LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Axel Brammer, MdL Axel Brammer, MdL

Axel Brammer

Wahlkreis 64 - Oldenburg-Land

Geboren am 13. Juni 1955 in Delmenhorst, verheiratet, zwei Kinder. Von 1971 bis 1974 Ausbildung zum Buchdrucker. Bis zur Wahl in den Landtag 2008 als Drucker bei der Firma Fink-Druck GmbH in Delmenhorst beschäftigt.

Mitglied von ver.di, der AWO Kreisverband Oldenburg/Vechta, dem NABU.

Mitglied der SPD seit 1987. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Land seit 2001. Mitglied im Vorstand des SPD-Bezirks Weser-Ems von 2003 bis 2017.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 16., 17. und 18. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008).

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Arthur-Fitger-Straße 10
27749 Delmenhorst
Telefon: (0 42 21) 1 52 12-11
Fax: (0 42 21) 1 52 12-21
E-Mail: abgeordnetenbuero.brammer@t-online.de

Landtag
Telefon: (05 11) 30 30-30 61

Privat
Schulstraße 25
26209 Hatten
Tel.: (0 44 82) 17 48
Fax: (04482) 9 73 99 51
Mobil: (0171) 2 08 50 49
E-Mail: axel-brammer@t-online.de

Homepage
http://www.axel-brammer.de

Steckbrief

  • Drucker
  • Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
  • Mitglied im Petitionsausschuss
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 1991 Ratsherr der Gemeinde Hatten.
  • Seit 1996 Kreistagsabgeordneter Lkr. Oldenburg, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.
  • Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Inhaber eines Druckereikleingewerbebetriebes. Mitglied im Vorstand des AWO-Kreisverbandes Oldenburg/Vechta.

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Drucker, beschäftigt bei der Firma Fink-Druck-GmbH in Delmenhorst