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Neu im Netz

Unsere Chronik
2019-03-27 | Erste Beratung | Rede von Frauke Heiligenstadt zu:

Entwurf eines Gesetzes über die Schuldenbremse in Niedersachsen

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drs. 18/3258

Zur Rede von Frauke Heiligenstadt

2019-03-28 | Aktuelle Stunde | Rede von Frank Henning zu:

25 % mehr getötete Radfahrerinnen und Radfahrer, 55 % mehr Tote auf den Autobahnen in Niedersachsen: Abbiegeassistenten und Tempolimit retten Leben. Minister Althusmann muss endlich handeln!

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/3305

Zur Rede von Frank Henning

2019-03-27 | Abschließende Beratung | Rede von Karin Logemann zu:

100 Millionen Euro Soforthilfe für die niedersächsischen Landwirte

Antrag der Fraktion der AfD – Drs. 18/1406

Zur Rede von Karin Logemann

2019-03-27 | Abschließende Beratung | Rede von Dirk Adomat zu:

Reform der Europäischen Agrarpolitik ab 2021: Öffentliche Gelder nur noch für öffentliche Leistungen!

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 18/1529

Zur Rede von Dirk Adomat

2019-03-27 | Abschließende Beratung | Rede von Dirk Adomat zu:

Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (NZwEWG)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der
CDU

Zur Rede von Dirk Adomat

2019-03-27 | Abschließende Beratung | Rede von Bernd Lynack zu:

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen im Niedersächsischen Landeswahlgesetz (NLWG) und im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zur Rede von Bernd Lynack

2019-03-27 | Aktuelle Stunde | Rede von Frank Henning zu:

Haushaltsklausur zum Nachteil des Finanzministers - Wieviel Substanz haben die Ausgabenversprechen der SPD in Niedersachsen?

Antrag der Fraktion der FDP

Zur Rede von Frank Henning

2019-03-01 | Erste Beratung | Rede von Kerstin Liebelt zu:

Bestandsgarantie für Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und Soziale Entwicklung

Antrag der Fraktion der AfD

Zur Rede von Kerstin Liebelt

2019-03-01 | Erste Beratung | Rede von Axel Brammer zu:

Antrag der Fraktion der FDP

Antrag der Fraktion der FDP

Zur Rede von Axel Brammer

2019-03-01 | Erste Beratungen | Rede von Uwe Schwarz zu:

Selbstverwaltung der Pflegekräfte stärken! / Vollbefragung zur Pflegekammer

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag der Fraktion der FDP

Zur Rede von Uwe Schwarz