LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Mittwoch, den 20.06.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Thordies Hanisch, MdLThordies Hanisch, MdL

TOP 13a - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU

Thema: "Brennstoffzelle, Leichtbaustoffe, Autonomes Fahren - Perspektiven für einen modernen Automobilstandort Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der CDU 14 KB
Rede von Thordies Hanisch, MdL 97 KB
 
Frauke Heiligenstadt, MdLFrauke Heiligenstadt, MdL

TOP 13b - Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP

Thema: "Ist die Milliarde schon ausgegeben bevor sie eingenommen ist? Schuldenabbau statt rot-schwarzes Wunschkonzert" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 14 KB
Rede von Frauke Heiligenstadt, MdL 96 KB
 
Stefan Politze, MdLStefan Politze, MdL

TOP 14 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP und der Fraktion der CDU 154 KB
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 19 KB
Rede von Stefan Politze, MdL 106 KB
 
Uwe Santjer, MdLUwe Santjer, MdL

TOP 15 - Erste Beratung

Thema: "Frühkindliche Bildung voranbringen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 85 KB
Rede von Uwe Santjer, MdL 105 KB
 
Frauke Heiligenstadt, MdLFrauke Heiligenstadt, MdL

TOP 16 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes über das „Sondervermögen zur Finanzierung des Ausbaus von Gigabitnetzen und der Beschleunigung von Digitalisierungsmaßnahmen“ und zur Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung“ -
Gesetzentwurf der Landesregierung

 
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Gesetzentwurf der Landesregierung 54 KB
Rede von Frauke Heiligenstadt, MdL 98 KB
 
Jörn Domeier, MdLJörn Domeier, MdL

TOP 17 und TOP 18- Abschließende Beratungen

Themen:

17a) "Masterplan Digitalisierung: Niedersachsens digitale Zukunft gestalten" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU –


17b) Die digitale Zukunft von Niedersachsen jetzt richtig gestalten! - Antrag der Fraktion der FDP

18) "Rechtsanspruch auf schnelles Internet endlich einführen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 22 KB
Antrag der Fraktion der FDP 35 KB
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 30 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 24 KB
Rede von Jörn Domeier, MdL 98 KB
 
Dirk Adomat, MdLDirk Adomat, MdL

TOP 19 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes über den Schutz und die Erhaltung von Wohnraum (Niedersächsisches Wohnraumschutzgesetz - NWoSchG)" - Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 177 KB
Rede von Dirk Adomat, MdL 95 KB
 
Dr. Silke Lesemann, MdLDr. Silke Lesemann, MdL

TOP 20 - Besprechung

Thema: "Planung der Vorhaben Medizinische Hochschule Hannover (MHH) und Universitätsmedizin Göttingen (UMG)"  - Große Anfrage der Fraktion der FDP
 

 

 

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Große Anfrage der Fraktion der FDP 47 KB
Rede von Dr. Silke Lesemann, MdL 102 KB
 
Uwe Santjer, MdLUwe Santjer, MdL

TOP 21 - Abschließende Beratung

Themen:

a) "Für Sicherheit und Gerechtigkeit - Laschen ist Hafenarbeit" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


b) "Laschen ist Hafenarbeit - Ladungssicherheit stärken" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 50 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 22 KB
Rede von Uwe Santjer, MdL 95 KB
 
Christoph Bratmann, MdLChristoph Bratmann, MdL

TOP 22 - Abschließende Beratung

Thema: "50-Prozent-Regelung an allgemeinbildenden Schulen bei schriftlichen Arbeiten einführen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 18 KB
Rede von Christoph Bratmann, MdL 92 KB
 
Karsten Becker, MdLKarsten Becker, MdL

TOP 24 - Abschließende Beratung

Thema: "Die Große Koalition stellt die Weichen für moderne, starke und gut ausgerüstete Sicherheitsbehörden" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 22 KB
Rede von Karsten Becker, MdL 99 KB
 
Marcus Bosse, MdLMarcus Bosse, MdL

TOP 26 - Abschließende Beratung

Thema: "Unnötige Netzengpässe beseitigen, AKWs jetzt abschalten: Netze für erneuerbare Energien frei machen" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22 KB
Rede von Marcus Bosse, MdL 97 KB
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