LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Im Landtag

Ausgewählte Anträge & Reden aus den Plenarsitzungen des Niedersächsischen Landtages
16. Mai 2018 | Aktuelle Stunde | Rede von Johanne Modder zu:

Betriebliche Mitbestimmung stärken – Mindestlohnkontrolle wirkt gegen Armut

Antrag der Fraktion der SPD – Drs. 18/873

Zur Rede von Johanne Modder

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Bernd Lynack zu:

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und anderer Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 18/383

Zur Rede von Bernd Lynack

16. Mai 2018 | Erste Beratung | Rede von Uli Watermann zu:

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die Feiertage

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 18/827

Zur Rede von Uli Watermann

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Wiebke Osigus zu:

Rede zum Datenschutzrecht

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 18/548

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/352
 

Zur Rede von Wiebke Osigus

16. Mai 2018 | Aktuelle Stunde | Rede von zu:

Fracking gefährdet Gesundheit, Umwelt und Boden – Beendet Althusmann die die rot-grüne Anti-Fracking-Linie im Alleingang?

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/876

Zur Rede von

16. Mai 2018 | Erste Beratung | Rede von Frauke Heiligenstadt zu:

Rede zum „Sondervermögen zur Finanzierung des Ausbaus von Gigabitnetzen und der Beschleunigung von Digitalisierungsmaßnahmen“ und zum „Sondervermögen zur Nachholung von Investitionen bei den Hochschulen in staatlicher Verantwortung“

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 18/772

Zur Rede von Frauke Heiligenstadt

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Frank Henning zu:

Prüfung der Aufhebung der Verordnung über die Anwendung von Vorschriften des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten auf die bergbauliche Versuchsanlage der Studiengesellschaft für Doggererze in Othfresen vom 25. August 1960

Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/182

Zur Rede von Frank Henning

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Petra Emmerich-Kopatsch zu:

Keine Waffenlieferungen an die Türkei

Antrag der Fraktion der AfD – Drs. 18/328

Zur Rede von Petra Emmerich-Kopatsch

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von Frank Henning zu:

Novellierung der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe, Tagebaue und Salinen (ABVO) von 1966

Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 18/183
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 18/895
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/905

Zur Rede von Frank Henning

16. Mai 2018 | Abschließende Beratung | Rede von zu:

Menschenleben besser schützen, Bahnverkehr stabiler machen - Gleisbettungen und Oberleitungen endlich wirksam vor Sturmschäden schützen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU - Drs. 18/33

Zur Rede von