LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Markus Brinkmann, MdL Markus Brinkmann, MdL

Markus Brinkmann

Wahlkreis 22 - Sarstedt/Bad Salzdetfurth

Geboren am 30. Juni 1961 in Hildesheim, röm.-kath., verheiratet. Nach dem Realschulabschluss von 1978 bis 1981 Ausbildung bei der Deutschen Bundespost. Von 1988 bis 1989 Besuch der Sozialakademie Dortmund. Von 1989 bis 2001 Bezirkssekretär bei der Deutschen Postgewerkschaft, danach bis 2006 Bezirksgeschäftsführer Ver.di Bezirk Leine-Weser. Seit 2006 bis zum Einzug in den Landtag 2008 stellv. Bezirksgeschäftsführer Ver.di Bezirk Hannover/Leine-Weser.

Mitglied der AWO und im Verein Arbeit und 3. Welt Hildesheim.

Mitglied der SPD seit 1983.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 16., 17. und 18. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008).

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Holztorstr. 31
31157 Sarstedt
Telefon: (0 50 66) 6 00 55-60
Telefax: (0 50 66) 6 00 55-61
E-Mail: markus-brinkmann@t-online.de

Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover
E-Mail: markus.brinkmann@lt.niedersachsen.de

Privat
Am Wellbrunnen 13 A
31157 Sarstedt
Telefon: (0 50 66) 6 03 57-35
Telefax: (0 50 66) 6 03 57-36
Mobil: (01 71) 2 65 00 48

Homepage
www.ma-brinkmann.de

Steckbrief

  • Gewerkschaftssekretär
  • Schiftführer im Landtagspräsidium
  • Stellv. Vorsitzender im Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Stellv. Vorsitzender im Unterausschuss für die Prüfung der Haushaltsrechnungen
  • Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Mitglied im Unterausschuss für die Prüfung der Haushaltsrechnungen
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Mitglied des Rates der Stadt Sarstedt (seit 30. November 2011)

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Mitglied im Aufsichtsrat der BHW Holding AG.
Mitglied im Kreisvorstand des Automobilclubs Europa, Hildesheim.
Es besteht eine vertragliche Berechtigung, die frühere Tätigkeit bei der Gewerkschaft ver.di nach dem Ende der Mandatszeit fortsetzen zu dürfen.

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis (siehe Akkordeonbox »Nebentätigkeiten des Abgeordneten Heinrich Aller« unten).

Zusätzliche Informationen zu den Einnahmen von Heinrich Aller finden Sie auf seiner Homepage unter »Gläserner Abgeordneter« (bitte klicken)


 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Gewerkschaftssekretär ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Bundesvorstand, Berlin

3. Funktionen in Unternehmen

  • Mitglied im Aufsichtsrat der BHW Holding AG bis April 2012.  Die Aufwandsentschädigung betrug 8000,00 Euro pro Jahr, wobei die „Abführungsregelungen“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes bzw. der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) zum Tragen kamen.

4. Funktionen in Körperschaften und Anstaltuen des Öffentlichen Rechts

  • Mitglied im Kreisvorstand des Automobilclubs Europa, Hildesheim.