LANDTAGSFRAKTION
NIEDERSACHSEN
 
 
Soziales, Gesundheit und Pflege  
Uwe Schwarz, MdL

 

Liebe Leserin, lieber Leser,

das Eintreten für Gerechtigkeit und Solidarität gehört zu den zentralen Grundwerten der SPD. Gerechtigkeit zu erfahren und Zusammenhalt zu leben, sind unser Ansporn im Kampf für gleiche Lebenschancen für alle nicht nachzulassen. Die SPD weiß aus ihrer Geschichte, mit welchen großen Anstrengungen und unter welchen Opfern Fortschritt gestaltet wurde. Wir wissen auch, dass er wieder verloren gehen kann, wenn man vergisst, dass nichts selbstverständlich ist. Der Ansporn sich für andere, die nicht so schnell mitkommen, einzusetzen, schöpft Kraft aus Gerechtigkeit und Zusammenhalt – das nutzt sich nicht ab.

Ein soziales Miteinander ist aber undenkbar ohne soziale Gerechtigkeit. Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass jeder und jede, unabhängig von Alter, Geschlecht, Geldbeutel oder Herkunft das Recht und vor allem auch die reelle Chance auf gesellschaftliche Teilhabe haben muss.

Armut zu bekämpfen ist viel mehr, als die Abwesenheit von Hunger und Elend zu gewährleisten. Armutsbekämpfung bedeutet, Menschen ein selbstbestimmtes und sicheres Leben zu ermöglichen. Heute spaltet sich die Gesellschaft immer stärker in wenige Gewinner und viele Verlierer. Auch in Niedersachsen verharrt die Armut auf zu hohem Niveau. Zudem besteht die Gefahr, dass das Land nicht nur immer stärker in oben und unten gespalten wird, - auch für ganze Regionen droht der Anschluss verloren zu gehen.

Das beste Mittel gegen Armut ist es, die Menschen in Arbeit zu bringen – und zwar in Arbeit, die auskömmlich ist. Dies befähigt sie dazu, mit den eigenen persönlichen Fähigkeiten und Qualifikationen ein unabhängiges und selbstbestimmtes Leben zu führen. Heute können aber immer mehr Menschen von ihrer Arbeit allein nicht leben. Das wollen wir ändern. Gute Bildung, gute Arbeit und guter Lohn sind aus unserer Sicht dabei die besten Wege zu mehr Aufstiegschancen – und gegen Armut und Perspektivlosigkeit.

Darüber hinaus steht die SPD:

  • zur gemeinschaftlichen Absicherung der Lebensrisiken Arbeitslosigkeit, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Armut im Alter. Für uns sind das die Kernversprechen unseres Sozialstaates.
  • zur flächendeckenden, leistungsfähigen, bezahlbaren medizinischen Versorgung. Dies ist das Kennzeichen unserer Gesundheitspolitik. Jede Form der Zweiklassenmedizin lehnen wir ab.

„Grau ist bunt“ ist die Richtschnur für eine moderne sozialdemokratische Altenpolitik in Niedersachsen. Dazu gehört, das Wissen, die Erfahrungen und die Wünsche älterer Menschen zu respektieren und zu nutzen. Es ist die Verpflichtung von Politik und Gesellschaft, älteren Menschen die Möglichkeit zu geben, in Würde zu altern. Das gilt aber auch für den Kampf um eine menschenwürdige Pflege sowie für eine solidarische Absicherung des Pflegerisikos. Der Marsch in die Billigpflege ist falsch. Qualifizierte Pflege kostet Geld und sie benötigt ausreichend und gut ausgebildete sowie anständig bezahlte Kräfte in der Pflege. Wenn über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geredet wird, dann gehört neben der Kindererziehung eben auch die Pflege von Angehörigen dazu. Heute entscheidet sich, wie wir morgen gepflegt werden.

Darüber hinaus besteht in der Pflege ein für die Einrichtungen und die ambulanten Dienste spürbarer Fachkräftemangel. Aktuelle Studien belegen eindrucksvoll den im Rahmen des demografischen Wandels stark steigenden Bedarf an qualifizierter Pflege in Niedersachsen. Die SPD-Fraktion steht deshalb für die gesetzliche Absicherung der Schulgeldfreiheit und die Wiedereinführung einer solidarischen Umlagefinanzierung der Ausbildungsvergütung in der Altenpflegeausbildung zwischen ausbildenden und nicht-ausbildenden Einrichtungen. Diese Maßnahmen sollen zur Erhöhung der Ausbildungsplatzzahlen in der Altenpflege beitragen.

Ihr Uwe Schwarz
 

 

 

Veranstaltungen

Name der Veranstaltung

Datum der Veranstaltung

Klausurtagung AK Soziales

9./10.07.2015

Inklusion: Treffen mit Ceyda Pala

02.02.2015

AK Soziales Wolfsburg

25.11.2014

 

 

Pressemitteilung Nr. 17/992

Statement der frauenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thela Wernstedt, zur Aktuellen Stunde der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Hebammen vor dem Aus? Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern!“

17. Mai 2017 | „Am kommenden Freitag wird zur Honorarsituation der freiberuflichen Hebammen ein Schiedsspruch erwartet. Ihre Vergütung ist derzeit eindeutig zu niedrig und soll angehoben werden. Damit einher geht aber eine Gefährdung der Arbeitsorganisation der freiberuflichen Beleghebammen, die im Schichtsystem Gebärende in Krankenhäusern betreuen. Zusammen mit der nicht dauerhaft gelösten Frage der zu teuren Haftpflichtversicherungen und einem eklatanten Nachwuchsmangel, sorgt der bevorstehende Schiedsspruch dafür, dass sich der Berufsstand große Sorgen macht.
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10. Mai 2017
Schwarz: Die Erhöhung des Landesblindengeldes ist ein weiterer Beitrag für ein soziales Niedersachsen
Der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion hat mit dem Geschäftsführer des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Niedersachsen e. V., Hans-Werner Lange, ein Gespräch über die Inanspruchnahme und den Sachstand zum Thema Landesblindengeld geführt.
06. April 2017
Wernstedt: Selbstbestimmungsrecht auf Verhütung soll gestärkt werden
Die rot-grüne Regierungskoalition will das Selbstbestimmungsrecht von Frauen auf Familienplanung und Verhütung stärken: „Unsere Forderung: auf Bundesebene muss erreicht werden, dass Verhütungsmittel bei Bezieherinnen von Sozialleistungen gesondert finanziert und nicht aus dem Betrag für allgemeine Gesundheitsaufwendungen von nur 17 Euro bezahlt werden müssen“, erklärt dazu Dr. Thela Wernstedt, frauen- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
27. März 2017
Schwarz: Berufung des Errichtungsausschusses weiterer Baustein zur Gründung der Pflegekammer
Nachdem die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Dezember 2016 das Gesetz zur Gründung einer Pflegekammer in Niedersachsen verabschiedet haben, wurden am Montag, den 27. März 2017, die Mitglieder des Errichtungsausschusses berufen, die die weitere Umsetzung des Gründungsprozesses vornehmen sollen. Der Ausschuss setzt sich aus zwanzig Mitgliedern und ihren jeweiligen Vertretern zusammen. Alle Mitglieder sind im Bereich der Altenpflege sowie der Gesundheits- und Krankenpflege tätig.
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