SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag - Alle neuen Inhalte http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de Aktuelle Meldungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag de Mon, 19 Nov 2018 00:00:00 +0100 Mon, 19 Nov 2018 00:00:00 +0100
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Santjer: Sonderausschreibungen müssen auch für Offshore-Windenergie kommen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374323.php News Laut Presseberichten fehlen in einem Referentenentwurf zum Energiesammelgesetz des Bundeministeriums für Wirtschaft und Energie die im Koalitionsvertrag des Bundes festgelegten Sonderausschreibungen für die Offshore-Windenergie.... Mon, 19 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374323.php Laut Presseberichten fehlen in einem Referentenentwurf zum Energiesammelgesetz des Bundeministeriums für Wirtschaft und Energie die im Koalitionsvertrag des Bundes festgelegten Sonderausschreibungen für die Offshore-Windenergie.]]>
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Schwarz: Enquete-Kommission zur medizinischen Versorgung muss ganzheitlichen Ansatz entwickeln und neue Lösungsansätze erarbeiten http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374309.php News In der Plenarsitzung am Donnerstag hat der Niedersächsische Landtag auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ auf den Weg gebracht.... Thu, 15 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374309.php In der Plenarsitzung am Donnerstag hat der Niedersächsische Landtag auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ auf den Weg gebracht. Die Kommission soll sich noch in diesem Jahr konstituieren und bis spätestens Anfang 2020 Ergebnisse vorlegen.]]>
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Pantazis: Europäische Union vor großen Herausforderungen – Niedersachsen für den kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen stark aufstellen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374310.php News Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU auf die großen Herausforderungen für den kommenden EU-Haushalt hingewiesen und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gefordert.... Thu, 15 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374310.php Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU auf die großen Herausforderungen für den kommenden EU-Haushalt hingewiesen und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gefordert.]]>
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Statement des Abgeordneten Frank Henning zur Stärkung der Tarifautonomie und der betrieblichen Mitbestimmung: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374300.php News „Tarifliche Mitbestimmung und Tarifautonomie sind große Errungenschaften unserer sozialen Marktwirtschaft und ihre Stärkung ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. Mit dem gemeinsamen Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU fordern wir eine Bundesratsinitiative zu einer Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes.... Wed, 14 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374300.php „Tarifliche Mitbestimmung und Tarifautonomie sind große Errungenschaften unserer sozialen Marktwirtschaft und ihre Stärkung ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. Mit dem gemeinsamen Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU fordern wir eine Bundesratsinitiative zu einer Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes.]]>
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Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Stefan Klein zur Stärkung des ÖPNV im Hamburger Umland: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374297.php News „Mit der parlamentarischen Initiative der Fraktionen von SPD und CDU wollen wir die Bedingungen für zehntausende niedersächsische PendlerInnen im Hamburger Umland verbessern. Wed, 14 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374297.php „Mit der parlamentarischen Initiative der Fraktionen von SPD und CDU wollen wir die Bedingungen für zehntausende niedersächsische PendlerInnen im Hamburger Umland verbessern.]]>
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Statement des Abgeordneten Guido Pott zum Kampf gegen Plastikmüll: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374296.php News „Der seit Jahren steigende Verbrauch von Kunststoff und Plastik führt zu einer großen Belastung unserer Meere, Gewässer und der gesamten Umwelt. So bestehen mehr als 90 % des Mülls am Strand und dem Meeresboden der südlichen Nordsee aus Kunststoff.... Wed, 14 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374296.php „Der seit Jahren steigende Verbrauch von Kunststoff und Plastik führt zu einer großen Belastung unserer Meere, Gewässer und der gesamten Umwelt. So bestehen mehr als 90 % des Mülls am Strand und dem Meeresboden der südlichen Nordsee aus Kunststoff.]]>
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Statement des baupolitischen Sprechers Dirk Adomat zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374287.php News „Mit der Gründung des Niedersächsischen Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum hat die SPD-geführte Landesregierung ganz klar deutlich gemacht, dass das Thema auf der politischen Agenda dieser Koalition hohe Priorität genießt.... Wed, 14 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374287.php „Mit der Gründung des Niedersächsischen Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum hat die SPD-geführte Landesregierung ganz klar deutlich gemacht, dass das Thema auf der politischen Agenda dieser Koalition hohe Priorität genießt.]]>
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Statement des migrationspolitischen Sprechers Dr. Christos Pantazis zum UN-Migrationspakt: http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374286.php News „Es handelt sich beim Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration der Vereinten Nationen um eine inhaltlich richtige politische Absichtserklärung, die völkerrechtlich nicht verbindlich ist und unter dem Eindruck der unkontrollierten Zuwanderung der Jahre 2015 und 2016 nach Europa formuliert wurde.... Wed, 14 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374286.php „Es handelt sich beim Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration der Vereinten Nationen um eine inhaltlich richtige politische Absichtserklärung, die völkerrechtlich nicht verbindlich ist und unter dem Eindruck der unkontrollierten Zuwanderung der Jahre 2015 und 2016 nach Europa formuliert wurde.]]>
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Lynack: Soziale Härten bei Straßenausbaubeiträgen abfedern – Langfristige Stundung zu marktüblichen Zinsen ermöglichen http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374283.php News In vielen niedersächsischen Kommunen werden die Straßenausbaubeiträge für AnliegerInnen kontrovers diskutiert. Zwischen den Koalitionsfraktionen von SPD und CDU fanden vor diesem Hintergrund bereits intensive Gespräche über mögliche Änderungen am Kommunalabgabengesetz statt.... Wed, 14 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374283.php In vielen niedersächsischen Kommunen werden die Straßenausbaubeiträge für AnliegerInnen kontrovers diskutiert. Zwischen den Koalitionsfraktionen von SPD und CDU fanden vor diesem Hintergrund bereits intensive Gespräche über mögliche Änderungen am Kommunalabgabengesetz statt. Die InnenpoltikerInnen der SPD-Fraktion hatten zudem das Gespräch mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände gesucht.]]>
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Santjer und Röhler: Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel muss wieder eingerichtet werden http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374281.php News Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und CDU am Dienstag für die Wiedereinrichtung der Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel ausgesprochen. Tue, 13 Nov 2018 00:00:00 +0100 http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/374281.php Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und CDU am Dienstag für die Wiedereinrichtung der Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel ausgesprochen.]]>