LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Donnerstag, den 17.05.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Sebastian Zinke, MdLSebastian Zinke, MdL

TOP 18a - Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP

Thema: "Ankerzentrum in Niedersachsen - Welcher Innenminister entscheidet?" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

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Antrag der Fraktion der FDP 14 KB
Rede von Sebastian Zinke, MdL 96 KB
 
Stefan Politze, MdLStefan Politze, MdL

TOP 18b - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Brennpunktschulen in Niedersachsen - Droht der Flächen-brand?" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Stefan Politze, MdL 98 KB
 
Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 18c - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU

Thema: "Iran am Scheideweg - Auswirkungen der aktuellen Iranpolitik auf Niedersachsen" - Antrag der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der CDU 14 KB
Rede von Frank Henning, MdL 98 KB
 
Karsten Becker. MdLKarsten Becker. MdL

TOP 21 und TOP 22 - Erste Beratungen

Themen: "Entwurf eines Reformgesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

"Für ein Niedersächsisches Gefahrenabwehrgesetz ohne Symbol-politik und Generalverdacht" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 494 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 39 KB
Rede von Karsten Becker, MdL 104 KB
 
Petra Emmerich-Kopatsch, MdLPetra Emmerich-Kopatsch, MdL

TOP 23 - Abschließende Beratung

Thema: "Keine Beteiligung niedersächsischer Unternehmen an Waffenexporten in Krisen- und Konfliktregionen: So leistet Niedersachsen einen wichtigen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 29 KB
Rede von Petra Emmerich-Kopatsch, MdL 95 KB
 
Ulf Prange, MdLUlf Prange, MdL

TOP 35 - Erste Beratung

Thema: "Angemessene Unterstützung der Betreuungsvereine für eine gute rechtliche Betreuung" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 21 KB
Rede von Ulf Prange, MdL 101 KB
 
Doris Schröder-Köpf, MdLDoris Schröder-Köpf, MdL

TOP 25 - Erste Beratung

Thema: "Zivilbevölkerung in Syrien schützen - niedersächsischer Verant-wortung gerecht werden!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 22 KB
Rede von Doris Schröder-Köpf, MdL 101 KB
 
Christoph Bratmann, MdLChristoph Bratmann, MdL

TOP 26 - Erste Beratung

Thema: "50-Prozent-Regelung an allgemeinbildenden Schulen bei schriftlichen Arbeiten einführen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 18 KB
Rede von Christoph Bratmann, MdL 101 KB
 
Dr. Christos Pantazis, MdLDr. Christos Pantazis, MdL

TOP 27 - Erste Beratung

Thema: "Familiennachzug dauerhaft aussetzen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 18 KB
Rede von Dr. Christos Pantazis 98 KB
 
Annette Schütze, MdLAnnette Schütze, MdL

TOP 28 - Abschließende Beratung

Thema: "Chancen und Potenziale der Digitalisierung für Niedersachsen nutzen - Digitalisierungsprofessuren fördern" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 22 KB
Rede von Annette Schütze, MdL 101 KB
 
Sabine Tippelt, MdLSabine Tippelt, MdL

Erste und abschließende Beratung

Thema: "Niedersachsens Landschaften und Bauernhöfe als Urlaubsraum - Tourismus im ländlichen Raum weiterentwickeln" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 30 KB
Rede von Sabine Tippelt, MdL 100 KB
 
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