LANDTAGSFRAKTION
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Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Dienstag, den 18.04.2018

 

Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Abschiebung kann Leben retten!" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 95 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU

Thema: "Sonntagsflohmärkte als Familienerlebnis erhalten"

 

 

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Antrag der Fraktion der CDU 13 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 95 KB
 
Uwe Santjer, MdLUwe Santjer, MdL

TOP 3 + TOP 4 - Erste Beratungen

Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

"Kita-Fachkräftemangel bekämpfen - Schulgeldfreiheit und Ausbil-dungsvergütung für angehende Sozialpädagogische Assistenten und Erzieher" - Antrag der Fraktion der FDP
 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 154 KB
Antrag der Fraktion der FDP 23 KB
Rede von Uwe Santjer, MdL 105 KB
 
Wiard Siebels, MdLWiard Siebels, MdL

TOP 5 + TOP 6 - Erste Beratungen

Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Art. 54 Nr. 3 der Niedersächsischen Verfassung" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte parlamentarischer Minderheiten in Niedersachsen" - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
 

 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 18 KB
Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 83 KB
Rede von Wiard Siebels, MdL 105 KB
 
Stefan Klein, MdLStefan Klein, MdL

TOP 7 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur dauerhaften Fortsetzung der Förderungen nach dem Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 108 KB
Rede von Stefan Klein, MdL 99 KB
 
Claudia Schüßler, MdLClaudia Schüßler, MdL

TOP 8 - Abschließende Beratung

Themen: a) "Entwurf eines Gesetzes zum NDR-Datenschutz-Staatsvertrag" - Gesetzentwurf der Landesregierung

b) "Entwurf eines Gesetzes zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag" - Gesetzentwurf der Landesregierung


 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 191 KB
Gesetzentwurf der Landesregierung 282 KB
Rede von Claudia Schüßler, MdL 282 KB
 
Wiard Siebels, MdLWiard Siebels, MdL

TOP 9 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 48 KB
Rede von Wiard Siebels, MdL 98 KB
 
Immacolata Glosemeyer, MdLImmacolata Glosemeyer, MdL

TOP 10 - Abschließende Beratung

Thema: "Kinderrechte in das Grundgesetz aufnehmen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 19 KB
Rede von Immacolata Glosemeyer, MdL 96 KB
 
Hanna Naber, MdLHanna Naber, MdL

TOP 11 - Abschließende Beratung

Thema: "Einführung eines europaweiten Behindertenausweises" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 19 KB
Rede von Hanna Naber, MdL 98 KB
 
Jörn Domeier, MdLJörn Domeier, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

Thema: "Digitalisierung der Hauptverkehrsachsen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 35 KB
Rede von Jörn Domeier, MdL 230 KB
 
Jörn Domeier, MdLJörn Domeier, MdL

TOP 13 Abschließende Beratung

Thema: "Tierschutzkonforme Lösungen für die Kastration männlicher Ferkel - Planungssicherheit für die Betriebe gewährleisten" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 30 KB
Rede von Jörn Domeier, MdL 97 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 14 + TOP 15 - Abschließende/Erste Beratung

Themen: "Verbot des betäubungslosen Schlachtens in Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der AfD

"Qualfreies Lebensende bei landwirtschaftlich genutzten Tieren: Tierschutzverstöße beim Schlachten verhindern" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 17 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 97 KB
 
Axel Brammer, MdLAxel Brammer, MdL

TOP 16 - Abschließende Beratung

Thema: "Natura 2000 gemeinsam mit den Naturnutzern umsetzen" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 60 KB
Rede von Axel Brammer, MdL 97 KB
 
Petra Emmerich-Kopatsch, MdLPetra Emmerich-Kopatsch, MdL

TOP 17 - Erste Beratung

Thema: "Fortsetzung der Arbeit des Instituts für Wissensanalyse und Wissenssynthese in Goslar" - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP
 

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 23 KB
Rede von Petra Emmerich-Kopatsch, MdL 97 KB
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