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Pressemitteilung Nr. 18/317

Kurku: AfD schießt mit Anfrage nächstes Eigentor – Zahl antisemitischer Straftaten seit 2015 leicht rückläufig

21. Februar 2019 | Aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag geht hervor, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten seit 2015 leicht rückläufig ist. Von insgesamt 355 Straftaten seit 2016 konnte lediglich eine einzige dem Phänomenbereich „Ausländerkriminalität“ zugeordnet werden.

 

„Jede antisemitische Straftat, die in Niedersachsen – egal von wem – begangen wird, ist eine zu viel und auf das allerschärfste zu verurteilen“, erklärt der Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Deniz Kurku. „Wir wollen, dass in Niedersachsen alle Menschen in Frieden zusammenleben können, unabhängig von ihrer Kultur oder Religion.“

Die Antwort des Innenministeriums mache allerdings ganz klar deutlich, dass es seit der vermehrten Aufnahme von Geflüchteten in Niedersachsen mitnichten einen Anstieg dieser Straftaten gegeben habe, so Kurku. Damit sei ein zentrales Narrativ der Rechtspopulisten von den Fakten eingeholt worden: „Die AfD besinnt sich hier einmal mehr auf ihre klassischen Kernkompetenzen: Legendenbildung und das Schüren von Ängsten. Mit dieser Anfrage hat sie in dieser Hinsicht allerdings ein klassisches Eigentor geschossen.“

Dort, wo es in Niedersachsen Probleme gebe, auch in Bezug auf Straftaten gegen Menschen jüdischen Glaubens, würden diese klar erkannt und auch benannt. „Dafür brauchen wir allerdings keine faktenfreien Angstkampagnen von Rechtspopulisten. Mein Rat an die AfD: Wenn sie ernsthaft am Thema Antisemitismus interessiert ist, sollte sie sich zunächst mit den Holocaust-Relativierern in den eigenen Reihen befassen“, empfiehlt der SPD-Politiker.

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