LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Andrea Schröder-Ehlers, MdL Andrea Schröder-Ehlers, MdL

Andrea Schröder-Ehlers

Wahlkreis 49 - Lüneburg

Geboren am 12. Oktober 1961 in Soltau, verheiratet, eine Tochter. Nach dem Abitur am Gymnasium Soltau Studium der Rechtswissenschaften in Berlin und Hamburg. Nach dem 2. Staatsexamen zunächst Dezernentin für Wirtschaftsförderung, danach Persönliche Referentin und Pressesprecherin bei der Bezirksregierung Lüneburg. Von 1998 bis zur Wahl in den Landtag 2008 Fachbereichsleiterin für Sicherheit, Umwelt, Verkehr und Bürgerservice bei der Stadt Lüneburg.

Mitglied in verschiedenen Vereinen und Verbänden. Stellvertretende Landesvorsitzende des ASB.

Mitglied der SPD seit 1996. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Lüneburg. Mitglied im Vorstand des SPD-Bezirks Hannover und des SPD-Landesvorstandes.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 16., 17. und 18. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008).

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Auf dem Meere 14/15
21335 Lüneburg
Telefon: (0 41 31) 23 28 59
Telefax: (0 41 31) 3 31 04
Andrea.Schroeder-Ehlers.MdL@t-online.de

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover

Homepage
www.andrea-schroeder-ehlers.de

Steckbrief

  • Juristin
  • Städtische Direktorin a. D.
  • Mitglied im Fraktionsvorstand
  • Fraktionssprecherin für Recht und Verfassungsfragen
  • Mitglied im Ausschuss für Recht und Verfassung
  • Mitglied im Unterausschuss für Justizvollzug und Straffälligenhilfe
  • Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung der Wahl der Mitglieder des Staatsgerichtshofs
  • Mitglied der Datenschutzkommission
  • Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Mitglied im Lüneburger Kreistag (seit 1. November 2011)

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Stellv. Kreisvorsitzende und stellv. Landesvorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Niedersachsen. Mitglied des Verwaltungsrates und des Kreditausschusses der Sparkasse Lüneburg. Es besteht eine gesetzliche Berechtigung, die frühere Tätigkeit als Fachbereichsleiterin bei der Stadt Lüneburg nach dem Ende der Mandatszeit fortsetzen zu dürfen. Treuhänderische Gesellschafterin für den SPD-Bezirk Hannover der Verwaltungsgesellschaft für Treuhandgrundstück Odeonstr. 15/16 mbh.

 

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Fachbereichsleiterin Sicherheit, Umwelt, Verkehr und Bürgerservice, Stadt Lüneburg

3. Funktionen in Unternehmen

  • Mitglied im Aufsichtsrat JoJo-Energie (Schülerfirma des Gymnasiums Johanneum Lüneburg)

4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

  • Mitglied des Verwaltungsrats und Mitglied im Kreditausschuss der Sparkasse Lüneburg

5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung

  • Stellv. Kreisvorsitzende und stellv. Landesvorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB)