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Unsere Chronik
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Pressemitteilung Nr. 18/187

Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschrechtsaktivistin Nadia Murad:

05. Oktober 2018 | „Im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich Nadia Murad ganz herzlich zu dieser herausragenden Auszeichnung. Frau Murad war im Mai 2016 auf Einladung der SPD-Fraktion zu Gast im Niedersächsischen Landtag, um vom aufrührenden und verstörenden Schicksal der Jesidinnen im seinerzeit vom IS besetzten Irak zu berichten. Dieser Tag wird allen anwesenden Abgeordneten für immer eindringlich in Erinnerung bleiben.
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Pressemitteilung Nr. 18/186

Hanisch: Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss macht deutlich: Kampf gegen Lohndumping in der Fleischindustrie zeigt Wirkung

29. September 2018 | Am Freitag unterrichtete die Landesregierung die Parlamentarier im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung des Niedersächsischen Landtags zum Thema „Tarifvertrag in der Fleischindustrie“.
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Pressemitteilung Nr. 18/185

Lesemann: Sechs Exzellenzcluster riesiger Erfolg für den Wissenschafts- und Hochschulstandort Niedersachsen

27. September 2018 | Am Donnerstag hat ein von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz des Bundes und der Länder (GWK) berufenes Expertengremium über insgesamt 88 Anträge für die sogenannten Exzellenzcluster im Bereich der Wissenschaft entschieden. In Niedersachsen werden zukünftig sechs Cluster von der Exzellenzinitiative profitieren, die anteilig von Bund und Ländern finanziert wird. Auf diesem Wege werden bis 2025 insgesamt rund 250 Millionen Euro in die niedersächsische Spitzenforschung fließen.
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Pressemitteilung Nr. 18/184

Statement des baupolitischen Sprechers Dirk Adomat zum Wohngipfel der Bundesregierung:

21. September 2018 | „Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine existenzielle Herausforderung für unsere Gesellschaft und ein entscheidender Faktor für die soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Vor diesem Hintergrund begrüßt die SPD-Landtagsfraktion die Bemühungen der Bundesregierung, mit dem Wohngipfel zu einer bundesweiten Bauoffensive zu gelangen.
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Pressemitteilung Nr. 18/183

Statement des feuerwehrpolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zur Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen:

20. September 2018 | „Im Namen der gesamten SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bedanke ich mich für den unermüdlichen Einsatz der mehr als 400 niedersächsischen und der insgesamt mehr als 1.000 Kräfte von Feuerwehr, THW und Bundeswehr bei der Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen.
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Pressemitteilung Nr. 18/182

Statement des Sprechers für frühkindliche Bildung Uwe Santjer zur Verabschiedung des Gute-Kita-Gesetzes durch das Bundeskabinett:

19. September 2018 | „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtags begrüßt es ausdrücklich, dass sich der Bund zukünftig stärker im Bereich der frühkindlichen Bildung engagieren wird. Das Gute-Kita-Gesetz der SPD-Familienministerin Dr. Franziska Giffey flankiert dabei die sozialdemokratische Bildungspolitik, die wir in Niedersachsen bereits seit Jahren erfolgreich umsetzen.
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Pressemitteilung Nr. 18/181

Logemann und Heilmann: Novelle des Jagdgesetzes wichtiger Beitrag zur Prävention und Bekämpfung der ASP

19. September 2018 | Im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtags fand am Mittwoch die Verbandsanhörung zur geplanten Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes statt.
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Pressemitteilung Nr. 18/180

Henning: Verstöße gegen das Mindestlohngesetz – Mehr Kontrollen durch unabhängige Prüfstelle des Landes notwendig

18. September 2018 | Im Rahmen einer großangelegten Aktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollbehörden wurden in der vergangenen Woche im ganzen Bundesgebiet Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um unter anderem Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufzudecken.
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Pressemitteilung Nr. 18/179

Statement der agrarpolitischen Sprecherin Karin Logemann zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Belgien:

14. September 2018 | „Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nahe der deutschen Grenze ist kein Grund zu einer Hysterie, bedarf aber erhöhter Wachsamkeit.
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Pressemitteilung Nr. 18/178

Statement von Dirk Adomat zum sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen:

14. September 2018 | „Niedersachsen ist ein Wachstumsland. Die Kehrseite dieser positiven Entwicklung ist die zunehmende Knappheit bezahlbaren Wohnraums in den Ballungsräumen.
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