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Unsere Chronik
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Pressemitteilung Nr. 18/304

Klein und Henning: Möglichkeiten des Teilhabechancengesetzes nutzen – Land soll 100 Langzeitarbeitslose einstellen

07. Februar 2019 | Auf Bundesebene wurde Ende letzten Jahres das Teilhabechancengesetz verabschiedet. Arbeitgeber haben damit unter anderem die Möglichkeit, im ersten Jahr einen Lohnkostenzuschuss von 75 Prozent zu erhalten, wenn sie sich entscheiden, Personen zu beschäftigen, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind.
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Pressemitteilung Nr. 18/303

Statement des umweltpolitischen Sprechers Marcus Bosse zur wissenschaftlichen Berechnung der tatsächlichen NOx-Belastung:

06. Februar 2019 | „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Initiative unseres Umweltministers Olaf Lies, die durch die differenzierte Berechnung der tatsächlichen Stickoxidbelastung in unseren Städten geeignet ist, eine Versachlichung der hochemotional geführten Grenzwert-Debatte zu erreichen.
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Pressemitteilung Nr. 18/302

Heiligenstadt: Richtungsentscheidung für Nord/LB wird Verantwortung des Landes gerecht

05. Februar 2019 | Am vergangenen Freitag hat sich das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung für eine Offerte des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes entschieden, um gemeinsam mit dem Land Niedersachsen die Eigenkapitaldecke der Nord/LB zu stärken.
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Pressemitteilung Nr. 18/301

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum Weltkrebstag:

03. Februar 2019 | „Nach wie vor ist Krebs die zweithäufigste Todesursache in Deutschland, jährlich gibt es hunderttausende Neuerkrankungen. Der Weltkrebstag der Weltgesundheitsorganisation am 4. Februar soll hinsichtlich der Krankheit sensibilisieren, sie darf im Alltag kein Tabuthema sein. Allerdings sind mit dem Tag auch die Botschaften von Mut und Hoffnung verbunden.
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Pressemitteilung Nr. 18/300

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zu der Kabinettsentscheidung zur Zukunftssicherung der Nord/LB:

01. Februar 2019 | „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den getroffenen Kabinettsbeschluss zur Richtungsentscheidung und Sicherung der Nord/LB. Die belastenden Schiffskredite und erhöhte Eigenkapitalanforderungen haben einen zeitnahen Handlungsbedarf gezeigt. Wir begrüßen ausdrücklich die öffentlich-rechtliche Lösung, die sich parallel zum laufenden Bieterverfahren aufgezeigt hat. Aus landespolitischen und landesfiskalischen Interessen ist das Engagement des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes gegenüber einer Private Equity-Lösung vorzuziehen.
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Pressemitteilung Nr. 18/299

Modder und Klein: Beschäftigte der niedersächsischen Straßenbaubehörde müssen klare Perspektive haben

31. Januar 2019 | Die Personalvertreter und Gewerkschaften der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sind einer Einladung der SPD-Fraktion gefolgt und trafen sich zum Dialog mit der Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, sowie den SPD-Landtagsabgeordneten des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses.
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Pressemitteilung Nr. 18/298

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zum aktuellen Sachstand der Nord/LB:

30. Januar 2019 | „Die Unterrichtung seitens der Landesregierung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zur Nord/LB erfolgte umfassend.
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Pressemitteilung Nr. 18/297

Statement des kultuspolitischen Sprechers Stefan Politze zur Unterrichtsversorgung und Lehrerentlastung im zweiten Schulhalbjahr:

30. Januar 2019 | „Die von Kultusminister Grant Hendrik Tonne vorgestellten Zahlen zur Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen zeigen den konstanten Erfolg guter sozialdemokratischer Bildungspolitik. Die Steigerung der Unterrichtsversorgung um 0,7 Prozent auf einen durchschnittlichen Wert von 99,4 Prozent unterstreicht, dass die SPD-geführte Landesregierung ihr schulpolitisches Engagement weiter intensiviert hat.
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Pressemitteilung Nr. 18/296

Santjer und Logemann: Wir müssen die richtigen Lehren aus Havarie der MSC Zoe ziehen

29. Januar 2019 | Im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags wurden die Parlamentarier am Dienstag über die Umstände der Havarie des Containerschiffes MSC Zoe vor Borkum unterrichtet.
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Pressemitteilung Nr. 18/295

Arends: Beschäftigte der Nordseewerke brauchen schnellstmöglich Klarheit über ihre Zukunft

29. Januar 2019 | Im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags fand am Dienstag eine Unterrichtung zur Situation der Nordseewerke in Emden statt, die vor knapp zwei Wochen erneut Insolvenz anmelden mussten.
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