LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Wiard Siebels, MdL Wiard Siebels, MdL

Wiard Siebels

Wahlkreis 86 - Aurich
Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise 80 - Lingen, 81 - Meppen, 82 - Papenburg

Geboren am 16. März 1978 in Aurich, ledig. 1997 Abitur am Ulricianum in Aurich. Zivildienst beim Kreiskrankenhaus Aurich. Von 1998 bis 2001 Ausbildung zum Bank- und Sparkassenkaufmann bei der Kreissparkasse Aurich. Tätigkeit als Angestellter der Sparkasse Aurich-Norden. Anschließend Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlichem Schwerpunkt an der Universität Osnabrück.

Mitglied von ver.di und der AWO.

Mitglied der SPD seit 1993. Mitglied im Vorstand des SPD-Unterbezirks Aurich seit 1995. Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Aurich seit 2004. Landesvorsitzender der Jusos Niedersachsen von 2006 bis 2008. Mitglied im Landesparteirat seit 2008 . Seit April 2010 Stellvertretender Vorsitzender des Bezirks Weser Ems.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 16. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008). Seit dem 24.10.2017 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion.

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro 
Lerchenweg 5
26603 Aurich
Telefon: (0 49 41) 33 87
Telefax: (0 49 41) 9 80 74 62
E-Mail: buero@wiard-siebels.de

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover

Privat 
Sparkassenpassage 2 
26603 Aurich
Telefon: (0 49 41) 99 72 19
E-Mail: info@wiard-siebels.de

Homepage
www.wiard-siebels.de 

Steckbrief

  • Bank- und Sparkassenkaufmann
  • Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion
  • Mitglied im geschäftsführenden Fraktionsvorstand
  • Mitglied im Fraktionsvorstand
  • Mitglied im Ältestenrat
  • Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs
  • Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl und Zustimmung gemäß Art. 70 II LV (LRH)
  • Mitglied im Wahlprüfungsausschuss
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 1999 Ratsherr der Stadt Aurich, stellv. Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, stellv. Vorsitzender des Finanzausschusses, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, stellv. Mitglied des Verwaltungsausschusses.
  • Mitglied des Kreistages des Landkreises Aurich (seit November 2011)

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Mitglied im Beirat der Kreisvolkshochschule Aurich..

 
08. November 2018
Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels zur Einstellung des Strafverfahrens gegen Dunja Kreiser, MdL:
„Das Ermittlungsverfahren gegen unser Fraktionsmitglied Dunja Kreiser wurde gemäß § 170 Abs. 2 StPO von der Staatsanwaltschaft Braunschweig eingestellt. Die Ermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaft ergaben keinen Anlass zur Erhebung einer Anklage.
21. August 2018
Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers Wiard Siebels zur Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags:
„Von der am Mittwoch verabschiedeten Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags versprechen wir uns eine Belebung der parlamentarischen Debatte durch die Einführung einer Fragestunde, die dem bisherigen Modell der Mündlichen Anfrage aus unserer Sicht überlegen ist. Mit der Einführung der sogenannten schnellen schriftlichen Anfrage geben wir den Mitgliedern des Niedersächsischen Landtags zudem ein weiteres Instrument an die Hand, auf bestimmte Fragen zeitnah und unkompliziert Antworten von der Landesregierung zu erhalten. Wir sind der festen Überzeugung, dass diese beiden Änderungen geeignet sind, die Debattenkultur und die Transparenz unseres Landesparlamentes zu verbessern.“
12. Juni 2018
SPD-Abgeordnete stellen sich vor – „Fraktion unterwegs“ in Niedersachsen
Am Dienstag fand an der Marktkirche im Zentrum Hannovers die Auftaktveranstaltung zur Reihe „Fraktion unterwegs“ statt. Mit einem von der Landtagsfraktion bereitgestellten Infostand erhalten die SPD-Abgeordneten der 18. Wahlperiode die Gelegenheit, sich den Bürgerinnen und Bürgern in ihren Wahlkreisen vorzustellen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.
Alle Meldungen

 

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis. 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Student

4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

  • Mitglied im Beirat der Kreisvolkshochschule Aurich.