SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Alle neuen Inhalte http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Mon, 21 Jan 2019 00:00:00 +0100 Mon, 21 Jan 2019 00:00:00 +0100
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Schwarz: Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf – hochkarätige Besetzung und klarer Handlungsauftrag http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374509.php News Am Montag fand im Niedersächsischen Landtag die konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ statt.... Mon, 21 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374509.php Am Montag fand im Niedersächsischen Landtag die konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ statt. Die Kommission ist auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU eingesetzt worden.]]>
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Statement des kultuspolitischen Sprechers Stefan Politze zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374508.php News „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne am Wochenende bekanntgegebene durchschnittliche Unterrichtsversorgung von 99,4 Prozent ist ein guter Wert und mit einer Verbesserung von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ein deutliches Zeichen, dass sich die Bemühungen der rot-schwarzen Landesregierung zur Verbesserung der Situation an unseren Schulen auszahlen.... Mon, 21 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374508.php „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne am Wochenende bekanntgegebene durchschnittliche Unterrichtsversorgung von 99,4 Prozent ist ein guter Wert und mit einer Verbesserung von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ein deutliches Zeichen, dass sich die Bemühungen der rot-schwarzen Landesregierung zur Verbesserung der Situation an unseren Schulen auszahlen.]]>
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Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zum 100. Jubiläum des Frauenwahlrechts in Deutschland: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374507.php News „Das 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts am 19. Januar 2019 ist ein großer Tag zur Freude. Fri, 18 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374507.php „Das 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts am 19. Januar 2019 ist ein großer Tag zur Freude. ]]>
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Watermann und Becker: Land im Bereich der Cybersicherheit gut aufgestellt – Organisationsstrukturen sind Aufgabe des Ministeriums http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374504.php News Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat am Freitag ein Papier zur Cybersicherheit in Niedersachsen vorgestellt und dabei für eine Restrukturierung der Sicherheitsbehörden und die Schaffung einer zusätzlichen Behörde in Form einer „Landesstelle für Sicherheit in der Informationstechnik“ (LSI) geworben.... Fri, 18 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374504.php Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat am Freitag ein Papier zur Cybersicherheit in Niedersachsen vorgestellt und dabei für eine Restrukturierung der Sicherheitsbehörden und die Schaffung einer zusätzlichen Behörde in Form einer „Landesstelle für Sicherheit in der Informationstechnik“ (LSI) geworben.]]>
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Klein: Anhörung bestätigt Forderungen der SPD – Rahmenbedingungen für den Lkw-Verkehr müssen zugunsten der Verkehrssicherheit verbessert werden http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374505.php News Der Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtages hat sich am Freitag im Rahmen einer Anhörung mit Fachleuten über einen Entschließungsantrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Lkw-Verkehr ausgetauscht.... Fri, 18 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374505.php Der Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtages hat sich am Freitag im Rahmen einer Anhörung mit Fachleuten über einen Entschließungsantrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Lkw-Verkehr ausgetauscht.]]>
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Saipa und Schüßler: Symposium bildet Auftakt zu gesamtgesellschaftlicher Debatte über Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374501.php News Am Donnerstag fand in Hannover ein Symposium zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) mit Gästen und TeilnehmerInnen aus unterschiedlichen Teilen der Zivilgesellschaft und der Politik statt.... Fri, 18 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374501.php Am Donnerstag fand in Hannover ein Symposium zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) mit Gästen und TeilnehmerInnen aus unterschiedlichen Teilen der Zivilgesellschaft und der Politik statt. Eingeladen hatte dazu die Niedersächsische Staatskanzlei.]]>
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Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur erneuten Insolvenz der Nordseewerke Emden: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374499.php News „Die erneute Insolvenz der Nordseewerke Emden ist ein handfester Skandal. Aufgrund von Streitigkeiten zwischen den Investoren muss dieser traditionsreiche Betrieb bereits zum vierten Mal innerhalb von nur sechs Jahren den Weg in die Insolvenz antreten.... Thu, 17 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374499.php „Die erneute Insolvenz der Nordseewerke Emden ist ein handfester Skandal. Aufgrund von Streitigkeiten zwischen den Investoren muss dieser traditionsreiche Betrieb bereits zum vierten Mal innerhalb von nur sechs Jahren den Weg in die Insolvenz antreten.]]>
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Becker: 1.617 neu vereidigte Anwärterinnen und Anwärter – Niedersachsen mit historischem Höchststand bei Polizeibeamtinnen und -beamten http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374497.php News Mit einem Festakt vor ca. 3.200 Gästen und Familienangehörigen wurden heute in der Swiss-Life-Hall in Hannover 1.617 junge niedersächsische Polizeibeamtinnen und -beamte vereidigt. Karsten Becker, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert diesen jungen Polizistinnen und Polizisten ganz herzlich und wünscht ihnen eine erfüllte berufliche Zukunft.... Wed, 16 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374497.php Mit einem Festakt vor ca. 3.200 Gästen und Familienangehörigen wurden heute in der Swiss-Life-Hall in Hannover 1.617 junge niedersächsische Polizeibeamtinnen und -beamte vereidigt. Karsten Becker, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert diesen jungen Polizistinnen und Polizisten ganz herzlich und wünscht ihnen eine erfüllte berufliche Zukunft. Noch nie wurden in Niedersachsen in einem Jahr mehr Polizisten eingestellt als im Jahr 2018.“]]>
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Statement der Abgeordneten Wiebke Osigus zur Entscheidung des Staatsgerichthofes über das Niedersächsische Gedenkstättengesetz: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374490.php News „Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes bestätigt unsere Auffassung, dass die Verabschiedung des Niedersächsischen Gedenkstättengesetzes durch den Landtag gesetzeskonform war. Tue, 15 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374490.php „Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes bestätigt unsere Auffassung, dass die Verabschiedung des Niedersächsischen Gedenkstättengesetzes durch den Landtag gesetzeskonform war.]]>
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Statement des handwerkspolitischen Sprechers Rüdiger Kauroff zur Meisterprämie: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374484.php News Der Wirtschaftsausschuss hat einem entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU zur Sicherung der Erstattung der Meisterprämie über das Jahr 2019 hinweg zugestimmt. Im Februar wird der Landtag dieses Vorhaben final beschließen.... Fri, 11 Jan 2019 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374484.php Der Wirtschaftsausschuss hat einem entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU zur Sicherung der Erstattung der Meisterprämie über das Jahr 2019 hinweg zugestimmt. Im Februar wird der Landtag dieses Vorhaben final beschließen. ]]>