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Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Mittwoch, den 16.05.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Johanne Modder, MdLJohanne Modder, MdL

TOP 3a - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD

Thema: "Betriebliche Mitbestimmung stärken – Mindestlohnkontrolle wirkt gegen Armut"

 

 

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Rede von Johanne Modder, MdL 98 KB
Antrag der Fraktion der SPD 14 KB
 
Dr. Dörte Liebetruth, MdLDr. Dörte Liebetruth, MdL

TOP 3b - Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Thema: "Fracking gefährdet Gesundheit, Umwelt und Boden - Beendet Althusmann die rot-grüne Anti-Fracking-Linie im Alleingang?" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Dr. Dörte Liebetruth am Rednerpult des Niedersächsischen Landtags.
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 14 KB
Rede von Dr. Dörte Liebetruth, MdL 98 KB
 
Wiebke Osigus, MdLWiebke Osigus, MdL

TOP 4a und 4b - Abschließende Beratungen

Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des niedersächsischen Datenschutzrechts" - Gesetzentwurf der Landesregierung

"Landesregierung darf nicht die Chance auf einen besseren Datenschutz verspielen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 592 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 23 KB
Rede von Wiebke Osigus, MdL 99 KB
 
Uli Watermann, MdLUli Watermann, MdL

TOP 6 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage" - Gesetzentwurf der Landesregierung
 

 

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 276 KB
Rede von Uli Watermann, MdL 97 KB
 
Frauke Heiligenstadt, MdLFrauke Heiligenstadt, MdL

TOP 7 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes über das „Sondervermögen-gen zur Finanzierung des Ausbaus von Gigabitnetzen und der Beschleunigung von Digitalisierungsmaßnahmen“ und zur Änderung des Gesetzes über das „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung“" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 
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Gesetzentwurf der Landesregierung 54 KB
Rede von Frauke Heiligenstadt, MdL 98 KB
 
Rüdiger Kauroff, MdLRüdiger Kauroff, MdL

TOP 8 - Abschließende Beratungen

Themen: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes" - Gesetzentwurf der Landesregierung

"Einsatzort Zukunft - Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft zur Sicherstellung des Brandschutzes" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 172 KB
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 25 KB
Rede von Rüdiger Kauroff, MdL 99 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 9 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und anderer Vorschriften" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 269 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 97 KB
 
Wiebke Osigus, MdLWiebke Osigus, MdL

TOP 10 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 76 KB
Rede von Wiebke Osigus, MdL 94 KB
 
Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 11 - Abschließende Beratung

Thema: "Prüfung der Aufhebung der Verordnung über die Anwendung von Vorschriften des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten auf die bergbauliche Versuchsanlage der Studiengesellschaft für Doggererze in Othfresen, Landkreis Goslar, vom 25. August 1960" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 22 KB
Rede von Frank Henning, MdL 97 KB
 
Petra, Emmerich-Kopatsch, MdLPetra, Emmerich-Kopatsch, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 18 KB
Rede von Petra Emmerich-Kopatsch, MdL 96 KB
 
Dr. Christos Pantazis, MdLDr. Christos Pantazis, MdL

TOP 13 - Abschließende Beratung

Thema: "Deeskalation im Russland-Konflikt" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 22 KB
Rede von Dr. Christos Pantazis, MdL 101 KB
 
Marcus Bosse, MdLMarcus Bosse, MdL

TOP 14 - Abschließende Beratung

Thema: "Menschenleben besser schützen, Bahnverkehr stabiler machen - Gleisbettungen und Oberleitungen endlich wirksam vor Sturmschäden schützen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 19 KB
Rede von Marcus Bosse, MdL 94 KB
 
Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 15 - Abschließende Beratung

Thema: "Novellierung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen (ABVO) von 1966" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 22 KB
Rede von Frank Henning, MdL 97 KB
 
Kerstin Liebelt, MdLKerstin Liebelt, MdL

TOP 16 - Abschließende Beratung

Thema: "Wahlfreiheit schaffen - Landeserziehungsgeld einführen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 29 KB
Rede von Kerstin Liebelt, MdL 98 KB
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