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NIEDERSACHSEN
 
 
Jörn Domeier, MdL Jörn Domeier, MdL

Jörn Domeier

Wahlkreis 8 - Helmstedt

Geboren am 13. Oktober 1979, ev.-luth., verheiratet, zwei Kinder. Nach der Realschule eine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten für Kommunalverwaltung und auch darin gearbeitet. Nebenberuflich weitergebildet zum Industriemeister und Technischem Betriebwirt. Bis 14. November 2017 beschäftigt bei Volkswagen.

Mitglied der SPD seit 1996.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 18. Wahlperiode (seit 14. November 2017).
 

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Kleiner Wall 1
38350 Helmstedt
Telefon: (0 53 51) 39 92 5 - 12
Telefax: (0 53 51) 39 92 5 - 16
E-Mail: N.N.

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
Telefon: (05 11) 30 30 - XX XX
Telefax: (05 11) 30 30 - XX XX

Steckbrief

  • Montagewerker
  • Technischer Betriebswirt
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Vorsitzender des SPD Unterbezirks Helmstedt.
  • 11/2011 - 01/2016 Ratsherr der Stadt Helmstedt

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.