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Pressemitteilung Nr. 18/440

Pantazis: Förderprogramm „Zukunftsräume“ geht an den Start – Großes Interesse der Kommunen

21. August 2019 | Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt am 21. August 2019 geht die Förderrichtlinie „Zukunftsräume“ des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung an den Start.
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Pressemitteilung Nr. 18/439

Logemann und Hausmann: SPD-Landtagsfraktion fordert Waldgipfel

15. August 2019 | Trockenheit sowie zahlreiche Schadorganismen, Waldbrand- und Waldbrandgefahr und Stürme machen Niedersachsens Wäldern zu schaffen. Dabei sind diese unsere Lebensader, die momentan großen Gefahren und Herausforderungen ausgesetzt ist. Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Agrarministerin Barbara Otte-Kinast auf, umgehend tätig zu werden und Akteure sowie Verbände, Wissenschaftler, Klimaschützer und Politik zu einem niedersächsischen Waldgipfel einzuladen. „Es ist fünf nach zwölf für unsere Wälder“, so die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Karin Logemann, und sie fährt fort: „Dabei gibt es unzählige Ansätze, wie dem Thema begegnet werden könnte. Auch ein Blick über den Tellerrand zu unseren europäischen Nachbarn kann uns helfen.“
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Pressemitteilung Nr. 18/438

Statement des Mitglieds des Kulturausschusses Philipp Raulfs zum DigitalPakt Schule:

14. August 2019 | „Mit dem Ende der Sommerferien ist auch Umsetzungsstart des DigitalPakt Schule. Für unsere Schulen in Niedersachsen stellt dieser auf dem Weg in Richtung Bildung der Zukunft einen wichtigen Meilenstein dar.
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Pressemitteilung Nr. 18/437

Politze und Wulf: Unterrichtsversorgung in Niedersachsen auf einem guten Weg – Weitere Verbesserungen angekündigt

14. August 2019 | Zum Start des neuen Schuljahres hat das Niedersächsische Kultusministerium die Zahlen zur Unterrichtsversorgung an niedersächsischen Schulen präsentiert. „Mit Beginn des neuen Schuljahres sind wir in Niedersachsen mit einem Wert der Unterrichtsversorgung von 99,8 Prozent auf dem richtigen Weg. Schon jetzt ist die Steigerung von 99,4 Prozent im vergangenen Schuljahr ein beachtlicher Erfolg. Gleichzeitig bleibt unser Ziel, eine mindestens hundertprozentige Unterrichtsversorgung zu erreichen“, erklärt Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
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Pressemitteilung Nr. 18/436

Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Entscheidung von Umweltminister Olaf Lies:

05. August 2019 | „Heute ist ein sehr guter Tag für Niedersachsen. Mit seinem Verbleib in Niedersachsen demonstriert unser Umweltminister Olaf Lies seinen unbedingten Willen, sich auch in Zukunft in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland zu stellen.
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Pressemitteilung Nr. 18/435

Schwarz: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe wichtiger Baustein im Kampf gegen Fachkräftemangel

31. Juli 2019 | Für die große Mehrheit der Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und Podologie beginnt am 1. August die Ausbildung. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU hatten im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 Mittel in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro über die sogenannte „Politische Liste“ bereitgestellt, um alle, die ihre Ausbildung in diesen Berufen in diesem Jahr beginnen, vom Schulgeld zu befreien.
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Pressemitteilung Nr. 18/434

Politze und Santjer: Ein Jahr Gebührenfreiheit an niedersächsischen Kitas – Voller Erfolg und großer Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit

31. Juli 2019 | Seit dem 1. August 2018 müssen Eltern in Niedersachsen für ihre Kinder ab drei Jahren keinen Elternbeitrag mehr zahlen. Die Regierungskoalition aus SPD und CDU hatte die entsprechende Neuregelung des Niedersächsischen Kindertagesstättengesetzes zuvor gegen den Widerstand von Grünen, FDP und AfD auf den Weg gebracht. Ab dem 1. August dieses Jahres erstattet das Land darüber hinaus das Schulgeld für alle, die in diesem Jahr eine Ausbildung zur Erzieherin oder zum Erzieher beginnen.
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Pressemitteilung Nr. 18/433

Glosemeyer: Bundeslandwirtschaftsministerin muss Druck der Lebensmittellobby standhalten - Nutri-Score hat sich bewährt

23. Juli 2019 | Der neue Präsident des Lebensmittelverbandes Deutschland hat sich in einem Interview mit der „Welt“ (Montagsausgabe) vehement gegen die Einführung des sogenannten Nutri-Scores ausgesprochen, mit dem sich Verbraucherinnen und Verbraucher über die Nährwerte von Lebensmitteln informieren können.
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Pressemitteilung Nr. 18/432

Statement des digitalpolitischen Sprechers Jörn Domeier zur Freigabe der SAPOS-Daten:

23. Juli 2019 | „Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt die Freigabe der Daten der Satellitenpositionierungsdienste (SAPOS) ausdrücklich.
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Pressemitteilung Nr. 18/431

Santjer: Erneute Elbvertiefung für Niedersachsen und das Cuxland kein Grund zum Feiern

21. Juli 2019 | Am kommenden Dienstag findet in Hamburg ein Festakt anlässlich des Beginns der Arbeiten an einer erneuten Vertiefung der Elbe statt, zu dem auch Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) erwartet wird.
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