LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Jörn Domeier, MdL Jörn Domeier, MdL

Jörn Domeier

Wahlkreis 8 - Helmstedt

Geboren am 13. Oktober 1979, ev.-luth., verheiratet, zwei Kinder. Nach der Realschule eine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten für Kommunalverwaltung und auch darin gearbeitet. Nebenberuflich weitergebildet zum Industriemeister und Technischem Betriebwirt. Bis 14. November 2017 beschäftigt bei Volkswagen.

Mitglied der SPD seit 1996.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode (seit 14. November 2017).
 

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Kleiner Wall 1
38350 Helmstedt
Telefon: (0 53 51) 39 92 5 - 12
Telefax: (0 53 51) 39 92 5 - 16
E-Mail: buero@joern-domeier.de

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover

Homepage
www.joern-domeier.de

Steckbrief

  • Montagewerker
  • Technischer Betriebswirt
  • Sprecher für Digitalisierung
  • Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Vorsitzender des SPD Unterbezirks Helmstedt.

 
16. Oktober 2018
Domeier: Verbesserungen für Handwerk, Mittelstand und in der Telemedizin: Digitalisierungsstrategie trägt sozialdemokratische Handschrift
Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag den sogenannten Maßnahmenfinanzierungsplan beschlossen, der die konkrete Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für Niedersachsen regelt und budgetiert.
09. Oktober 2018
Domeier: Konzentration auf Ballungsräume schadet Wirtschaftsstandort Niedersachsen - 5G-Standard muss auch im ländlichen Raum etabliert werden
Bundeskanzleramtsminister Helge Braun (CDU) bezeichnete das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus der 5G-Mobilfunktechnologie in Deutschland zuletzt als „nicht realistisch“ und „unfassbar teuer“. Die Pläne der Bundesnetzagentur sehen stattdessen vor, die Auflagen für die Ersteigerung der ersten 5G-Lizenzen vergleichsweise gering zu halten. Der 5G-Standard gilt als Voraussetzung für wichtige Zukunftstechnologien wie das autonome Fahren und Industrie 4.0-Anwendungen.
21. August 2018
Statement des netzpolitischen Sprechers Jörn Domeier zur Vorstellung des ‚Masterplans Digitalisierung‘:
„Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt, dass der ‚Masterplan Digitalisierung‘ nun endlich vorliegt und jetzt mit seiner Umsetzung begonnen werden kann. Mit diesem ambitionierten Programm für die nächsten vier Jahre demonstriert die SPD-geführte Landesregierung eindrücklich, dass der Netzausbau und die Digitalisierung aller Gesellschafts- und Politikbereiche ein absolutes Schwerpunktthema dieser Legislaturperiode darstellen. Mit der Bereitstellung von bisher 850 Millionen Euro für die Umsetzung des Masterplans sowie der Schaffung von zusätzlichen Stellen im Wirtschaftsministerium haben wir bereits den finanziellen und personellen Grundstein für eine erfolgreiche Arbeit im Bereich der Digitalisierung gelegt.
Alle Meldungen

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.