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Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Dienstag, den 19.06.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 2 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Landesregierung 276 KB
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 19 KB
Änderungsantrag des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) und 13 weiterer Mitglieder des Landtages 96 KB
Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Dörte Liebetruth (SPD) und 10 weiteren Mitgliedern des Landtages 19 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 95 KB
Rede von Dr. Dörte Liebetruth, MdL 94 KB
Rede von Alptekin Kirci, MdL 93 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 3 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage (NFeiertagsG)" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 74 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 96 KB
 
Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 4 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 136 KB
Rede von Frank Henning, MdL 95 KB
 
Immacolata Glosemeyer, MdLImmacolata Glosemeyer, MdL

TOP 5 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Landesregierung 222 KB
Änderungsantrag der Fraktion der AfD 19 KB
Rede von Immacolata Glosemeyer, MdL 103 KB
 
Oliver Lottke, MdLOliver Lottke, MdL

TOP 6 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Fischereigesetzes" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 245 KB
Rede von Oliver Lottke, MdL 96 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 7 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 259 KB
Änderungsantrag der Fraktion der FDP 23 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 105 KB
 
Dr. Thela Wernstedt, MdLDr. Thela Wernstedt, MdL

TOP 8 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Regelung von Schutz und Hilfe für Frauen und ihre minderjährigen Kinder vor Gewalt im sozialen Nahraum (Niedersächsisches Frauenschutzgesetz - Nds. FrauSchG)" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 108 KB
Rede von Dr. Thela Wernstedt, MdL 93 KB
 
Andrea Schröder-Ehlers, MdLAndrea Schröder-Ehlers, MdL

TOP 9 und TOP 10 - Erste Beratungen

Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

"Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Volksabstimmungsgesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 81 KB
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD 78 KB
Rede von Andrea Schröder-Ehlers, MdL 97 KB
 
Wiard Siebels, MdLWiard Siebels, MdL

TOP 11 - Erste Beratung

Thema: "Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 15 KB
Rede von Wiard Siebels, MdL 95 KB
 

 

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