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Pressemitteilung Nr. 18/381

Schwarz: Abscheuliche Vorfälle wie die in Lügde dürfen sich nicht wiederholen – Kinderrechte und Kinderschutz stärken!

16. Mai 2019 | Am Donnerstag waren die Missbrauchsfälle im nordrhein-westfälischen Lügde Thema im Niedersächsischen Landtag.

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, erklärt dazu: „Die Vorkommnisse in Lügde sind abscheulich, widerwärtig und schockierend. Über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg besteht unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker darin, alles zu unternehmen, dass sich solche Verbrechen niemals wiederholen können.“

 

Niedersachsen habe sich dem Thema des sexuellen Missbrauchs an Kindern und Jugendlichen immer gestellt, so Schwarz. „Wir waren auch in den letzten Jahren nicht untätig, wenn es um die Verbesserung des Kinderschutzes ging.“ So seien beispielsweise Kinderschutzzentren im ganzen Land eingerichtet, eine unabhängige Kinderkommission gegründet und der Landesjugendhilfeausschuss wiedereingerichtet worden.

„Dennoch müssen wir prüfen, ob es sich bei den widerwärtigen Taten in Lügde auch um begünstigende Systemprobleme in unserem Jugendhilferecht bis hin zum Systemversagen handelt“, kündigt der SPD-Politiker eine intensive Aufarbeitung der Geschehnisse auch auf Landesebene an.

„Wir müssen auch darüber nachdenken, ob das Land zukünftig die Fachaufsicht über Jugendämter erhalten sollte, um potenzielle Probleme und Fehlentwicklungen auf überregionaler Ebene zu erkennen und abzustellen“, so Schwarz. „Darüber hinaus fordern wir auch weiterhin die Aufnahme der Kinderrechte und des Kinderschutzes in das Grundgesetz. Dies ist insbesondere erforderlich, weil das Sorgerecht in Deutschland häufig noch immer als ein Eigentumsrecht fehlinterpretiert wird.“

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