LANDTAGSFRAKTION
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Dr. Alexander Saipa, MdL Dr. Alexander Saipa, MdL

Dr. Alexander Saipa

Wahlkreis 14 - Goslar

Geboren am 12. November 1976 in Hannover, verheiratet. 1996 Abitur in Goslar, nach Wehrdienst in Hannover ab 1997 Diplom-Studiengang Chemie an der TU Clausthal, Diplom 2002. Promotion an der Universität Stuttgart, Institut für Physikalische Chemie, Erlangung des Doktorgrades 2006. Von 2007 bis zur Wahl in den Landtag 2013 Leiter Abteilung Produktsicherheit und Gefahrgutbeauftragter der Rockwood Lithium GmbH.

Mitglied der IG BCE und der Gesellschaft Deutscher Chemiker e.V. GDCh.

Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Goslar. Stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Goslar. Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand Goslar.

Mitglied im Niedersächsischen Landtag der 17. und 18. Wahlperiode

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Bäckerstr. 23/24
38640 Goslar
Telefon: (0 53 21) 3 97 99 88
E-Mail: wahlkreisbuero@asaipa.de

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
E-Mail: alexander.saipa@lt.niedersachsen.de

Homepage
www.asaipa.de

Steckbrief

  • Diplom-Chemiker
  • Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung
  • Entwicklungspolitischer Sprecher
  • Mitglied in der AG Migration und Teilhabe
  • Mitglied im Unterausschuss Verbraucherschutz
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 2011 Ratsherr der Stadt Goslar.
  • Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Goslar
  • Seit 2011 Kreistagsabgeordneter Landkreis Goslar.
  • Stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Goslar.

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

 

Mitglied im Aufsichtsrat der Weltkulturerbe Erzbergwerk Rammelsberg Goslar GmbH.
Mitglied in der Gesellschafterversammlung Goslarer Marketing GmbH.

Es besteht eine gesetzliche Berechtigung, die frühere Tätigkeit bei der Rockwood Lithium GmbH nach Beendigung der Mandatszeit fortsetzen zu dürfen.

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

Leiter Abteilung Produktsicherheit und Gefahrgutbeauftragter der Rockwood Lithium GmbH

3. Funktionen in Unternehmen

Mitglied im Aufsichtsrat der Weltkulturerbe Erzbergwerk Rammelsberg Goslar GmbH.
Mitglied in der Gesellschafterversammlung Goslarer Marketing GmbH.