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Ulf Prange, MdL Ulf Prange, MdL

Ulf Prange

Wahlkreis 62 - Oldenburg-Mitte/Süd

Geboren am 25.Juli 1975 in Oldenburg (Oldenburg), ledig. 1994 Abitur in Oldenburg, von 1994 bis 1995 Zivildienst in Oldenburg, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück, der Université Paris-Val de Marne sowie an der Humboldt-Universität zu Berlin, 2001 Erstes juristisches Staatsexamen. Referendariat beim Oberlandesgericht Oldenburg, 2003 Zweites juristisches Staatsexamen. Zugelassen als Rechtsanwalt seit 2003, Fachanwalt für Verkehrsrecht seit 2008. Von 2004 bis 15. März 2013 Rechtsanwalt in der Rechtsanwaltskanzlei Danne & Enneking in Oldenburg. Ab 16. März 2013 Rechtsanwalt in der Rechtsanwaltskanzlei Prange in Oldenburg.

Mitglied u.a. in der Universitätsgesellschaft Oldenburg, in der Arbeiterwohlfahrt (AWO), im Oldenburger Anwalts- und Notarverein e. V., im Verwaltungsrat des Studentenwerks Oldenburg, in der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltsvereins, in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), im Sozialverband Deutschland - Landesverband Niedersachsen e. V. (SoVD), im Bürgerverein Oldenburg-Stadtmitte, im Verein Für Boxsport (VfB Boxen), im VfB Oldenburg von 1897 e. V., im GVO Oldenburg, im Verein Erholungsgebiet Haarenniederung sowie stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsausschuss des Oldenburgischen Staatstheaters.

Mitglied der SPD seit 1999. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oldenburg-Mitte-Süd, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Stadt seit Juli 2014.

Mitglied des Niedersächsischen Landtages der 17. und 18. Wahlperiode (ab 19.02.2013).

 

 

Kontakt

WK-Büro:
Huntestr. 23
26135 Oldenburg
Tel.: (0441) 36 11 75 12
E-Mail: wahlkreisbuero@ulf-prange.de


Homepage
www.ulf-prange.de

Steckbrief

  • Rechtsanwalt
  • Vorsitzender des Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen
  • Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
  • Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung
  • Fraktionssprecher für Kulturpolitik
 

 

Kommunale Mandate und Funktionen

  • Seit 2006 Ratsherr der Stadt Oldenburg (bis Ende April 2013)

Tätigkeiten und Funktionen nach I/1., I/3. und I/4. der Verhaltensregeln

  • Mitglied der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (bis Ende April 2013).
  • Mitglied der Gesellschafterversammlung der Weser-Ems Halle Oldenburg GmbH & Co. KG (bis Ende April 2013).
  • Tätigkeit als Rechtsanwalt

Freiwillige Angaben zu Nebeneinkünften

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Seit 2005 fordert die SPD-Landtagsfraktion daher mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften der Niedersächsischen Landtagsabgeordneten.

Die Fraktionen von CDU und FDP lehnen dies bisher kategorisch ab.

Im Gegensatz zu CDU und FDP veröffentlichen die Abgeordneten der SPD-Fraktion daher ihre Nebeneinkünfte auf freiwilliger Basis.

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages


Erläuterung:

Die geltenden Verhaltensregeln der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtags sehen nur Angaben über vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten vor, nicht aber Angaben über die Höhe der Vergütungen.

Da sich CDU und FDP der Forderungen der SPD nach mehr Transparenz konsequent verweigern (Drs. 15/1624), veröffentlicht die SPD-Fraktion auf freiwilliger Basis die Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten nach den sehr viel schärferen Vorgaben des Abgeordnetengesetzes des Deutschen Bundestages, das im Oktober 2005 zugunsten von mehr Transparenz bei den Nebeneinkünften geändert wurde. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wurde am 4. Juli 2007 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

Unter anderem wurde dort festgelegt:

Alle beruflichen und sonstigen Tätigkeiten (z.B. Aufsichtsratvergütungen oder kommunale Ämter) während der Ausübung des Mandats sind anzuzeigen. Diese Anzeigepflicht beginnt bei 1.000 € monatlich bzw. 10.000 € im Jahr.

Auf jeden „einzelnen veröffentlichten Sachverhalt“ wird jeweils eine von drei Einkommensstufen ausgewiesen. Dazu gehören einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte.

  • Stufe 1: von 1.000 bis 3.500 €
  • Stufe 2: Einkünfte bis 7.000 €
  • Stufe 3: Einkünfte über 7.000 €

Alle Einkünfte werden entsprechend der in Kraft getretenen Neuregelung von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht.

Durch die freiwillige Veröffentlichung der Nebentätigkeiten wollen wir – anders als CDU und FDP - die Unabhängigkeit der gewählten Volksvertreter wahren und möglichen Einflussnahmen entgegenzusteuern. Wir sehen darin einen Beitrag, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie wieder zu verbessern.

 

Zur Systematik:

Folgende Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten folgenden der nachstehenden, vom Deutschen Bundestag übernommenen Systematik:

  1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag (bei in der laufenden Legislaturperiode neu in den Landtag gewählten Abgeordneten)
  2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat
  3. Funktionen in Unternehmen
  4. Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
  5. Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung
  6. sonstige Vereinbarungen
  7. Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

Wurden zu einem oder mehrerer dieser Punkte keine Angaben gemacht, liegen derartige Tätigkeiten/Vereinbarungen nicht vor. Weitere Informationen finden sich in den Ausführungsbestimmungen des Deutschen Bundestages.

 

Freiwillige Angaben der Abgeordneten gemäß den Verhaltensregeln des Deutschen Bundestages

1. Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Landtag

  • Rechtsanwalt in der Rechtsanwaltskanzlei Danne & Enneking in Oldenburg

2. Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat

  • Tätigkeit als Rechtsanwalt (Stufe 1)

3. Funktionen in Unternehmen

  • Mitglied der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (bis Ende April 2013),
  • Mitglied der Gesellschafterversammlung der Weser-Ems Halle Oldenburg GmbH & Co. KG (bis Ende April 2013).