereits zu einem klima- und gesundheitsfreundlichem Verkehrsland entwickelt. Teil der viel thematisierten Energiewende ist auch eine Mobilitätswende zu einem nachhaltigen Verkehrswesen.
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Pressemitteilung Nr. 18/208

Statement der sportpolitischen Sprecherin Dunja Kreiser zur Sportstättenförderung in Niedersachsen:

25. Oktober 2018 | „Niedersachsen spielt in der Bundesliga, was seine 9.500 Sportvereine betrifft. Daher wird die Sportstättenförderung im kommenden Haushaltsjahr 2019 entscheidend gestärkt und intensiviert. Sport hat einen integrativen und inklusiven Charakter, er stärkt die Gesundheit und kommt der Förderung des Gemeinwohls in unseren niedersächsischen Vereinen zugute. Aufgrund dessen werden wir in den nächsten vier Jahren bis zu 100 Millionen Euro in die niedersächsische Sportinfrastruktur investieren. Hierbei ist von herausgehobener Bedeutung, dass nicht nur die Kommunen profitieren, sondern auch die Vereine.
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Pressemitteilung Nr. 18/207

Statement des Abgeordneten Philipp Raulfs zur Kultushoheit der Länder:

25. Oktober 2018 | „Die SPD hat in den letzten Jahren sowohl im Bund als auch in den Ländern für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich gekämpft. Angesichts der großen finanziellen Herausforderungen der nächsten Jahre verstehen wir Bildung als finanzielle Gemeinschaftsaufgabe des Bundes und der Länder. Dabei gilt für uns der Grundsatz des kooperativen Bildungsföderalismus.
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Pressemitteilung Nr. 18/206

Statement des digitalpolitischen Sprechers Jörn Domeier zur Nutzung von hochpräzisen Geodaten in der Landwirtschaft:

25. Oktober 2018 | „Digitalisierung ist deutlich mehr als die Verlegung von Kabeln. Die Landwirtschaft ist häufig Vorreiter in der Entwicklung von Zukunftstechnologien – Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen für diese Innovationen zu ermöglichen.
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Pressemitteilung Nr. 18/205

Statement des Abgeordneten Frank Henning zu Diesel-Fahrverboten in Niedersachsen:

25. Oktober 2018 | „Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: Wir wollen Fahrverbote vermeiden und gleichzeitig für saubere Luft sorgen. Die vorgegebenen EU-Grenzwerte sind einzuhalten und auch die Autoindustrie muss dazu einen Beitrag leisten, so wie es der Dieselkompromiss der Bundesregierung vorsieht. Hier gilt glasklar das Verursacherprinzip.
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Pressemitteilung Nr. 18/204

Statement der kulturpolitischen Sprecherin Hanna Naber zu #rettedeintheater:

25. Oktober 2018 | „Kulturschaffende und ihre Arbeit sind immer – besonders aber in Zeiten, die von einer Verrohung der Diskussionskultur geprägt sind – unverzichtbar für die Gesellschaft als Ganzes.
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Pressemitteilung Nr. 18/203

Statement der Abgeordneten Thordies Hanisch zu Carsharing und Elektromobilität:

25. Oktober 2018 | „Carsharing und der Verzicht auf ein eigenes Auto sind Trends, die sich insbesondere in den Ballungsräumen und Großstädten zunehmender Beliebtheit erfreuen.
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