LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Soziales, Gesundheit und Pflege  
10x13 Schwarz Uwe

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

das Eintreten für Gerechtigkeit und Solidarität gehört zu den zentralen Grundwerten der SPD. Gerechtigkeit zu erfahren und Zusammenhalt zu leben, sind unser Ansporn im Kampf für gleiche Lebenschancen für alle nicht nachzulassen. Die SPD weiß aus ihrer Geschichte, mit welchen großen Anstrengungen und unter welchen Opfern Fortschritt gestaltet wurde. Wir wissen auch, dass er wieder verloren gehen kann, wenn man vergisst, dass nichts selbstverständlich ist. Der Ansporn sich für andere, die nicht so schnell mitkommen, einzusetzen, schöpft Kraft aus Gerechtigkeit und Zusammenhalt – das nutzt sich nicht ab.

Ein soziales Miteinander ist aber undenkbar ohne soziale Gerechtigkeit. Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass jeder und jede, unabhängig von Alter, Geschlecht, Geldbeutel oder Herkunft das Recht und vor allem auch die reelle Chance auf gesellschaftliche Teilhabe haben muss.

Armut zu bekämpfen ist viel mehr, als die Abwesenheit von Hunger und Elend zu gewährleisten. Armutsbekämpfung bedeutet, Menschen ein selbstbestimmtes und sicheres Leben zu ermöglichen. Heute spaltet sich die Gesellschaft immer stärker in wenige Gewinner und viele Verlierer. Auch in Niedersachsen verharrt die Armut auf zu hohem Niveau. Zudem besteht die Gefahr, dass das Land nicht nur immer stärker in oben und unten gespalten wird, - auch für ganze Regionen droht der Anschluss verloren zu gehen.

Das beste Mittel gegen Armut ist es, die Menschen in Arbeit zu bringen – und zwar in Arbeit, die auskömmlich ist. Dies befähigt sie dazu, mit den eigenen persönlichen Fähigkeiten und Qualifikationen ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben zu führen. Heute können aber immer mehr Menschen von ihrer Arbeit allein nicht leben. Das wollen wir ändern. Gute Bildung, gute Arbeit und guter Lohn sind aus unserer Sicht dabei die besten Wege zu mehr Aufstiegschancen – und gegen Armut und Perspektivlosigkeit.

Darüber hinaus steht die SPD:

  • zur gemeinschaftlichen Absicherung der Lebensrisiken Arbeitslosigkeit, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Armut im Alter. Für uns sind das die Kernversprechen unseres Sozialstaates.
  • zur flächendeckenden, leistungsfähigen, bezahlbaren medizinischen Versorgung. Dies ist das Kennzeichen unserer Gesundheitspolitik. Jede Form der Zweiklassenmedizin lehnen wir ab.

„Grau ist bunt“ ist die Richtschnur für eine moderne sozialdemokratische Altenpolitik in Niedersachsen. Dazu gehört, das Wissen, die Erfahrungen und die Wünsche älterer Menschen zu respektieren und zu nutzen. Es ist die Verpflichtung von Politik und Gesellschaft, älteren Menschen die Möglichkeit zu geben, in Würde zu altern. Das gilt aber auch für den Kampf um eine menschenwürdige Pflege sowie für eine solidarische Absicherung des Pflegerisikos. Der Marsch in die Billigpflege ist falsch. Qualifizierte Pflege kostet Geld und sie benötigt ausreichend und gut ausgebildete sowie anständig bezahlte Kräfte in der Pflege. Wenn über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geredet wird, dann gehört neben der Kindererziehung eben auch die Pflege von Angehörigen dazu. Heute entscheidet sich, wie wir morgen gepflegt werden.

Darüber hinaus besteht in der Pflege ein für die Einrichtungen und die ambulanten Dienste spürbarer Fachkräftemangel. Aktuelle Studien belegen eindrucksvoll den im Rahmen des demografischen Wandels stark steigenden Bedarf an qualifizierter Pflege in Niedersachsen. Die SPD-Fraktion steht deshalb für die gesetzliche Absicherung der Schulgeldfreiheit und die Wiedereinführung einer solidarischen Umlagefinanzierung der Ausbildungsvergütung in der Altenpflegeausbildung zwischen ausbildenden und nicht-ausbildenden Einrichtungen. Diese Maßnahmen sollen zur Erhöhung der Ausbildungsplatzzahlen in der Altenpflege beitragen.

Ihr Uwe Schwarz
 

 

Mehr Informationen zur Pflegekammer

 

Veranstaltungen

Name der Veranstaltung

Datum der Veranstaltung

Klausurtagung AK Soziales

9./10.07.2015

Inklusion: Treffen mit Ceyda Pala

02.02.2015

AK Soziales Wolfsburg

25.11.2014

 
Schwarz I 1Uwe Schwarz MdL

Gesundheitswirtschaft

Die Gesundheitswirtschaft ist DER Jobmotor der Zukunft und schon heute mit rund 420.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einer der größten Beschäftigungsfelder in Niedersachsen. Die SPD-Landtagsfraktion macht die Stärkung dieser dynamischen Wirtschaftsbranche mit wachsendem Arbeitskräftepotenzial zu einem der Schwerpunkte ihrer Arbeit. Große und innovative Unternehmen der Medizintechnik und Weltmarktführer im Bereich der Life Science sind in Niedersachsen beheimatet. Orthopädietechnik „Otto Bock“ in Duderstadt, „Kind Hörgeräte“ in Großburgwedel, „Solvay Pharmaceuticals“ in Hannover. Niedersachsen zählt in den „Lebenswissenschaften“ zu den stärksten Forschungsregionen. Über 250 Life-Science-Unternehmen und die in Europa bedeutenste Biotech-Fachmesse Biotechnica haben sich bei uns etabliert.

Hunderttausende arbeiten darüber hinaus in den „klassischen“ Gesundheitsberufen, in der medizinischen Versorgung, in der Prävention, der Reha und der Pflege.

Nicht zu vergessen: Niedersachsen hat exzellente Voraussetzungen zum Spitzenland im Gesundheits-, Sport- und Wellnesstourismus zu werden: Küste, Harz, Heide und Weserbergland. Niedersachsens Potenziale sind groß. Eine Studie der Bundesregierung geht von jährlich 3 Prozent Wachstum in diesem Bereich aus. In Niedersachsen werden allein für Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung jährlich über 20 Mrd. € ausgegeben. Die Enquetekommission des Landtages „Demografischer Wandel“ hat bereits 2007 prognostiziert, dass bis 2030 die Gruppe der 60-Jährigen – die für das Segment „Wellness und Gesundheitsvorsorge“ besonders bedeutsam ist – in Niedersachsen auf 37 Prozent der Gesamtbevölkerung wächst. 2005 lag ihr Anteil noch bei 25 Prozent.

 
Verfügbare Downloads Format Größe
Thesenpapier zum „Jobmotor soziale Gesundheitswirtschaft“ (Stand: 4. Mai 2011) 101 KB
 

 

Pressemitteilung Nr. 17/967

Schwarz: Berufung des Errichtungsausschusses weiterer Baustein zur Gründung der Pflegekammer

27. März 2017 | Nachdem die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Dezember 2016 das Gesetz zur Gründung einer Pflegekammer in Niedersachsen verabschiedet haben, wurden am Montag, den 27. März 2017, die Mitglieder des Errichtungsausschusses berufen, die die weitere Umsetzung des Gründungsprozesses vornehmen sollen. Der Ausschuss setzt sich aus zwanzig Mitgliedern und ihren jeweiligen Vertretern zusammen. Alle Mitglieder sind im Bereich der Altenpflege sowie der Gesundheits- und Krankenpflege tätig.
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23. März 2017
Pantazis zur Cannabis-Anhörung: „Prävention und Entkriminalisierung ja, Legalisierung nein!“
In der Anhörung zum FDP-Antrag „Cannabis entkriminalisieren - Jugendschutz stärken“ im Gesundheitsausschuss des Niedersächsischen Landtags am heutigen Donnerstag, 23. März, wurden nach Ansicht des SPD-Gesundheitsexperten und Arztes Dr. Christos Pantazis keine überzeugenden Argumente für eine wie von der FDP geforderten Legalisierung von Cannabis vorgetragen:
23. Februar 2017
Schwarz: Krankenhausfinanzierung – Durchbruch ist geschafft – CDU allein zu Hause
Mit großem Unverständnis reagiert Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf die jüngsten Äußerungen der CDU zum Thema Krankenhaus-Investitionsprogramm: „Es ist nicht nachzuvollziehen, was ausgerechnet die CDU am Krankenhausbauprogramm der Landesregierung zu nörgeln hat. Damit ist die CDU allein zu Hause.“
17. Februar 2017
Pantazis: Sozialministerin handelt konsequent – Vorfälle im Maßregelvollzug werden aufgeklärt
Dr. Christos Pantazis, SPD-Fraktionsexperte für Maßregelvollzug, begrüßt das konsequente Handeln von Sozialministerin Cornelia Rundt im Fall der offenbar fehlerhaft geführten Akten im Maßregelvollzug Bad Rehburg: „Ministerin Cornelia Rundt hat zeitnah und entschlossen gehandelt. Die Fehler werden abgestellt, es wird für die Betroffenen arbeitsrechtliche Konsequenzen geben. Zudem wird sichergestellt, dass sich solche Fehler nicht wiederholen.“
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