Frank Henning Frank Henning Kontakt Landtag SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover E-Mail: frank.henning@lt.niedersachsen.de WahlkreisbüroLengericher Landstraße 19 b49078 OsnabrückTelefon: (05 41) 2 14 40Fax: (05 41) 2 78 34E-Mail: kontakt@frankhenning.info Frank Henning Osnabrück-Ost 77 Zusätzliche Betreuung der Wahlkreise: Georgsmarienhütte 76, Osnabrück-West 78, Grafschaft Bentheim 79 Biografie Porträt Geboren am 27. Dezember 1966 in Osnabrück, verheiratet, zwei Töchter. Ab August 1986 Ausbildung als Finanzanwärter beim Finanzamt Osnabrück-Stadt, mit Abschluss als Diplom-Finanzwirt im August 1989. Bis zur Wahl in den Niedersächsischen Landtag am 20.01.2013 Betriebsprüfer beim Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück. Mitglied der SPD seit 1986. Mitglied des Niedersächsischen Landtages seit der 17. Wahlperiode (seit 19. Februar 2013). Steckbrief Finanzbeamter Sprecher für Baupolitik Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Mitglied im Unterausschuss Tourismus Kommunale Mandate und Funktionen Mitglied des Rates der Stadt Osnabrück von 1996 bis 2001 und wieder seit 2006. Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Osnabrück seit 2010 Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse Osnabrück, Ausichtsratsmitglied Klinikum Osnabrück GmbH, Aufsichtsratsmitglied Osnabrücker Land GmbH, Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Osnabrück AG, Aufsichtsratsmitglied der Flughafen Münster Osnabrück (FMO) GmbH und Aufsichtsratsmitglied der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO) GmbH Arbeitskreise Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung Reden Drs. 19/3034 14. Dezember 2023 Fragestunde Welchen Weg beschreitet Niedersachsen, um den Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt zu begegnen? 11. Dezember 2023 Abschließende Beratung Verschärfung der Lkw-Maut aussetzen 09. November 2023 Aktuelle Stunde Deutschland schafft sich ab - Kapitel 21: Die CO2-Maut für Lkw 12. Oktober 2023 Erste Beratung Gastronomiebranche stärken - Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin entlasten - Planungssicherheit bieten: 7 % Mehrwertsteuer erhalten! ALLE EINTRÄGE Pressemitteilungen Pressemitteilung Nr. 19/183 11. Dezember 2023 „Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Wohnpolitik. Sie wird uns in den kommenden Jahren als zentrales Instrument dienen, als Land aktiv am Wohnungsmarkt zu agieren und einen relevanten Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu leisten. Das Startkapital der Landeswohnungsgesellschaft in Höhe von 100 Millionen Euro legt den Grundstein, um jetzt Strukturen und finanzielle Spielräume für die kommenden Jahre aufzubauen. Eine solche Gesellschaft kann naturgemäß nicht vom ersten Tag an alle Probleme des Wohnungsmangels lösen. Die Mittel erlauben aber auch unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen einen wirkungsvollen und umsetzbaren Einstieg in den Markt. Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft ist ein klares Bekenntnis zu einer Politik des sozialen Ausgleichs und der Chancengerechtigkeit. Gemeinsam gestalten wir eine Zukunft, in der gutes Wohnen wieder für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar ist.“ Statement des baupolitischen Sprechers Frank Henning zur Gründung der Landeswohnungsgesellschaft Pressemitteilung Nr. 18/1465 29. September 2022 Ab dem kommenden Samstag (1. Oktober) steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD-geführte Bundesregierung ein zentrales Wahlversprechen um. In Niedersachsen profitieren davon rund 620.000 Menschen, die durch die Steigerung künftig deutlich mehr Gehalt bekommen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage des Respekts. Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch anständig leben können“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade in der aktuellen Krise ist der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und er stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.“ Henning: Mindestlohn steigt auf 12 Euro – „Für uns eine Frage des Respekts“ Pressemitteilung Nr. 18/1344 22. März 2022 Ein attraktiver und bezahlbarer Nahverkehr ist in einem Flächenland wie Niedersachsen ein wesentlicher Baustein für soziale Gerechtigkeit und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutz-Ziele. „Damit wir auch in Zukunft eine nachhaltige Mobilität in Niedersachsen garantieren können, brauchen die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger weiterhin finanzielle Unterstützung vom Land“, erklärt Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Wir stellen auch für dieses Jahr wieder mindestens 120 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Damit fangen wir die Einnahmeverluste der ÖPNV-Anbieter auf, die durch weniger Fahrgäste während der Pandemie entstanden sind. Mit dem Geld wird zudem der Schülerverkehr für die Zukunft abgesichert.“ Henning: ÖPNV-Angebote erhalten – Verkehrs-Rettungsschirm auch 2022 Pressemitteilung Nr. 18/1330 1. März 2022 Von März bis Mai finden bundesweit die Betriebsratswahlen statt. Auch in Niedersachsen sind die Beschäftigten in tausenden Unternehmen aufgerufen, ihre Interessenvertretung zu bestimmen. „Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in Niedersachsen bei“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Daher sollten alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihr Wahlrecht nutzen. Je mehr sich an den Wahlen beteiligen, desto stärker ist die Position der Betriebsräte in Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite.“ Henning: Betriebsratswahlen 2022 – Mitbestimmung Erfolgsfaktor des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen ALLE EINTRÄGE
Drs. 19/3034 14. Dezember 2023 Fragestunde Welchen Weg beschreitet Niedersachsen, um den Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt zu begegnen?
12. Oktober 2023 Erste Beratung Gastronomiebranche stärken - Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin entlasten - Planungssicherheit bieten: 7 % Mehrwertsteuer erhalten!
Pressemitteilung Nr. 19/183 11. Dezember 2023 „Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Wohnpolitik. Sie wird uns in den kommenden Jahren als zentrales Instrument dienen, als Land aktiv am Wohnungsmarkt zu agieren und einen relevanten Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu leisten. Das Startkapital der Landeswohnungsgesellschaft in Höhe von 100 Millionen Euro legt den Grundstein, um jetzt Strukturen und finanzielle Spielräume für die kommenden Jahre aufzubauen. Eine solche Gesellschaft kann naturgemäß nicht vom ersten Tag an alle Probleme des Wohnungsmangels lösen. Die Mittel erlauben aber auch unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen einen wirkungsvollen und umsetzbaren Einstieg in den Markt. Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft ist ein klares Bekenntnis zu einer Politik des sozialen Ausgleichs und der Chancengerechtigkeit. Gemeinsam gestalten wir eine Zukunft, in der gutes Wohnen wieder für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar ist.“ Statement des baupolitischen Sprechers Frank Henning zur Gründung der Landeswohnungsgesellschaft
Pressemitteilung Nr. 18/1465 29. September 2022 Ab dem kommenden Samstag (1. Oktober) steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD-geführte Bundesregierung ein zentrales Wahlversprechen um. In Niedersachsen profitieren davon rund 620.000 Menschen, die durch die Steigerung künftig deutlich mehr Gehalt bekommen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist für uns eine Frage des Respekts. Wer arbeitet, soll von seinem Lohn auch anständig leben können“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Gerade in der aktuellen Krise ist der Mindestlohn von 12 Euro ein wichtiger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und er stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.“ Henning: Mindestlohn steigt auf 12 Euro – „Für uns eine Frage des Respekts“
Pressemitteilung Nr. 18/1344 22. März 2022 Ein attraktiver und bezahlbarer Nahverkehr ist in einem Flächenland wie Niedersachsen ein wesentlicher Baustein für soziale Gerechtigkeit und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutz-Ziele. „Damit wir auch in Zukunft eine nachhaltige Mobilität in Niedersachsen garantieren können, brauchen die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger weiterhin finanzielle Unterstützung vom Land“, erklärt Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss. „Wir stellen auch für dieses Jahr wieder mindestens 120 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen zur Verfügung. Damit fangen wir die Einnahmeverluste der ÖPNV-Anbieter auf, die durch weniger Fahrgäste während der Pandemie entstanden sind. Mit dem Geld wird zudem der Schülerverkehr für die Zukunft abgesichert.“ Henning: ÖPNV-Angebote erhalten – Verkehrs-Rettungsschirm auch 2022
Pressemitteilung Nr. 18/1330 1. März 2022 Von März bis Mai finden bundesweit die Betriebsratswahlen statt. Auch in Niedersachsen sind die Beschäftigten in tausenden Unternehmen aufgerufen, ihre Interessenvertretung zu bestimmen. „Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in Niedersachsen bei“, sagt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Daher sollten alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihr Wahlrecht nutzen. Je mehr sich an den Wahlen beteiligen, desto stärker ist die Position der Betriebsräte in Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite.“ Henning: Betriebsratswahlen 2022 – Mitbestimmung Erfolgsfaktor des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen