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Unsere Chronik
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Pressemitteilung Nr. 18/389

Logemann und Glosemeyer: Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft soll zentrale Anlaufstelle werden – Standort Oldenburg gut gewählt

28. Mai 2019 | Das Kabinett der SPD-geführten Landesregierung hat am Dienstag die Gründung des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen („ZEHN“) am Standort Oldenburg beschlossen.
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Pressemitteilung Nr. 18/388

Statement des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Uli Watermann zur Forderung der GdP nach einer Auflösung des Investitionsstaus bei der Polizei:

24. Mai 2019 | „Die Schilderungen der GdP von maroden Polizeidienstgebäuden im ganzen Land bestärken die SPD-Fraktion in ihrer Position, dass der finanzielle Spielraum des Landes stärker zum Abbau des investiven Sanierungsstaus genutzt werden muss.
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Pressemitteilung Nr. 18/387

Bosse und Klein: Wasserstoff kann zentraler Bestandteil der Mobilitätswende sein – Hürden müssen abgebaut werden

23. Mai 2019 | Am Donnerstag fand im Fraktionssaal der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag eine hochkarätig besetzte Dialogveranstaltung zum Thema Wasserstoff als Energieträger statt. Neben Umweltminister Olaf Lies traten als Referenten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus ganz Niedersachsen auf, die schilderten, welche Hürden genommen werden müssen, um Wasserstoff als Energieträger der Zukunft salonfähig zu machen.
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Pressemitteilung Nr. 18/386

Statement der Sprecherin für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes Wiebke Osigus zum vorgestellten Verfassungsschutzbericht:

21. Mai 2019 | „Der Verfassungsschutzbericht 2018 verdeutlicht, dass Niedersachsen bei der Abwehr von extremistischen Aktivitäten aus den Phänomenbereichen des rechts- und linksextremistischen Spektrums sowie des Salafismus gut aufgestellt ist.
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Pressemitteilung Nr. 18/385

Statement des Sprechers für Digitalisierung Jörn Domeier zum Mobilfunkatlas der Landesregierung:

20. Mai 2019 | „Wir begrüßen, dass der vorgestellte Mobilfunkatlas die Netzabdeckung in 2G und 4G in Zusammenarbeit mit den Mobilfunkbetreibern erfasst und diese Informationen öffentlich zur Verfügung stellt.
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Pressemitteilung Nr. 18/384

Statement des Sprechers gegen Rechtsextremismus Deniz Kurku zum antisemitischen Übergriff in Hemmingen:

20. Mai 2019 | „Die Meldungen zum beschämenden antisemitischen Übergriff in Hemmingen machen uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zutiefst betroffen und lassen uns bestürzt und voller Wut zurück.
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Pressemitteilung Nr. 18/383

Logemann: Unsägliche Praxis der massenhaften Kükentötung muss ein Ende haben – Ministerin soll klaren Zeitplan vorlegen

17. Mai 2019 | Am kommenden Donnerstag wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig darüber entscheiden, ob die massenhafte Tötung männlicher Küken in der Legehennenzucht mit dem Tierschutzrecht vereinbar ist.
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Pressemitteilung Nr. 18/382

Statement des Abgeordneten Alptekin Kirci zur Debatte über die Grundsteuer:

16. Mai 2019 | „Nach Angaben der Aktuellen Steuerschätzung werden die niedersächsischen Kommunen im Jahr 2020 rund 1,4 Milliarden Euro durch die Erhebung der Grundsteuer einnehmen.
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Pressemitteilung Nr. 18/381

Schwarz: Abscheuliche Vorfälle wie die in Lügde dürfen sich nicht wiederholen – Kinderrechte und Kinderschutz stärken!

16. Mai 2019 | Am Donnerstag waren die Missbrauchsfälle im nordrhein-westfälischen Lügde Thema im Niedersächsischen Landtag. Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, erklärt dazu: „Die Vorkommnisse in Lügde sind abscheulich, widerwärtig und schockierend. Über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg besteht unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker darin, alles zu unternehmen, dass sich solche Verbrechen niemals wiederholen können.“
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Pressemitteilung Nr. 18/380

Pantazis: Wir tragen Verantwortung für unsere Jugend, Europa nicht den Populisten zu überlassen – am 26. Mai wählen gehen!

16. Mai 2019 | Am Donnerstag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Grünen im Niedersächsischen Landtag ein gemeinsamer Wahlaufruf zur Europawahl am 26. Mai verabschiedet.
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