LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Familie – Kinder und Jugend – Wohnungs- und Städtebau  
Uwe Schwarz, MdL

 

LIebe Leserin, lieber Leser,

Niedersachsen ist ein Kinder- und Familienland. Familie ist für die SPD-Fraktion dort, wo Kinder sind. Das umfasst auch sogenannte Patchwork-Familien mit wechselnden Strukturen für das Zusammenleben von Erwachsenen und Kindern. Die Menschen entscheiden selbst darüber, wie sie zusammenleben. Die selbstbestimmte Existenzsicherung ist deshalb der Kern unserer Familienpolitik.

Eine moderne Familienpolitik bedeutet auch, dass Frauen und Männer gleichermaßen ein Recht auf Verwirklichung ihrer Lebensentwürfe haben. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss für alle gelten. Deshalb wenden wir uns entschieden gegen das überholte Familienbild der Sechzigerjahre und gegen das Betreuungsgeld. Es ist rückwärtsgewandt und gibt keine Antwort auf die heutigen familienpolitischen Herausforderungen.

Die Bekämpfung der Kinder- und Familienarmut ist eine große Herausforderung. Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft gleiche Startchancen zu ermöglichen, ist deshalb das Gebot der Zeit. Einem durchlässigen und chancengerechten Bildungssystem kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.

Den meisten Menschen ist klar: Die Familie ist ein Ort des privaten Glücks, ein Hort von Geborgenheit und Sicherheit. Und dennoch erschüttern uns immer wieder Fälle von Kindesmisshandlungen, Missbrauch und Verwahrlosung. Im Interesse der Kinder braucht Niedersachsen deshalb einen Perspektivwechsel hin zu einem kinder- und jugendbezogenen Schutz- und Fördernetz Die SPD-Fraktion wird sich deshalb für ein neues Niedersächsisches Kinderschutz- und Fördergesetz einsetzen.

Unsere Städte und Gemeinden sind Zuhause und Heimat. Eine gute Politik muss sich deshalb auch mit dem Wohnungs- und Städtebau befassen. Die niedersächsischen Wohnungsmärkte befinden sich derzeit mitten in einem radikalen Wandel. Auf der einen Seite haben ländliche Regionen aufgrund des demografischen Wandels teilweise mit großen Leerständen zu kämpfen, während auf der anderen Seite in städtischen Ballungszentren Wohnungsnot herrscht und Mietpreissteigerungen an der Tagesordnung sind. Diese regionalen Disparitäten stellen die sehr unterschiedlichen regionalen Wohnungsmärkte in Niedersachsen vor große Herausforderungen und machen eine einheitliche Steuerung praktisch unmöglich.

Eine gute Wohnungspolitik muss diese kleinräumigen und parallel auftretenden Entwicklungen berücksichtigen und sich auf bezahlbaren Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen konzentrieren.

Wir werden die Förderschwerpunkte daher künftig auf die bedarfsgerechte Bestandsentwicklung legen, also auf Barrierefreiheit, altersgerechte und alternative Wohnformen für ältere Menschen und die Förderung von Wohnraum für – vor allem einkommensschwache – Familien mit Kindern. Energetische Maßnahmen müssen auch gefördert werden. Sie stärken nicht nur die nachhaltige Energienutzung, sondern sind auch unter sozialen Aspekten unabdingbar, weil die hohen Energiekosten für immer mehr Haushalte zur „zweiten Miete“ werden. Wohnarmut darf kein mit uns kein Thema mehr sein in Niedersachsen.

Uwe Schwarz, Immacolata Glosemeyer, Marco Brunotte
 

 
Pressemitteilung Nr. 17/980

Zukunftstag der SPD-Fraktion mit fast 100 jungen Politikern

27. April 2017 | Mehr Praxis in der Schule und weg mit überflüssigen Lerninhalten: Das ist eine Forderung der Sozialen Jugend Partei, die sich zum Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion konstituiert hat. „Es macht Freude, so viele politisch interessierte Schülerinnen und Schüler bei ihrer Arbeit hier zu erleben“, lobt Immacolata Glosemeyer, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, das Engagement der jungen Abgeordneten für einen Tag.
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