LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Frank Henning, MdL Frank Henning, MdL

Frank Henning

Wahlkreis 77 - Osnabrück-Ost

Geboren am 27. Dezember 1966 in Osnabrück, verheiratet, zwei Töchter. 1986 Abitur an der Gesamtschule Osnabrück-Schinkel. Von 1986 - 1989 Finanzanwärter beim Finanzamt Osnabrück-Stadt und Studium an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege - Fachbereich Steuerverwaltung - in Rinteln. Abschluss Diplom-Finanzwirt (FH) 1989. Bis zur Wahl in den Niedersächsischen Landtag am 20.01.2013 Betriebsprüfer beim Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück.

Mitglied von VERDI und der AWO.

Mitglied der SPD seit 1986.

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Lengericher Landstraße 19 b
49078 Osnabrück
Telefon: (05 41) 2 14 40
Telefax: (05 41) 2 78 34
E-Mail: kontakt@frankhenning.info

Privat
Zittauer Str. 3a
49086 Osnabrück
Telefon: (0 54 02) 6 07 91 17
Mobil: (0177) 7 17 18 28

www.frankhenning.info

Steckbrief

  • Finanzbeamter
  • Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Mitglied des Rates der Stadt Osnabrück von 1996 bis 2001 und wieder seit 2006. Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Osnabrück seit 2010.

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

  • Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse Osnabrück,
  • Ausichtsratsmitglied Klinikum Osnabrück GmbH,
  • Aufsichtsratsmitglied Osnabrücker Land GmbH,
  • Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Osnabrück AG,
  • Aufsichtsratsmitglied der Flughafen Münster Osnabrück (FMO) GmbH und
  • Aufsichtsratsmitglied der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO) GmbH

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Finanzbeamter, Finanzamt Osnabrück

3. Funktionen in Unternehmen

  • Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse Osnabrück,
  • Aufsichtsratsmitglied Klinikum Osnabrück GmbH,
  • Aufsichtsratsmitglieb Osnabrücker Land GmbH,
  • Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Osnabrück AG,
  • Aufsichtsratsmitglied der Flughafen Münster Osnabrück (FMO) GmbH und
  • Aufsichtsratsmitglied der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO) GmbH