LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Montag, den 10.12.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Stefan Politze, MdLStefan Politze, MdL

TOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD

Thema: "Demokratiebildung stärken - Schulen beziehen Position für Demokratie und Menschenrechte" - Antrag der Fraktion der SPD

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD 14 KB
Rede von Stefan Politze, MdL 98 KB
 
Christoph Bratmann, MdLChristoph Bratmann, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP

Thema: "„Wer lesen, rechnen, schreiben kann, ist klar im Vorteil!“" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 14 KB
Rede von Christoph Bratmann, MdL 97 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 5 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes über die Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalverbandes „Großraum Braunschweig“" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 32 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 93 KB
 
Claudia Schüßler, MdLClaudia Schüßler, MdL

TOP 6 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 191 KB
Rede von Claudia Schüßler, MdL 97 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 7 - Abschließende Beratung

Thema: "Einsetzung einer Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen - für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung“ - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 32 KB
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 36 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 97 KB
 
Wiebke Osigus, MdLWiebke Osigus, MdL

TOP 8 - Abschließende Beratung

Thema: "§ 219 a StGB ersatzlos streichen - Frauenrechte stärken!" - Antrag der Abgeordneten Wiebke Osigus (SPD), Anja Piel (GRÜNE), Sylvia Bruns (FDP) und 71 weiterer Mitglieder der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Brinkmann (SPD) und Jens Nacke (CDU) und 16 weiterer Mitglieder der Fraktion der CDU

 

 

 

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Antrag der Abgeordneten Wiebke Osigus (SPD), Anja Piel (GRÜNE), Sylvia Bruns (FDP) und 71 weiterer Mitglieder der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 26 KB
Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Brinkmann (SPD) und Jens Nacke (CDU) und 16 weiterer Mitglieder der Fraktion der CDU 27 KB
Rede von Wiebke Osigus, MdL 98 KB
 
Philipp Raulfs, MdLPhilipp Raulfs, MdL

TOP 9 - Abschließende Beratung

Thema: "Kultushoheit Niedersachsens in Gefahr! Bildungsföderalismus bewahren und stärken" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 23 KB
Rede von Philipp Raulfs, MdL 94 KB
 
Uwe Santjer, MdLUwe Santjer, MdL

TOP 11a + 11b - Abschließende Beratung

Themen:

a) "Niedersachsen braucht jetzt ein eigenes LNG-Konzept!"  - Antrag der Fraktion der FDP

b) "Flüssiggasterminal an der niedersächsischen Nordseeküste errichten, umfassendes LNG-Konzept erstellen"  - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Änderungsantrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 23 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 26 KB
Änderungsantrag der Fraktion der FDP 30 KB
Rede von Uwe Santjer, MdL 94 KB
 
Doris Schröder-Köpf, MdLDoris Schröder-Köpf, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

Thema: "Familiennachzug dauerhaft aussetzen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 18 KB
Rede von Doris Schröder-Köpf, MdL 96 KB
 
Marcus Bosse, MdLMarcus Bosse, MdL

TOP 13 - Abschließende Beratung

Thema: "Resolution zum Erhalt des Instituts für Wissensanalyse und Wissenssynthese in Goslar" - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 19 KB
Rede von Marcus Bosse, MdL 93 KB
 
Deniz Kurku, MdLDeniz Kurku, MdL

TOP 14 - Abschließende Beratung

Thema: "Konsequente Abschiebung von Gefährdern, Syrien-Rückkehrern und Salafisten" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 18 KB
Rede von Deniz Kurku, MdL 95 KB
 
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