LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Stefan Klein, MdL Stefan Klein, MdL

Stefan Klein

Wahlkreis 11 - Salzgitter

Geboren am 28. November 1970 in Salzgitter, ein Kind. Nach dem Realschulabschluss Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten bei der Stadt Salzgitter. Im Anschluss vierjährige Berufstätigkeit. 1997 Abitur am Fachgymnasium Wirtschaft in Salzgitter. 2005 Abschluss des Studiums der Politikwissenschaften, Soziologie und Rechtswissenschaften an der Technischen Universität Braunschweig. Von 2003 bis zur Wahl in den Landtag 2008 tätig als Gewerkschaftssekretär bei ver.di in Braunschweig.

Mitglied des Sozialverbandes Deutschland, der AWO und des Kinderschutzbundes.

Mitglied der SPD seit 1998. Vorsitzender der SPD Salzgitter-Lebenstedt.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 16., 17. und 18. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008).

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Riesentrapp 14
38226 Salzgitter
Tel.: (0 53 41) 2 23 96 65
Fax: (0 53 41) 2 23 99 56
E-Mail: buero@stefanklein-mdl.de

Privat
Fredener Straße 18
38228 Salzgitter
Tel.: (0 53 41) 85 26 68
Fax: (0 53 41) 1 88 94 73
E-Mail: info@stefanklein-mdl.de

Homepage
www.stefanklein-mdl.de

Steckbrief

  • Politikwissenschaftler (M.A.)
  • Gewerkschaftssekretär
  • Schriftführer im Landtagspräsidium
  • Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
  • Mitglied im Unterausschuss Verbraucherschutz
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 2001 Ratsherr und seit 2006 Bürgermeister der Stadt Salzgitter sowie seit Oktober 2009 Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
  • Seit 2006 Mitglied im Ortsrat Nordwest in Salzgitter.

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Sport- und Freizeit Salzgitter GmbH. Mitglied im Kuratorium des CJD Salzgitter. Mitglied im Aufsichtsrat der WEVG Salzgitter GmbH. Vorsitzender des Spendenparlamentes Salzgitter für Kinder und Jugendliche e.V.

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Gewerkschaftssekretär bei ver.di, Braunschweig

4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

  • stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der Sport- und Freizeit Salzgitter GmbH
  • Mitglied im Kuratorium des CJD Salzgitter.
  • Mitglied im Aufsichtsrat der WEVG Salzgitter GmbH.
  • Vorsitzender des Spendenparlamentes Salzgitter für Kinder und Jugendliche e.V.