LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Dienstag, den 13.11.2018

 

Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags

 

Johanne Modder, MdLJohanne Modder, MdL

Regierungserklärung

Thema: "Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema "Stabilität und Fortschritt - ein Jahr große Koalition in Nie-dersachsen"

 

 

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Regierungserklärung des Ministerpräsidenten 14 KB
Rede von Johanne Modder, MdL 110 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD

Thema: "Tierschutzverstöße in Schlachthöfen - Systemfehler statt Einzelfälle" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 14 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 97 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der CDU

Thema: "Vom Anhänger bis zum Haken - mehr Videoüberwachung in niedersächsischen Schlachthöfen" - Antrag der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der CDU 14 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 95 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 3 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes und zur Änderung des Kammergesetzes für die Heilberufe" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 164 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 100 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 4 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Vorschriften" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 115 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 96 KB
 
Dr. Dörte Liebetruth, MdLDr. Dörte Liebetruth, MdL

TOP 5 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Generationengerechtigkeit" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 1,07 MB
Rede von Dr. Dörte Liebetruth 99 KB
 
Wiard Siebels, MdLWiard Siebels, MdL

TOP 6 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes" -Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 80 KB
Rede von Wiard Siebels, MdL 92 KB
 
Jörn Domeier, MdLJörn Domeier, MdL

TOP 7 - Erste Beratung

Thema: "Der Diesel muss bleiben - Möglichkeiten für die Einführung von GtL schaffen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 21 KB
Rede von Jörn Domeier, MdL 122 KB
 
Dr. Thela Wernstedt, MdLDr. Thela Wernstedt, MdL

TOP 8 - Abschließende Beratung

Thema: "Hausärztliche Versorgung flächendeckend in Niedersachsen sicherstellen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 17 KB
Rede von Dr. Thela Wernstedt, MdL 100 KB
 
Marcus Bosse, MdLMarcus Bosse, MdL

TOP 9 - Erste Beratung

Thema: "Hochmoor Tinner Dose erhalten - Bundeswehr muss Schäden an Umwelt und Klima ausgleichen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 23 KB
Rede von Marcus Bosse, MdL 98 KB
 
Volker Senftleben, MdLVolker Senftleben, MdL

TOP 10 - Abschließende Beratung

Thema: "Vollständiger Rückbau und Entsorgung von Windenergieanlagen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 25 KB
Rede von Volker Senftleben, MdL 95 KB
 
Annette Schütze, MdLAnnette Schütze, MdL

TOP 11 - Abschließende Beratung

Thema: "Wissenschaftliche Aufarbeitung islamistischer Einstellungen von Personengruppen" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 19 KB
Rede von Annette Schütze, MdL 101 KB
 
Uwe Santjer, MdLUwe Santjer, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

Thema: "Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 74 KB
Rede von Uwe Santjer, MdL 96 KB
 
Frank Henning, MdLFrank Henning, MdL

TOP 13 - Abschließende Beratung

Thema: "Küstenautobahn - Planung für A 20 stoppen - jetzt!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Anrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 33 KB
Rede von Frank Henning, MdL 103 KB
 
Stefan Klein, MdLStefan Klein, MdL

TOP 14 - Abschließende Beratung

Thema: "Erfolgsgeschichte fortschreiben - IdeenExpo unterstützen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 80 KB
Rede von Stefan Klein, MdL 95 KB
 
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