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Matthias Möhle, MdL Matthias Möhle, MdL

Matthias Möhle

Wahlkreis 4 - Peine

Geboren am 26. März 1959 in Peine, verheiratet, 2 Söhne. 1979 Abitur in Peine, von 1979 bis 1983 Lehramtsstudium für Grund- und Hauptschulen in Braunschweig. Seit 1983 selbstständiger Einzelhandelskaufmann und Mitinhaber eines Fachgeschäftes für Musikinstrumente und Konferenztechnik in Peine. Von 2001 bis 2008 pädagogischer Mitarbeiter einer Peiner Grundschule.

Mitglied der GEW und AWO.

Mitglied der SPD seit 1989. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Peine-Kernstadt.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 16., 17. und 18. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008).

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
Goethestr. 16
31224 Peine
Telefon: (0 51 71) 5 06 83 22
Telefax: (0 51 71) 5 06 83 99
E-Mail: info@matthias-moehle.de

Landtag
SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
Hannah-Arendt-Platz 1
Ort 30159 Hannover
Telefon: (05 11) 30 30-31 33
Telefax: (05 11) 30 30-48 09
E-Mail: matthias.moehle@lt.niedersachsen.de 

Privat
Eschenstr. 5
31224 Peine

Homepage
www.matthias-moehle.de

Steckbrief

  • selbstständiger Kaufmann
  • Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur
  • Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 1996 Kreistagsabgeordneter Lkr. Peine.
  • Seit 19987 Mitglied der Verbandsversammlung Zweckverband Großraum Braunschweig.

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Mitinhaber eines Fachgeschäftes für Musikinstrumente und Konferenztechnik in Peine. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH. Mitglied im Aufsichtsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe des Landkreises Peine. Es besteht eine vertragliche Berechtigung, die frühere Tätigkeit bei der Musik-Kiste J. Mallwitz/M. Möhle GbR, Peine, nach dem Ende der Mandatszeit fortsetzen zu dürfen.

 

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Pädagogischer Mitarbeiter VGS Eichehdorfschule Peine
  • Mitinhaber »Musik-Kiste« J. Mallwitz/M. Möhle GbR, Einzelhandel mit Musikinstrumenten, Peine

4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

  • Vorsitzender des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine.
  • Vorsitzender des Aufsichtsrates der Peiner Entsorgungsgesellschaft mbH.
  • Mitglied im Aufsichtsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe des Landkreises Peine.
  • Mitglied des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Peine

7. Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften

  • »Musik-Kiste« Peine J. Mallwitz/M. Möhle GbR