SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Pressemitteilungen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Thu, 20 Sep 2018 00:00:00 +0200 Thu, 20 Sep 2018 00:00:00 +0200
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Statement des feuerwehrpolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zur Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374135.php News „Im Namen der gesamten SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bedanke ich mich für den unermüdlichen Einsatz der mehr als 400 niedersächsischen und der insgesamt mehr als 1.000 Kräfte von Feuerwehr, THW und Bundeswehr bei der Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen.... Thu, 20 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374135.php „Im Namen der gesamten SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bedanke ich mich für den unermüdlichen Einsatz der mehr als 400 niedersächsischen und der insgesamt mehr als 1.000 Kräfte von Feuerwehr, THW und Bundeswehr bei der Bekämpfung des Moorbrandes bei Meppen.]]>
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Statement des Sprechers für frühkindliche Bildung Uwe Santjer zur Verabschiedung des Gute-Kita-Gesetzes durch das Bundeskabinett: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374132.php News „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtags begrüßt es ausdrücklich, dass sich der Bund zukünftig stärker im Bereich der frühkindlichen Bildung engagieren wird. Das Gute-Kita-Gesetz der SPD-Familienministerin Dr.... Wed, 19 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374132.php „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtags begrüßt es ausdrücklich, dass sich der Bund zukünftig stärker im Bereich der frühkindlichen Bildung engagieren wird. Das Gute-Kita-Gesetz der SPD-Familienministerin Dr. Franziska Giffey flankiert dabei die sozialdemokratische Bildungspolitik, die wir in Niedersachsen bereits seit Jahren erfolgreich umsetzen. ]]>
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Logemann und Heilmann: Novelle des Jagdgesetzes wichtiger Beitrag zur Prävention und Bekämpfung der ASP http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374131.php News Im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtags fand am Mittwoch die Verbandsanhörung zur geplanten Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes statt. Wed, 19 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374131.php Im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtags fand am Mittwoch die Verbandsanhörung zur geplanten Novelle des Niedersächsischen Jagdgesetzes statt. ]]>
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Henning: Verstöße gegen das Mindestlohngesetz – Mehr Kontrollen durch unabhängige Prüfstelle des Landes notwendig http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374129.php News Im Rahmen einer großangelegten Aktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollbehörden wurden in der vergangenen Woche im ganzen Bundesgebiet Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um unter anderem Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufzudecken.... Tue, 18 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374129.php Im Rahmen einer großangelegten Aktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollbehörden wurden in der vergangenen Woche im ganzen Bundesgebiet Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um unter anderem Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufzudecken.]]>
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Statement der agrarpolitischen Sprecherin Karin Logemann zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Belgien: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374122.php News „Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nahe der deutschen Grenze ist kein Grund zu einer Hysterie, bedarf aber erhöhter Wachsamkeit. Fri, 14 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374122.php „Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nahe der deutschen Grenze ist kein Grund zu einer Hysterie, bedarf aber erhöhter Wachsamkeit.]]>
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Statement von Dirk Adomat zum sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374120.php News „Niedersachsen ist ein Wachstumsland. Die Kehrseite dieser positiven Entwicklung ist die zunehmende Knappheit bezahlbaren Wohnraums in den Ballungsräumen. Fri, 14 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374120.php „Niedersachsen ist ein Wachstumsland. Die Kehrseite dieser positiven Entwicklung ist die zunehmende Knappheit bezahlbaren Wohnraums in den Ballungsräumen. ]]>
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Statement der Abgeordneten Claudia Schüßler zum Antrag „Sicherstellung von qualifiziertem ärztlichem Fachpersonal im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)“: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374130.php News „Der Öffentliche Gesundheitsdienst fördert und schützt die Gesundheit der Bevölkerung und ist ein unverzichtbarer Teil eines modernen Sozialstaats. Zu seinen Aufgaben gehören die Gesundheitsförderung und Prävention, der besondere Schutz von Menschen mit Behinderungen, Bedürftigen und sozial Benachteiligten sowie die Förderung der Kindergesundheit und die Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen.... Thu, 13 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374130.php „Der Öffentliche Gesundheitsdienst fördert und schützt die Gesundheit der Bevölkerung und ist ein unverzichtbarer Teil eines modernen Sozialstaats. Zu seinen Aufgaben gehören die Gesundheitsförderung und Prävention, der besondere Schutz von Menschen mit Behinderungen, Bedürftigen und sozial Benachteiligten sowie die Förderung der Kindergesundheit und die Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen.]]>
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Statement der Abgeordneten Dunja Kreiser zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung in den niedersächsischen Vereinen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374104.php News „Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig. Sie darf aber nicht auf dem Rücken der mehr als 56.000 Vereine in Niedersachsen stattfinden, die in überwiegender Zahl ehrenamtlich geführt werden und mit der Umsetzung der neuen Verordnung vielfach überfordert sind.... Thu, 13 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374104.php „Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig. Sie darf aber nicht auf dem Rücken der mehr als 56.000 Vereine in Niedersachsen stattfinden, die in überwiegender Zahl ehrenamtlich geführt werden und mit der Umsetzung der neuen Verordnung vielfach überfordert sind.]]>
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Statement des kultuspolitischen Sprechers Stefan Politze zur Debatte über die Arbeitsbedingungen der niedersächsischen Lehrkräfte: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374101.php News „Die Forderung der GEW und anderer Verbände und Gewerkschaften nach einer einheitlichen Besoldung von Grund-, Haupt- und RealschullehrerInnen und GymnasiallehrerInnen nach A13 halten wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch vor dem Hintergrund des bundesweiten Mangels an Lehrkräften für absolut legitim und erstrebenswert.... Thu, 13 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374101.php „Die Forderung der GEW und anderer Verbände und Gewerkschaften nach einer einheitlichen Besoldung von Grund-, Haupt- und RealschullehrerInnen und GymnasiallehrerInnen nach A13 halten wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch vor dem Hintergrund des bundesweiten Mangels an Lehrkräften für absolut legitim und erstrebenswert.]]>
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Klein: Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen und mehr Sicherheit in der internationalen Logistikbranche http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374087.php News Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Fraktionen von SPD und CDU am Mittwoch Verbesserungen der Rahmenbedingungen des LKW-Verkehrs in Niedersachsen gefordert. Wed, 12 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374087.php Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Fraktionen von SPD und CDU am Mittwoch Verbesserungen der Rahmenbedingungen des LKW-Verkehrs in Niedersachsen gefordert. ]]>
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Statement des stellvertretenden kultuspolitischen Sprechers Christoph Bratmann zur Berufsorientierung an allgemeinbildenden Schulen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374086.php News „Der Übergang von der Schule in den Beruf stellt für unsere niedersächsischen Schülerinnen und Schüler eine besondere Herausforderung dar, bei der sie die bestmögliche Unterstützung benötigen.... Wed, 12 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374086.php „Der Übergang von der Schule in den Beruf stellt für unsere niedersächsischen Schülerinnen und Schüler eine besondere Herausforderung dar, bei der sie die bestmögliche Unterstützung benötigen. Es ist daher gut und richtig, dass die Berufsorientierung an allgemeinbildenden Schulen durch den aktuellen Erlassentwurf des Kultusministeriums breiter aufgestellt wird.]]>
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Adomat: NBauO-Novelle sorgt für mehr barrierefreien und komfortablen Wohnraum http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374085.php News Nachdem die Novelle der Niedersächsischen Bauordnung in der abgelaufenen Legislaturperiode aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr vorgenommen werden konnte, wurde ein Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen von SPD und CDU am Mittwoch einstimmig im Landtag verabschiedet.... Wed, 12 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374085.php Nachdem die Novelle der Niedersächsischen Bauordnung in der abgelaufenen Legislaturperiode aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr vorgenommen werden konnte, wurde ein Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen von SPD und CDU am Mittwoch einstimmig im Landtag verabschiedet.]]>
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Modder und Heiligenstadt: Haushalt 2019 geprägt von Investitionen in Bildung, Gesundheitsversorgung und Digitalisierung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374084.php News Am Mittwoch wurde der Haushaltsplanentwurf der SPD-geführten Landesregierung in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. Das für 2019 geplante Haushaltsvolumen beträgt insgesamt rund 33 Milliarden Euro.... Wed, 12 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374084.php Am Mittwoch wurde der Haushaltsplanentwurf der SPD-geführten Landesregierung in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. Das für 2019 geplante Haushaltsvolumen beträgt insgesamt rund 33 Milliarden Euro.]]>
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Heiligenstadt: Neuordnung der Finanzamtsstruktur – SPD erreicht Standortgarantie http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374078.php News Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag eine Reform der niedersächsischen Finanzamtsstruktur beschlossen. Von Seiten der SPD hatte es im Vorfeld Beratungsbedarf zum Konzept des Finanzministeriums gegeben.... Tue, 11 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374078.php Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag eine Reform der niedersächsischen Finanzamtsstruktur beschlossen. Von Seiten der SPD hatte es im Vorfeld Beratungsbedarf zum Konzept des Finanzministeriums gegeben.]]>
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SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag trauert um ehemaligen Kultus-Staatssekretär Peter Bräth http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374072.php News Zum Tode des ehemaligen Kultus-Staatssekretärs Peter Bräth erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Johanne Modder: Fri, 07 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374072.php Zum Tode des ehemaligen Kultus-Staatssekretärs Peter Bräth erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Johanne Modder:]]>
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Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Stefan Klein zum ÖPP-Urteil des Landgerichts Hannover: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374071.php News „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt das Urteil des Landgerichts Hannover zum Streit zwischen dem Bund und dem Betreiberkonsortium eines Teilabschnitts der A1 zwischen Hamburg und Bremen.... Fri, 07 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374071.php „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt das Urteil des Landgerichts Hannover zum Streit zwischen dem Bund und dem Betreiberkonsortium eines Teilabschnitts der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Mit seinem Urteil sendet das Landgericht Hannover das klare und unmissverständliche Signal, dass private Investoren ÖPP-Projekte nicht nutzen dürfen, um ihr wirtschaftliches Risiko und etwaige Verluste auf die Allgemeinheit abzuwälzen.“]]>
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Statement des umweltpolitischen Sprechers Marcus Bosse zur Ausweisung von Natura 2000-Schutzgebieten: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374070.php News „Niedersachsen hat sich seinerzeit bewusst dafür entschieden, die unteren Naturschutzbehörden mit der Sicherung der FFH-Gebiete zu betrauen. Dieser Weg, der auf einem Mehr an Bürgerbeteiligung beruht, darf jedoch nicht dazu führen, dass erneut wichtige Fristen versäumt werden.... Thu, 06 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374070.php „Niedersachsen hat sich seinerzeit bewusst dafür entschieden, die unteren Naturschutzbehörden mit der Sicherung der FFH-Gebiete zu betrauen. Dieser Weg, der auf einem Mehr an Bürgerbeteiligung beruht, darf jedoch nicht dazu führen, dass erneut wichtige Fristen versäumt werden. Bis Ende dieses Jahres müssen alle 385 niedersächsischen FFH-Gebiete gesichert sein.]]>
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Kurku: AfD-Abgeordneter aus Niedersachsen marschiert Seite an Seite mit Pegida und Rechtsextremen – Beobachtung der ‚Jungen Alternative‘ folgerichtig http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374065.php News SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag angekündigt, die Jugendorganisation der AfD „Junge Alternative“ in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Angesichts der Vorfälle in Chemnitz in den vergangenen Tagen sei die Grenze zum Rechtsextremismus in Teilen der Organisation eindeutig überschritten.... Mon, 03 Sep 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374065.php SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag angekündigt, die Jugendorganisation der AfD „Junge Alternative“ in Niedersachsen durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Angesichts der Vorfälle in Chemnitz in den vergangenen Tagen sei die Grenze zum Rechtsextremismus in Teilen der Organisation eindeutig überschritten.]]>
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Santjer und Ansmann: Niedersachsen braucht LNG-Terminal, um Seehäfen zukunftsfest aufzustellen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374062.php News Zur Debatte über potentielle Standorte für ein Flüssiggasterminal in Niedersachsen erklären der hafenpolitische Sprecher Uwe Santjer und der Abgeordnete der SPD-Fraktion Holger Ansmann: „Die Verbindung von Umweltschutzaspekten und einer starken wirtschaftlichen Hafenentwicklung ist von entscheidender Bedeutung, um die niedersächsischen Seehäfen zukunftsfest aufzustellen.... Fri, 31 Aug 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374062.php Zur Debatte über potentielle Standorte für ein Flüssiggasterminal in Niedersachsen erklären der hafenpolitische Sprecher Uwe Santjer und der Abgeordnete der SPD-Fraktion Holger Ansmann: „Die Verbindung von Umweltschutzaspekten und einer starken wirtschaftlichen Hafenentwicklung ist von entscheidender Bedeutung, um die niedersächsischen Seehäfen zukunftsfest aufzustellen. Aus diesem Grund befürwortet und unterstützt die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag die Errichtung eines LNG-Flüssiggas-Terminals für den norddeutschen Schiffsverkehr an den Standorten Wilhelmshaven bzw. Stade.“]]>
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Politze: Schulpolitik der SPD-geführten Landesregierung bringt echte Verbesserungen für SchülerInnen, Eltern und Lehrkräfte http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374061.php News Das Niedersächsische Kultusministerium hat am Donnerstag über den Abschluss des Einstellungsverfahrens für Lehrkräfte zum ersten Schulhalbjahr 2018/2019 informiert. Demnach konnten 1.921 von insgesamt 2.... Thu, 30 Aug 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374061.php Das Niedersächsische Kultusministerium hat am Donnerstag über den Abschluss des Einstellungsverfahrens für Lehrkräfte zum ersten Schulhalbjahr 2018/2019 informiert. Demnach konnten 1.921 von insgesamt 2.000 ausgeschriebenen Stellen besetzt werden. Bereits am Dienstag verkündete das von Grant Hendrik Tonne (SPD) geführte Ministerium, dass die Flexibilisierung des Einschulungsalters auf positive Resonanz bei den niedersächsischen Eltern stoße.]]>
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Kurku: FC Landtag ohne AfD-Beteiligung – Klassisches Eigentor http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374059.php News Die Vertreter der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag haben sich geweigert, als Bedingung zur Teilnahme an den Spielen des „FC Landtag“ eine Ehrenerklärung zu unterschreiben, die ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Niedersächsischen Verfassung enthält.... Wed, 29 Aug 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374059.php Die Vertreter der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag haben sich geweigert, als Bedingung zur Teilnahme an den Spielen des „FC Landtag“ eine Ehrenerklärung zu unterschreiben, die ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Niedersächsischen Verfassung enthält. Der FC Landtag bestritt sein Spiel gegen die JVA-Wolfenbüttel am Dienstag aus diesem Grund ohne Beteiligung der AfD.]]>
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Santjer und Hiebing: Sonderausschreibungen für On-Shore-Windkraftanlagen elementar für niedersächsische Hafenstandorte http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374056.php News Im Ausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags hat die Landesregierung am Dienstag über die Auswirkungen der Entwicklungen in der Windindustrie auf die niedersächsischen Seehäfen unterrichtet.... Tue, 28 Aug 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374056.php Im Ausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags hat die Landesregierung am Dienstag über die Auswirkungen der Entwicklungen in der Windindustrie auf die niedersächsischen Seehäfen unterrichtet.]]>
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Statement des Sprechers für frühkindliche Bildung Uwe Santjer zu den Ergebnissen des ‚Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme‘ der Bertelsmann-Stiftung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374055.php News „Die vorgelegten Ergebnisse der großen Ländervergleichsstudie der Bertelsmann-Stiftung zur frühkindlichen Bildung sind eine motivierende Bestätigung der sozialdemokratischen Bildungspolitik der letzten Jahre.... Tue, 28 Aug 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374055.php „Die vorgelegten Ergebnisse der großen Ländervergleichsstudie der Bertelsmann-Stiftung zur frühkindlichen Bildung sind eine motivierende Bestätigung der sozialdemokratischen Bildungspolitik der letzten Jahre. Platz drei beim Fachkraft-Kind-Schlüssel in den Niedersächsischen Kindergärten und ein Mittelfeldplatz im Bereich der Krippen sind für uns ein Ansporn, unsere Bemühungen für die Jüngsten in unserem Land auch in den kommenden Monaten und Jahren weiter zu intensivieren.]]>
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Bratmann und Wulf: Land gibt Schulräume für Hort-Nutzung frei – Regierungskoalition entlastet Kommunen bei Kinderbetreuung http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374035.php News Horte in Niedersachsen dürfen künftig auch in Schulräumen betrieben werden. Ein entsprechendes Konzept hat das Niedersächsische Kultusministerium heute vorgestellt und damit den Weg für die sogenannte „Doppelnutzung“ freigemacht.... Fri, 24 Aug 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374035.php Horte in Niedersachsen dürfen künftig auch in Schulräumen betrieben werden. Ein entsprechendes Konzept hat das Niedersächsische Kultusministerium heute vorgestellt und damit den Weg für die sogenannte „Doppelnutzung“ freigemacht. Die Bildungspolitiker von SPD und CDU, Christoph Bratmann und Mareike Wulf, loben die Entscheidung: „Das ist der richtige Schritt, um die Raumnot der Kommunen zu mildern und zugleich gemeinsame Aktivitäten von Schul- und Hortkindern zu ermöglichen. Mit dieser Änderung folgen wir einem ausdrücklichen Wunsch der Städte und Gemeinden in unserem Land.“]]>
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Liebetruth und Pantazis: Europäischen Jugendaustausch spätestens ab 2025 für alle möglich machen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374031.php News Europa erleben und so Zukunftschancen junger Menschen verbessern: Dank eines gemeinsamen Entschließungsantrags der Landtagsfraktionen von SPD und CDU sollen junge Menschen zukünftig die Chance erhalten, mindestens zwei Wochen in einem anderen EU-Mitgliedsstaat verbringen zu können.... Fri, 24 Aug 2018 00:00:00 +0200 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374031.php Europa erleben und so Zukunftschancen junger Menschen verbessern: Dank eines gemeinsamen Entschließungsantrags der Landtagsfraktionen von SPD und CDU sollen junge Menschen zukünftig die Chance erhalten, mindestens zwei Wochen in einem anderen EU-Mitgliedsstaat verbringen zu können.]]>