LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Uwe Schwarz, MdL Uwe Schwarz, MdL

Uwe Schwarz

Wahlkreis 19 - Einbeck

Geboren am 30. März 1957 in Hildesheim, verheiratet, eine Tochter. Besuch der Volksschule in Bad Gandersheim, anschließend der Handelsschule in Einbeck, Kreis Northeim. Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten, Fachrichtung Krankenversicherung; I. Verwaltungsprüfung 1976, II. Verwaltungsprüfung 1981. Bis zur Wahl in den Landtag 1986 Gruppenleiter und EDV- Verbindungsmann in der AOK Nordharz, Goslar, Personalratsvorsitzender.

Mitglied von ver.di, der AWO, örtlicher Sport- und Kulturvereine, Fördermitglied der Feuerwehr.

Mitglied der SPD seit 1973. Diverse Funktionen bei den Jungsozialisten und in der SPD. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck seit 1993.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 11. Wahlperiode (seit 21. Juni 1986). Mitglied des Vorstandes der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im Ältestenrat des Niedersächsischen Landtags.
Seit 1998 sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sowie Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit. Federführend zuständig für die Bereiche Gesundheit, Soziales, Jugend, Kinderschutz, Familie, Gleichberechtigung, Wohnungsbau.

 

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Hoher Weg 14
37581 Bad Gandersheim
Telefon: (0 53 82) 21 18 (privat)
Fax: (0 53 82) 67 64 (privat)
E-Mail: buero.uweschwarz@uschwarz.de

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
Telefon: (05 11) 30 30-30 51
Telefax: (05 11) 30 30-48 09

Privat
Hoher Weg 14
37581 Bad Gandersheim
E-Mail: buero.uweschwarz@uschwarz.de

Homepage
http://www.spd-uwe-schwarz.de
 

Steckbrief

  • Verwaltungsoberinspektor a. D.
  • Mitglied im Fraktionsvorstand
  • Fraktionssprecher für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration
  • Mitglied im Ausschuss Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
  • Mitglied in der AG Migration und Teilhabe
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 1.11.2006 Kreistagsabgeordneter im Landkreis Northeim, Mitglied im Kreisausschuss.
  • Seit 1.11.2011 stellv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Northeim

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Mitglied im Aufsichtsrat der Helios-Klinik Northeim. Mitglied im Beirat der Helios-Klinik Bad Gandersheim. Mitglied im Vorstand der Kulturstiftung Landkreis Northeim. Mitglied im Beirat der Stiftung "Eine Chance für Kinder" Hannover. Es besteht eine gesetzliche Berechtigung, die frühere Tätigkeit bei der AOK Niedersachsen nach dem Ende der Mandatszeit fortsetzen zu dürfen.

 
11. April 2018
Statement des sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum angeblichen Zusammenhang zwischen einem zusätzlichen Feiertag und den Beiträgen zur Pflegeversicherung:
„Es überrascht nicht, dass die Arbeitgeberverbände gegen die Einführung eines zusätzlichen Feiertages für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Niedersachsen opponieren. Die Behauptung, dass mit der Einführung eines Feiertags eine Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung einhergehe, ist jedoch schlicht falsch und entbehrt jeglicher Grundlage.
12. März 2018
Statement des sozialpolitischen Sprechers Uwe Schwarz zur Vereinbarung zur Finanzhilfe zwischen Landesregierung und Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege:
„Mit der am Montag unterschriebenen Vereinbarung zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege können die Finanzhilfen für sozialstaatliche Aufgaben, die von den Verbänden übernommen werden, weitergezahlt werden. Die EU-Kommission hatte im Januar dieses Jahres entschieden, dass diese Finanzhilfen mit dem Europäischen Beihilferecht vereinbar seien. Mit dieser Entscheidung bestätigte die Kommission nicht zuletzt auch das Subsidiaritätsprinzip im deutschen Sozialsystem, das maßgeblich vom Verhältnis des Staates zu den gemeinnützigen Wohlfahrtsverbänden geprägt worden ist.
08. März 2018
Schwarz: Errichtung der Pflegekammer befindet sich auf gutem Weg – Errichtungsausschuss berichtet von positiver Resonanz
Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtags hat das SPD-geführte Sozialministerium am Donnerstag über den Sachstand bei der Errichtung der Pflegekammer unterrichtet.
Alle Meldungen

 

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis. 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat

  • stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Stufe 1 monatlich (nicht veröffentlichungspflichtige freiwillige Angabe)

3. Funktionen in Unternehmen

  • Vorsitzender des Stiftungsrates des Ev. Krankenhauses Bad Gandersheim.
  • Aufsichtsratsmitglied der Helios-Klinik Northeim
  • Mitglied der Gesellschafteversammlung Helios-Klinik Bad Gandersheim
  • Aufsichtsratsmitglied Gandersheimer Domfestspiele gGmbH Bad Ganderheim