LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Olaf Lies, MdL Olaf Lies, MdL

Olaf Lies

Wahlkreis 70 - Friesland

Geboren am 8. Mai 1967 in Wilhelmshaven, verheiratet, zwei Kinder. Studium der Elektrotechnik mit dem Abschluss Diplomingenieur. Von 1993 bis 1995 Entwicklungsingenieur am Institut für Technisch-Wissenschaftliche Innovation in Wilhelmshaven. Bis zur Wahl in den Landtag 2008 angestellt als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent an der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven, dort seit 2004 Personalratsvorsitzender der Hochschule.

Mitglied von ver.di, der AWO, SGK, DLRG und in verschiedenen regionalen Vereinen.

Mitglied der SPD seit 2002. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sande und des SPD-Kreisverbandes Friesland. Mitglied im Vorstand des SPD-Bezirks Weser-Ems.

Seit dem 20.01.2012 stellv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 16., 17. und 18. Wahlperiode (seit 26. Februar 2008).

Vom 14.06.2010 bis 18.02.2013 stellv. Fraktionsvorsitzender. Seit dem 19.02.2013 Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landes Niedersachsen.

 

 

Kontakt

Wahlkreisbüro
St.-Annen-Straße 2
26441 Jever
Telefon: (04461) 7 48 52 25
buero-fri@olaf-lies.de

Homepage
www.Olaf-Lies.de

Steckbrief

  • Diplomingenieur Elektrotechnik
  • Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 2002 Ratsherr der Gemeinde Sande.
  • Seit 2006 Kreistagsabgeordneter Lkr. Friesland, seit 2006 stellv. Landrat.

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

Keine.

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven

2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat

  • stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Stufe 1 monatlich (nicht veröffentlichungspflichtige freiwillige Angabe)