LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Dienstag, den 27.02.2018

 

Wiard Siebels, MdLWiard Siebels, MdL

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Thema: "Ein guter Anfang - Zwischenbilanz nach 100 Tagen der neuen Landesregierung"

 

 

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Regierungserklärung des Ministerpräsidenten 14 KB
Rede von Wiard Siebels, MdL 81 KB
 
Stefan Klein, MdLStefan Klein, MdL

TOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP

Thema: "Grüne Welle auch für Diesel - Smarte Verkehrskonzepte statt Verbote"

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 15 KB
Rede von Stefan Klein, MdL 118 KB
 
Karsten Becker, MdLKarsten Becker, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion

Thema: "Niedersachsen ist sicher - Aktuelle polizeiliche Kriminalstatistik bestätigt erneut den innenpolitischen Kurs der Landesregierung!"

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD 14 KB
Rede von Karsten Becker, MdL 68 KB
 
Frauke Heiligenstadt, MdLFrauke Heiligenstadt, MdL

TOP 3, 4 und 5 - Abschließende Beratungen

Themen: 

3a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) - Gesetzentwurf der Landesregierung

b) Entwurf eines Gesetzes zur Tilgung von Landeskrediten 2017 - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

c) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

d) Nachtragshaushalt 2018 - Handlungsspielräume jetzt sichern! Eckpunkte für einen nachhaltigen Haushalt - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

4. Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushalt des Haushaltsjahres 2018 - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

5. Antrag auf Einleitung eines Selbstreinigungsverfahrens vor dem Staatsgerichtshof wegen der vorsätzlichen Verletzung der Landeshaushaltsordnung durch Finanzminister Reinhold Hilbers gemäß Artikel 40 Abs. 3 der Niedersächsischen Verfassung - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
3a) Gesetzentwurf der Landesregierung 2,81 MB
Rede von Frauke Heiligenstadt, MdL 79 KB
Der Nachtragshaushalt steht!
 
Stefan Politze, MdLStefan Politze, MdL

TOP 6 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 111 KB
Rede von Stefan Politze, MdL 67 KB
 
Christoph Bratmann, MdLChristoph Bratmann, MdL

TOP 7 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die „Stiftung niedersächsische Gedenkstätten“ - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 79 KB
Rede von Christoph Bratmann, MdL 69 KB

 

 
Tobias Heilmann, MdLTobias Heilmann, MdL

TOP 11 - Abschließende Beratung

Thema: "Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest durch Prävention verhindern" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 21 KB
Rede von Tobias Heilmann, MdL 71 KB
 
Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 12 - Erste Beratung

Thema: "Keine Beteiligung niedersächsischer Unternehmen an Waffenexporten in Krisen- und Konfliktregionen: So leistet Niedersachsen einen wichtigen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 29 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 66 KB
 
Markus Brinkmann, MdLMarkus Brinkmann, MdL

TOP 13 + TOP 14 - Abschließende Beratung

Themen: "Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015 - Anträge der Landesregierung

"Antworten der Landesregierung auf Beschlüsse des Landtages zu den Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2008 bis 2014"

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Anträge der Landesregierung 7,79 MB
Rede von Markus Brinkmann, MdL 61 KB
 
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