LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Donnerstag, den 21.06.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Deniz Kurku, MdLDeniz Kurku, MdL

TOP 28a - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Ditib-Imame, Kindersoldaten, Parteiwechsel - Droht Niedersachsen die „Erdoganisierung“? - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Deniz Kurku, MdL 98 KB
 
Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 28b - Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Thema: "CSU-Machtpolitik gefährdet Europa - Trägt Althusmann die
Regierungskrise von Berlin nach Hannover?" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 14 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 97 KB
 
Marcus Bosse, MdLMarcus Bosse, MdL

TOP 28c - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU

Thema: "Zunehmenden Wetterextremen begegnen - Hochwasservorsorge, Küsten- und Klimaschutz verstärken" - Antrag der Fraktion der SPD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der SPD 14 KB
Rede von Marcus Bosse, MdL 97 KB
 
Petra Emmerich-Kopatsch, MdLPetra Emmerich-Kopatsch, MdL

TOP 23 - Abschließende Beratung

Thema: "Keine Beteiligung niedersächsischer Unternehmen an Waffenexporten in Krisen- und Konfliktregionen: So leistet Niedersachsen einen wichtigen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 29 KB
Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 27 KB
Rede von Petra Emmerich-Kopatsch, MdL 95 KB
 
Dr. Christos, Pantazis, MdLDr. Christos, Pantazis, MdL

TOP 31 - Erste Beratung

Thema: "Cannabis entkriminalisieren - Jugendliche schützen, Verbraucherschutz und Prävention ermöglichen" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

 

 

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 100 KB
Rede von Dr. Christos Pantazis, MdL 99 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 32 - Erste Beratung

Thema: "Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 25 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 98 KB
 
Ulf Prange, MdLUlf Prange, MdL

TOP 33 - Abschließende Beratung

Thema: "Sichere Gerichte und Staatsanwaltschaften in Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 18 KB
Rede von Ulf Prange, MdL 101 KB
 
Wiebke Osigus, MdLWiebke Osigus, MdL

TOP 34 - Abschließende Beratung

Thema: "Qualität steigern, Sicherheit erhöhen - Anzahl der Ausführungen Sicherungsverwahrter überprüfen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 14 KB
Rede von Wiebke Osigus, MdL 96 KB
 
Oliver Lottke, MdLOliver Lottke, MdL

TOP 35 - Erste Beratung

Thema: "Berufsfischerei erhalten - Gewässerlebensräume schützen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 87 KB
Rede von Oliver Lottke, MdL 98 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 25 - Abschließende Beratung

Themen:

a) "Wasser schützen, Überdüngung stoppen - Düngeverordnung in Niedersachsen schnell und wirksam umsetzen" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

b) "Niedersächsische Wirtschaftsdüngerüberschüsse effizient
managen - Entwicklung innovativer Maßnahmen beschleunigen
und gesetzliche Rahmenbedingungen anpassen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 29 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 28 KB
Änderungsantrag der Fraktion der AfD 32 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 100 KB
 
Gerd Hujahn, MdLGerd Hujahn, MdL

TOP 44 - Erste Beratung

Thema: "Testphase zur Einführung einer Elektroschockwaffe (Taser) bei der niedersächsischen Polizei" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der AfD 17 KB
Rede von Gerd Hujahn, MdL 99 KB
 
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