LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Uli Watermann, MdL Uli Watermann, MdL

Uli Watermann

Wahlkreis 36 - Bad Pyrmont

Geboren am 23. Oktober 1957 in Bad Pyrmont, Landkreis Hameln-Pyrmont, zwei Töchter und eine Enkeltochter.

Nach dem Realschulabschluss in Bad Pyrmont, Ausbildung zum Erzieher und Zivildienst. Danach Erzieher und stellv. Erziehungsleiter in einer Jugendhilfeeinrichtung. Mitinitiator der Einrichtung „Integrative Dienstleistungen Kunterbunt e.V.“, seit deren Gründung 1993 dort als Geschäftsführer tätig.

Mitglied der AWO, Ver.di und in diversen örtlichen Vereinen und Verbänden, wie beispielsweise der AIBP.

Mitglied der SPD seit 1973. Stellv. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hameln-Pyrmont, stellv. Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover sowie stellv. Vorsitzender der SPD Niedersachsen.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 14. (1998-2003), der 16., 17. und 18. Wahlperiode (seit Februar 2008).

 

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Heiliggeiststr. 2
31785 Hameln
Telefon: (0 51 51) 1 07 33 97
Telefax: (0 51 51) 1 07 33 94
E-Mail: info@ulrich-watermann.de

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
Telefon: (05 11) 30 30-31 10

Privat
Rütertrift 16
31812 Bad Pyrmont
Telefon: (0 52 81) 98 08 23
Mobil: (01 71) 6 40 72 74
E-Mail: info@ulrich-watermann.de

Homepage
www.ulrich-watermann.de

Steckbrief

  • Erzieher
  • Geschäftsführer
  • Mitglied im Fraktionsvorstand
  • Fraktionssprecher für Inneres und Sport
  • Mitglied im Ausschuss für Inneres und Sport
  • Stellv. Vorsitzender des Petitionsausschusses
  • Mitglied im Wahlprüfungsausschuss
  • Mitglied in der Datenschutzkommission
  • Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
  • Mitglied im Ausschuss zur Kontrolle besonderer polizeilicher Datenerhebungen
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 1991 Kreistagsabgeordneter Lkr. Hameln-Pyrmont, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Geschäftsführer/Erzieher bei Kunterbunt e.V., Bad Pyrmont

3.  Funktionen in Unternehmen

  • Geschäftsführer bei Kunterbunt e.V., Bad Pyrmont (ohne Bezüge)

4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

  • Mitglied des Kreistages, Landkreis Hameln-Pyrmont, Fraktionsvorsitzender

(Insgesamt Stufe 1)