LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 

Meldungen

Nachrichten & Ankündigungen
127 Meldungen 41-50 51-60 61-70 71-80 81-90
 
Pressemitteilung Nr. 18/068

Schwarz: Errichtung der Pflegekammer befindet sich auf gutem Weg – Errichtungsausschuss berichtet von positiver Resonanz

08. März 2018 | Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtags hat das SPD-geführte Sozialministerium am Donnerstag über den Sachstand bei der Errichtung der Pflegekammer unterrichtet.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/067

Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Kampf gegen sexistische Werbung

08. März 2018 | „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den Start der EU-Plattform „Städte gegen sexistische Werbung“, die heute von der niedersächsischen Europaministerin Birgit Honé und der EU-Abgeordneten Maria Noichl im Rahmen einer Veranstaltung des SPD-geführten Sozialministeriums in Hannover vorgestellt wurde.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/066

Santjer und Logemann: Fördermittel des Bundes für Traditionsschiffer sind ein großer Erfolg der norddeutschen HafenpolitikerInnen

08. März 2018 | Die Betreiberinnen und Betreiber von Traditionsschiffen werden in den kommenden fünf Jahren voraussichtlich rund 20 Millionen Euro Fördergeld vom Bund erhalten, um ihre Schiffe entsprechend einer neuen Sicherheitsverordnung umbauen zu können.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/065

Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zum Internationalen Frauentag am 8. März:

07. März 2018 | „Am Internationalen Frauentag feiern wir in diesem Jahr 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Im Jahr 1918 erhielten die Frauen in der neugegründeten Republik das Wahlrecht. Einzig die sozialdemokratische Partei hatte die Frauen in ihrem Streben nach Mitbestimmung stets unterstützt. Die Frauen der damaligen Zeit forderten nicht nur Zugang zu Bildung, sondern auch politische Macht und Mitbestimmung, die sich im Wahlrecht ausdrückt.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/064

Statement des hafenpolitischen Sprechers Uwe Santjer zur Bilanz der niedersächsischen Seehäfen im Jahr 2017

06. März 2018 | „Die Bilanz der niedersächsischen Seehäfen für das Jahr 2017 mit einem Umschlagsplus von 10 Prozent ist ein hervorragendes Ergebnis und verdeutlicht die wachsende Bedeutung der Häfen für die niedersächsische Wirtschaft. Die positive Entwicklung ist nicht zuletzt auch ein Ergebnis der massiven Investitionen, die in den letzten Jahren von der SPD-geführten Landesregierung in diesem Bereich vorgenommen wurden.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/063

Statement der frauenpolitischen Sprecherin Dr. Thela Wernstedt zur Aktuellen Stunde zum Thema „Frauenhäuser in Niedersachsen“:

28. Februar 2018 | „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention ist ein wichtiger Schritt, um den Schutz von Frauen, Kindern und Männern vor häuslicher Gewalt zu verbessern. Nun sind Mindeststandards festgeschrieben und anerkannt, die eine Orientierung für notwendige Maßnahmen und eine Verpflichtung in der Umsetzung sind.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/062

Statement des jagdpolitischen Sprechers Tobias Heilmann zu vorbeugenden Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest:

28. Februar 2018 | „Die Einschleppung der Afrikanischen Schweinpest (ASP) stellt für Deutschland und insbesondere Niedersachsen eine große Gefahr dar. Ein Ausbruch hätte neben den tödlichen Auswirkungen auf die Tiere schwere wirtschaftliche Folgen für schweinehaltende Betriebe und den gesamten Schweinefleischsektor. In Polen sind seit Jahresbeginn bereits mehr als 500 Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest gemeldet worden – die Einschläge rücken also immer näher. Neben dem europäischen Transitverkehr stellen Wildschweine die wahrscheinlichste Ansteckungsquelle für die Schweinepest dar.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/061

Heiligenstadt: Der Nachtragshaushalt steht – Konkrete Verbesserungen für die Menschen in Niedersachsen

27. Februar 2018 | Der Niedersächsische Landtag hat am Dienstag abschließend über den Nachtragshaushaltsentwurf der rot-schwarzen Landesregierung für das Jahr 2018 beraten und diesen mit großer Mehrheit beschlossen. „Der Nachtragshaushalt steht. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Menschen in Niedersachsen“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt. „Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist dabei insbesondere die Gebührenfreiheit an den niedersächsischen Kindergärten ab dem kommenden August hervorzuheben, die viele Familien im Land deutlich entlasten wird.“
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/060

Bosse und Klein: Luftqualität verbessern – Diesel-Fahrverbote auch nach Urteil aus Leipzig unbedingt vermeiden

27. Februar 2018 | Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die deutschen Städte und Kommunen grundsätzlich berechtigt sind, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhängen, wenn die Grenzwerte für Stickoxide deutlich überschritten werden.
Mehr

 
Pressemitteilung Nr. 18/059

Siebels: Rot-schwarze Koalition in Niedersachsen blickt auf 100 produktive Tage zurück

27. Februar 2018 | Ministerpräsident Stephan Weil hat in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags am Dienstag mit einer Regierungserklärung Bilanz über die ersten 100 Tage der rot-schwarzen Landesregierung gezogen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wiard Siebels, erklärt dazu: „Die Landesregierung hat gemeinsam mit den sie tragenden Fraktionen von SPD und CDU bereits vieles auf den Weg gebracht und blickt auf 100 produktive Tage zurück.“
Mehr

 
127 Meldungen 41-50 51-60 61-70 71-80 81-90