LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Aktuelle Informationen aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags

 

In diesem Bereich finden Sie eine komprimierte Übersicht über die Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtags. Hier sind die Reden und Videostatements der SPD-Abgeordneten ebenso zu finden, wie alle Anträge, die während der jeweiligen Tagesordnungspunkte diskutiert werden.

 

Tagesordnungspunkte der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags vom Mittwoch, den 24.10.2018

 

Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 2a - Aktuelle Stunde der Fraktion der AfD

Thema: "Benutzt, gequält, getötet - Politikversagen - Tier- und Verbraucherschutz in Gefahr" - Antrag der Fraktion der AfD

 

 

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Antrag der Fraktion der AfD 14 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 122 KB
 
Dr. Thela Wernstedt, MdLDr. Thela Wernstedt, MdL

TOP 2b - Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD

Thema: "Ärztliche Versorgung flächendeckend sichern" -
Antrag der Fraktion der SPD

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD 13 KB
Rede von Dr. Thela Wernstedt, MdL 98 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 3 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes und weiterer Vorschriften - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 157 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 102 KB
 
Uwe Schwarz, MdLUwe Schwarz, MdL

TOP 4 + TOP 5 - Abschließende/Erste Beratung

Themen:

4) Abschließende Beratung
"Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Abl. L 327 vom 2. Dezember 2016, S. 1-15) - RL (EU) 2016/2102" - Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

5) Erste Beratung
"Digitale Barrierefreiheit ohne Ausnahmen - die Landesregierung muss bei der Umsetzung der EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen nachlegen!" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 151 KB
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 24 KB
Rede von Uwe Schwarz, MdL 100 KB
 
Tobias Heilmann, MdLTobias Heilmann, MdL

TOP 6 - Abschließende Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Jagdgesetzes" - Gesetzentwurf der Landesregierung

 

 

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Gesetzentwurf der Landesregierung 159 KB
Rede von Tobias Heilmann, MdL 97 KB
 
Oliver Lottke, MdLOliver Lottke, MdL

TOP 7 + TOP 8 - Erste Beratung

Themen:

7) "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Jagdgesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

8) "Wolfspopulation regulieren- Kulturgut Schäferei erhalten!" - Antrag der Fraktion der FDP

 

 

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 86 KB
Antrag der Fraktion der FDP 30 KB
Rede von Oliver Lottke, MdL 99 KB
 
Bernd Lynack, MdLBernd Lynack, MdL

TOP 9 - Erste Beratung

Thema: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes" - Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

 

 

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP 82 KB
Rede von Bernd Lynack, MdL 95 KB
 
Dr. Silke Lesemann, MdLDr. Silke Lesemann, MdL

TOP 10 - Abschließende Beratung

Thema: "Empfehlungen der Enquetekommission „Verrat an der Freiheit - Machenschaften der Stasi in Niedersachsen aufarbeiten“ umsetzen" - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 

Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP

 

 

 

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Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 27 KB
Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP 28 KB
Rede von Dr. Silke Lesemann, MdL 101 KB
 
Sabine Tippelt, MdLSabine Tippelt, MdL

TOP 11 - Abschließende Beratung

Thema: "Sicherheit für Rad- und Fußverkehr: Sichtfelderweiterung für Fahrerkabinen von LKW und Abbiegeassistenzsysteme verpflichtend einführen" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 33 KB
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 26 KB
Rede von Sabine Tippelt, MdL 99 KB
 
Doris Schröder-Köpf, MdLDoris Schröder-Köpf, MdL

TOP 12 - Abschließende Beratung

Thema: "Vertreibung und Gewalt nicht vergessen - Leistung der Deutschen aus Russland anerkennen" - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 23 KB
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 24 KB
Rede von Doris Schröder-Köpf, MdL 95 KB
 
Karin Logemann, MdLKarin Logemann, MdL

TOP 15 - Abschließende Beratung

Thema: "Tierschutzvergehen in der Nutztierhaltung abstellen - Hinweisen aus Tierkörperbeseitigungsanlagen nachgehen" -
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 24 KB
Rede von Karin Logemann, MdL 94 KB
 
Ulf Prange, MdLUlf Prange, MdL

TOP 16 - Abschließende Beratung

Thema: "Angemessene Unterstützung der Betreuungsvereine für eine gute rechtliche Betreuung"  - Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU

 

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU 21 KB
Rede von Ulf Prange, MdL 98 KB
 
Thordies Hanisch, MdLThordies Hanisch, MdL

TOP 29 - Erste Beratung

Thema: "Carsharing und Elektromobilität voranbringen - Öffnungsklauseln für innerstädtische Parkplatzbewirtschaftung gestalten" - Antrag der Fraktion der SPD und dre Fraktion der CDU

 

 

Verfügbare Downloads Format Größe
Thordies Hanisch, MdL 26 KB
Rede von Thordies Hanisch, MdL 101 KB
 
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